Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VII-1149
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 41. Sitzung am 29.06.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-1149
Das Bezirksamt wird ersucht:
- Der BVV über die Umsetzung der Empfehlungen aus der Nahbereichskonzeption Radverkehr für den Bezirk Pankow im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aus dem Jahr 2007 zu berichten und dabei den Bedarf für die Erweiterung des Nebenroutennetzes im Hinblick auf den wachsenden Bezirk zu aktualisieren.
- Der BVV bezirksweite Nebenrouten vorzuschlagen und die hierfür notwendigen Maßnahmen darzustellen.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Das neue Berliner Radverkehrsnetz wird durch einen Netzplan, der Bestandteil des Radverkehrsplans ist, beschrieben. Der Radverkehrsplan sowie das neue Radnetz werden von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) unter Einbeziehung des Bündnisses für den Radverkehr, der Bezirksämter, der FahrRäte sowie der Öffentlichkeit aufgestellt und vom Senat beschlossen. Näheres regeln die §§ 40 bis 42 des Berliner Mobilitätsgesetzes. Der Netzentwurf wurde durch ein von SenUVK beauftragtes Planungsbüro erarbeitet. Die Methodik der Netzentwicklung wurde hierbei an die Richtlinien für integrierte Netzgestaltung (RIN 2008) angelehnt. Der neue Netzplan wird neben einem Vorrangnetz auch ein Basisnetz enthalten. Die Qualitätsstandards und Mindestanforderungen für Radverkehrsanlagen im Vorrang- und im Basisnetz werden im neuen Radverkehrsplan definiert. Die neuen Standards dienen den Bezirken und der Senatsverwaltung als verbindliche Planungsgrundlagen. Das neue Radnetz wird im Gegensatz zum aktuell noch gültigen ‚Übergeordneten Fahrradroutennetz‘ engmaschiger sein und somit eine weitaus höhere Netzdichte aufweisen. Das neue Radnetz dient den Bezirken als Grundlage für die Priorisierung zukünftiger Radverkehrsmaßnahmen. Es ist auch davon auszugehen, dass sich die Finanzierung von Radverkehrsmaßnahmen durch SenUVK vorerst auf die Lücken im neuen Radnetz beschränken wird. Der Entwurf des neuen Radnetzes wurde dem Straßen- und Grünflächenamt am 08.09.2020 zur Prüfung übersandt. Die bezirkliche Stellungnahme, die sich gerade in Bearbeitung befindet, soll SenUVK bis zum 30.10.2020 übermittelt werden. Sinnvolle Empfehlungen aus der ‚Nahbereichskonzeption Radverkehr für den Bezirk Pankow‘ werden, sofern sie noch nicht im neuen Netzentwurf enthalten sind, in die bezirkliche Stellungnahme einfließen. Das Bezirksamt sieht im neuen Radverkehrsplan und im neues Radverkehrsnetz ein sinnvolles Planwerkzeug zur Schaffung eines dichten Radnetzes und zur Lenkung der einzelnen Radverkehrsmaßnahmen im Bezirk. Die Weiterführung bzw. Erweiterung der ‚Nahbereichskonzeption Radverkehr für den Bezirk Pankow‘ aus dem Jahr 2007 als konkurrierendes Planwerk sieht das Bezirksamt als nicht zielführend und damit als entbehrlich an. Das Bezirksamt sieht die Drucksache daher als erledigt an. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
Sören Benn |
|
entfällt
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |