Drucksache - VII-1149  

 
 
Betreff: Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.04.2016 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
10.05.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt     
31.05.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.06.2016 
41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.11.2020 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 39 BVV am 13.04.2016
Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD , 39 BVV am 13.04.2016 2. Ausfertigung
Beschlussempfehlung VerkOrd 41. BVV
VzK §13 BA Zwischenbericht 42.BVV am 14.09.2016
VzK§13BezVG BA, ZB 36.BVV am 11.11.2020

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

27.10.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:VII-1149

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 41. Sitzung am 29.06.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-1149

Das Bezirksamt wird ersucht:

  1. Der BVV über die Umsetzung der Empfehlungen aus der Nahbereichskonzeption Radverkehr für den Bezirk Pankow im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aus dem Jahr 2007 zu berichten und dabei den Bedarf für die Erweiterung des Nebenroutennetzes im Hinblick auf den wachsenden Bezirk zu aktualisieren.
  2.  Der BVV bezirksweite Nebenrouten vorzuschlagen und die hierfür notwendigen Maßnahmen darzustellen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das neue Berliner Radverkehrsnetz wird durch einen Netzplan, der Bestandteil des Radverkehrsplans ist, beschrieben. Der Radverkehrsplan sowie das neue Radnetz werden von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) unter Einbeziehung des Bündnisses für den Radverkehr, der Bezirksämter, der FahrRäte sowie der Öffentlichkeit aufgestellt und vom Senat beschlossen. Näheres regeln die §§ 40 bis 42 des Berliner Mobilitätsgesetzes.

Der Netzentwurf wurde durch ein von SenUVK beauftragtes Planungsbüro erarbeitet. Die Methodik der Netzentwicklung wurde hierbei an die Richtlinien für integrierte Netzgestaltung (RIN 2008) angelehnt. Der neue Netzplan wird neben einem Vorrangnetz auch ein Basisnetz enthalten. Die Qualitätsstandards und Mindestanforderungen für Radverkehrsanlagen im Vorrang- und im Basisnetz werden im neuen Radverkehrsplan definiert. Die neuen Standards dienen den Bezirken und der Senatsverwaltung als verbindliche Planungsgrundlagen.

Das neue Radnetz wird im Gegensatz zum aktuell noch gültigen ‚Übergeordneten Fahrradroutennetz engmaschiger sein und somit eine weitaus höhere Netzdichte aufweisen. Das neue Radnetz dient den Bezirken als Grundlage für die Priorisierung zukünftiger Radverkehrsmaßnahmen. Es ist auch davon auszugehen, dass sich die Finanzierung von Radverkehrsmaßnahmen durch SenUVK vorerst auf die Lücken im neuen Radnetz beschränken wird.

Der Entwurf des neuen Radnetzes wurde dem Straßen- und Grünflächenamt am 08.09.2020 zur Prüfung übersandt. Die bezirkliche Stellungnahme, die sich gerade in Bearbeitung befindet, soll SenUVK bis zum 30.10.2020 übermittelt werden. Sinnvolle Empfehlungen aus der ‚Nahbereichskonzeption Radverkehr für den Bezirk Pankow werden, sofern sie noch nicht im neuen Netzentwurf enthalten sind, in die bezirkliche Stellungnahme einfließen. Das Bezirksamt sieht im neuen Radverkehrsplan und im neues Radverkehrsnetz ein sinnvolles Planwerkzeug zur Schaffung eines dichten Radnetzes und zur Lenkung der einzelnen Radverkehrsmaßnahmen im Bezirk. Die Weiterführung bzw. Erweiterung der ‚Nahbereichskonzeption Radverkehr für den Bezirk Pankow aus dem Jahr 2007 als konkurrierendes Planwerk sieht das Bezirksamt als nicht zielführend und damit als entbehrlich an. Das Bezirksamt sieht die Drucksache daher als erledigt an.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine


Kinder- und Familienverträglichkeit

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 




Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

entfällt

 

 
 

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