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Drucksache - VII-1210
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Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
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Schlussbericht |
City-Toiletten erhalten |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung der in der 41. Sitzung am 29.06.2016 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-1210
„Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass keiner der derzeitigen Standorte der City-Toiletten aufgegeben wird.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet
Mit dem Auslaufen des Toilettenvertrages zum Ende 2018 werden auch die damit verbundenen Toiletten abgebaut, da diese der Wall AG gehören. Daher wird nunmehr von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) die Neuausschreibung der öffentlichen Toiletten geplant, um weiterhin öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen zu können. Dabei muss davon ausgegangen werden, dass eine Toilette, je nach Ausstattung, zwischen 80.000 Euro und 120.000 Euro kostet. Der Betrieb einer Toilette kostet etwa 40.000 Euro im Jahr. Angesichts der hohen Kosten wird davon ausgegangen, dass eine Toilette, deren Nutzerzahlen bei weniger als einem Nutzer pro Stunde, also 23 oder weniger Nutzer am Tag, liegt, die Kosten nicht rechtfertigt. Die Senatsverwaltung plante daher, die entsprechenden Standorte bei der Ausschreibung nicht erneut zu berücksichtigen, so dass diese Standorte wegfallen würden.
Zur Auswertung der differenzierten Gemengelage bereitet SenStadtUm ein WC-Konzept vor. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Für den Betrieb einer öffentlichen Toilette sind etwa 40.000 € je Jahr erforderlich.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne | Jens-Holger Kirchner |
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