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Drucksache - VII-1133  

 
 
Betreff: Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.04.2016 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.06.2016 
41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD, 39 BVV am 13.04.2016
Antrag Fraktion der SPD, Linksfraktion, 39 BVV am 13.04.2016 2. Ausfertigung
VzK§13 BA, SB 41. BVV am 29.06.16

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-1133

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 39. Sitzung am 13.04.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-1133

Das Bezirksamt wird ersucht, in Prenzlauer Berg Einfassungen von Baumscheiben unverzüglich wieder unfallsicher herzustellen.

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Schäden an Einfassungen von Baumscheiben werden nach Bekanntwerden durch den Begang von Straßen, die Baumkontrolle oder Mitteilungen von Mitarbeitern des Bezirksamtes oder Bürgern durch das Straßen-und Grünflächenamt behoben.

Aufgrund der nur noch eingeschränkt vorhandenen Sach- und Personalmittel haben Leistungen Priorität, die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen zu gewährleisten sind, wie z. B. die Verkehrssicherheit auf öffentlichen Kinderspielplätzen, die Verkehrssicherheit für Straßenbäume und Bäume in den vielen Anlagen. Somit können Schäden häufig nicht in dem gewünschten Zeitfenster beseitigt werden. Die Instandsetzung der Einfassungen in der Gleimstraße erfolgt durch den Werkhof des Straßen- und Grünflächenamtes.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne
Bezirksbürgermeister

Jens-Holger Kirchner
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

  
 

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