Drucksache - VII-1128  

 
 
Betreff: Erweiterung der Vorhaben- und Projektliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.04.2016 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO federführender Ausschuss
16.06.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.06.2016 
41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
22.01.2020 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Piratenfraktion 39. BVV 13.04.2016
Beschlussempfehlung Ausschuss BüWoGO, 41 BVV am 29.06.2016
VzK§13BezVG BA, SB 29. BVV am 22.01.20

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.12.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-1128

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Erweiterung der Vorhaben- und Projektliste

Schlussbericht

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 41. Sitzung am 29.06.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. VII-1128

Die vom Bezirksamt auf Anregung der BVV eingerichtete Projekt- und Vorhabenliste soll Informationen über aktuelle Projekte des Bezirksamtes für den Bürger einfacher zugänglich machen. Die momentane Umsetzung als vierteljährlich überarbeitetes PDF scheint hierzu nur bedingt geeignet.

 

Im Rahmen des vom Bezirk Pankow genutzten Content-Managment-Systems http://www.imperia.net/imperia-cms-neues-release-imperia-cms-9-2-veroeffentlicht/ sollte es möglich sein, auf den Seiten des Bezirkes ein entsprechendes Blog einzurichten. Hierbei wären jedes Projekt/Vorhaben ein einzelner Blogeintrag, der mit entsprechender Verschlagwortung gut auffindbar sein sollte und durch einen RSS-Feed den interessierten Bürger über Neuigkeiten unterrichtet. In dieser Form wäre ein wichtiger Schritt getan, um sich dem vorbildhaften Modell aus Heidelberg anzunähern.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Unter https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/sozialraumorientierte-planungskoordination/vorhaben-und-projektliste/daten/ wurde die bislang unregelmäßig als Tabelle in einer pdf-Datei veröffentlichte Vorhaben- und Projektliste des Bezirks auf eine neue Grundlage gestellt und damit für die Bürgerschaft einfacher zugänglich gemacht.

Unter der genannten URL kann mittels Freitextsuche und Filterfunktionen nach einzelnen Projekten und Vorhaben gesucht werden.

r jeden Eintrag gibt es eine eigene, einem Blogeintrag ähnliche Detailseite mit ergänzenden und weiterführenden Informationen.

Die Tabelle mit den Suchergebnissen kann in verschiedenen, zum Teil offenen Dateiformaten heruntergeladen werden: als klassische Tabelle wie auch als Geodatensatz. Ebenfalls möglich ist das Abonnement von Suchergebnissen bzw. Filterlisten als RSS-Feed.

Weitere Details zur Funktionalität der Vorhaben- und Projektliste sind der Berichterstattung zur Drs. VII-0802 zu entnehmen.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn

 

 

 


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

x

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

x

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

x

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

x

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individualverkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

x

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

x

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

x

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entscheidungsprozessen

 

x

x

 

 

Den Bürger:innen wird mit der Liste ein Instrument zur frühzeitigen Info und damit potentieller Partizipation gegeben.

  1. Arbeitslosenquote

x

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

x

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

x

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

x

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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