Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund

Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache

Drucksache - VII-1206  

 
 
Betreff: Ist Pankow gut vorbereitet auf den 18. September?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.06.2016 
41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 41. BVV

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist der Stand der Vorbereitung der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung?
  2. Gibt es in Pankow Probleme bei der Ausfertigung der Wahlunterlagen?
  3. Wie bereitet sich das Bezirksamt auf die Durchführung der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September vor?
  4. Welche Maßnahmen wurden ergriffen um Problemen vorzubeugen?
  5. Mit welchen Problemen bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung ist außerdem zu rechnen?

 

Gut organisierte Vorbereitung und Durchführung von demokratischen Wahlen sind die Grundlage einer funktionierenden Demokratie. Nach den beunruhigenden Meldungen über große Probleme bei der Ausstellung der Wahlunterlagen für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten am 18. September, ist es wichtig, dafür zu sensibilisieren und die Organisation auf sichere Füße zu stellen.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang