Tagesordnung - 29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin   

 
 
Bezeichnung: 29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 22.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:51 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Robert-Havemann-Saal
Ort: Bezirksamt Mitte von Berlin, 10178 Berlin, Karl-Marx-Allee 31
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 29.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 29.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 29.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 29.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 29.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 29.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 29.BVV
Einwohneranfrage Nr. 8 29.BVV
Mitteilungen Vorsteher Nr. 9 Gesamtausgabe
Tagesordnung / Konsensliste 29. Tagung BVV Pankow am 22.01.2020
schrift. Beantw. Einwohneranfrage Nr. 5 KGA Märchenland
schrift. Beantw. Einwohneranfrage Nr. 6 E-Roller
schrift. Beantw. Einwohneranfrage Nr. 7 Wohnbaupotentiale

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Übergriffe auf Politiker in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1073  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die VIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VIII-1045  
Ö 1.9  
Nachwahl einer/ eines Bezirksverordneten als Mitglied des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheit- und Sozialdienste  
Enthält Anlagen
VIII-1052  
Ö 1.10  
Weingarten im Prenzlauer Berg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0910  
Ö 1.11  
Transparenz der KLR Zwischenergebnisse
Enthält Anlagen
VIII-0942  
Ö 1.12  
Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0946  
Ö 1.13  
Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0979  
Ö 1.14  
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Straßen-und Bushaltestelle Kuckhoff-/Dietzgenstraße
Enthält Anlagen
VIII-0980  
Ö 1.15  
Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0982  
Ö 1.16  
Bei Terminfehlbuchungen einen Ausweichtermin für den gleichen Tag ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0985  
Ö 1.17  
Beteiligung an der Europäischen Impfwoche
Enthält Anlagen
VIII-0986  
Ö 1.18  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 1.19  
Prüfung der Möglichkeiten und Umsetzung von Photovoltaik und Solarthermie auf bezirkseigenen Dächern
Enthält Anlagen
VIII-0996  
Ö 1.20  
Verbesserung für die Querungssituation in der Pistoriusstraße
Enthält Anlagen
VIII-1000  
Ö 1.21  
Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes und von »OA-online« qualifizieren
Enthält Anlagen
VIII-1017  
Ö 1.22  
Dienstfahrräder für Beschäftigte des Bezirksamts Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1019  
Ö 1.23  
Neue Fahrradbügel in Pankow auf Basis von Bürger*innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VIII-1021  
Ö 1.24  
Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen!
Enthält Anlagen
VIII-1022  
Ö 1.25  
Parken auf dem Gehweg und auf Baumscheiben wirksam verhindern
Enthält Anlagen
VIII-1023  
Ö 1.26  
Studentisches Wohnen in Pankow? Sozial-ökologisch!  
Enthält Anlagen
VIII-1026  
Ö 1.27  
Saubere Schulen in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1072  
Ö 1.28  
Nachhaltige Strukturen für den Klimaschutz in Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1065  
Ö 1.29  
Verkehrssicherheit in der Wiltbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1070  
Ö 1.30  
Rollstuhlgerechte Fußwege an der Blindenwohnstätte (Haus Weißensee)  
Enthält Anlagen
VIII-1049  
Ö 1.31  
Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!  
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 1.32  
Angemessene historisch-kritische Kommentierung des Thälmann-Denkmals sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1071  
Ö 1.33  
Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 1.34  
Illegale Müllentsorgung verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1069  
Ö 1.35  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow aktiv fördern – Bau einer »Grünen Turnhalle« für die Bornholmer Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII-1053  
Ö 1.36  
Offene Bäder für heiße Sommer  
Enthält Anlagen
VIII-1062  
Ö 1.37  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1051  
Ö 1.38  
Solidarität mit Ashkelon  
Enthält Anlagen
VIII-1064  
Ö 1.39  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-1055  
Ö 1.40  
Umsetzung des Landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes für das westliche Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1054  
Ö 1.41  
Verhinderung des Durchgangverkehrs im „Stadtquartier Alter Schlachthof“  
Enthält Anlagen
VIII-1047  
Ö 1.42  
Straßenschilder für Sehbehinderte  
Enthält Anlagen
VIII-1066  
Ö 1.43  
Fröbelstraße 15 – Verwaltung, Kultur und Wohnen  
Enthält Anlagen
VIII-1063  
Ö 1.44  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0357: Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1057  
Ö 1.45  
Verhinderung des Durchgangverkehrs für schwere LKW in der John-Schehr-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1046  
Ö 1.46  
Durchgangsverkehre in der Ilsenburgstraße reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1068  
Ö 1.47  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
VIII-1061  
Ö 1.48  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0400: Ausgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte  
Enthält Anlagen
VIII-1058  
Ö 1.49  
Pankows Sehenswürdigkeiten erlebbarer machen: Installation von Tourismus Ferngläsern  
Enthält Anlagen
VIII-1067  
Ö 1.50  
Der Städtepartnerschaft mit Ashkelon einen Ort geben und sie im Bezirk bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII-1059  
Ö 1.51  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0954: Berichte und Beteiligung der BVV bei Gutachten im Bereich Umwelt- und Naturschutz!  
Enthält Anlagen
VIII-1060  
Ö 1.52  
Die Klimaschutzvorhaben in Pankow mit offenen Bürgerdiskussionsforen ausgestalten, eigene formulierte Ziel- und Rahmenbedingungen einhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1048  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen aus der 28. BVV - bereits verteilt      
Ö 2.1.1  
Anschaffungsvorschläge für die Stadtbibliotheken
Enthält Anlagen
VIII-0588  
Ö 2.1.2  
Flächen für Kleingartenanlagen im Rahmenplan Karow berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-0755  
Ö 2.1.3  
Sportplatz an der Röländer Straße nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0756  
Ö 2.1.4  
Lärmschutz auf der westlichen Seite der Autobahn A 114 (Zwischenbericht und Schlussbericht)
Enthält Anlagen
VIII-0811  
Ö 2.1.5  
Fahrbibliothek für Pankows Norden
Enthält Anlagen
VIII-0840  
Ö 2.1.6  
Berichte und Beteiligung der BVV bei Gutachten im Bereich Umwelt- und Naturschutz!  
Enthält Anlagen
VIII-0954  
Ö 2.1.7  
Nutzbarkeit der Boenkestraße herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0961  
Ö 2.1.8  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-69 „Ehemalige Industriebahntrasse“ für die Grundstücke südlich des Schmöckpfuhlgrabens auf der ehemaligen Industriebahntrasse bis zur Hödurstraße, Sleipnerplatz sowie Abschnitte der Wiesenstraße, der Frithjofstraße und der Mimestraße im Bezirk Pankow, Ortsteile Blankenburg und Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-1007  
Ö 2.2  
Kulturzentrum Bizetstraße nach einer Frau benennen  
Enthält Anlagen
VI-1031  
Ö 2.3  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2014/2015 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VII-0502  
Ö 2.4  
Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VII-0517  
Ö 2.5  
Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow
Enthält Anlagen
VII-0802  
Ö 2.6  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.7  
Erweiterung der Vorhaben- und Projektliste
Enthält Anlagen
VII-1128  
Ö 2.8  
Mehr Aufenthaltsqualität und Lebendigkeit für die Gustav-Adolf-Straße und den Caligari-Platz
Enthält Anlagen
VIII-0034  
Ö 2.9  
Beratung der Investitionsplanung ermöglichen – Bürgerbeteiligung ernst nehmen
Enthält Anlagen
VIII-0111  
Ö 2.10  
Theater o.N. im Kollwitzkiez halten
Enthält Anlagen
VIII-0152  
Ö 2.11  
Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII-0224  
Ö 2.12  
Transparenz bei der Anzeigenvergabe - Broschüre Pankow u.ä. Druckwerke umgestalten
Enthält Anlagen
VIII-0226  
Ö 2.13  
Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
VIII-0240  
Ö 2.14  
Organisation und Konzeption der Bürgerbeteiligungs-Workshops
Enthält Anlagen
VIII-0424  
Ö 2.15  
Pankower Schüler auskömmlich mit Lehr- und Lernmitteln ausstatten  
Enthält Anlagen
VIII-0504  
Ö 2.16  
Bürger*innenbudget  
Enthält Anlagen
VIII-0562  
Ö 2.17  
Selbstorganisation und Transparenz bei vermieteten Immobilien  
Enthält Anlagen
VIII-0568  
Ö 2.18  
Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.19  
Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen
Enthält Anlagen
VIII-0610  
Ö 2.20  
Längere Ampelphasen für Fußgänger auf der Wollankstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0653  
Ö 2.21  
Gestaltung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0660  
Ö 2.22  
Erhalt der Kleingartenanlage „Am Feldweg e. V.“  
Enthält Anlagen
VIII-0681  
Ö 2.23  
Verleihung eines Pankower Frauenpreises ab dem Jahr 2020  
Enthält Anlagen
VIII-0712  
Ö 2.24  
Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren  
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 2.25  
Hunde für Handicaps e.V.  
Enthält Anlagen
VIII-0754  
Ö 2.26  
Das Bezirksamt informiert zum Berliner Informationsfreiheitsgesetz  
Enthält Anlagen
VIII-0778  
Ö 2.27  
Geschlechtergerechte Sprache auf den Seiten des Bezirksamtes und der BVV konsequent und einheitlich anwenden!
Enthält Anlagen
VIII-0786  
Ö 2.28  
Sanierungskonzept für bezirkliche Kulturbauten erstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0790  
Ö 2.29  
Lärmschutz für vom Fluglärm TXL betroffene Haushalte einfordern
Enthält Anlagen
VIII-0800  
Ö 2.30  
Regionale Vernetzung der Schulbibliotheken fördern
Enthält Anlagen
VIII-0835  
Ö 2.31  
Gemeinschaft durch öffentliche Feste im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
VIII-0855  
Ö 2.32  
Buchrückgabe außerhalb der Bibliotheksöffnungszeiten
Enthält Anlagen
VIII-0864  
Ö 2.33  
Verkehrssicherheit erhöhen – Sichtbeziehungen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0867  
Ö 2.34  
Bepflanzung von Gebäuden und Hausfassaden  
Enthält Anlagen
VIII-0898  
Ö 2.35  
Sauberkeit an allen Pankower Grund- und Oberschulen
Enthält Anlagen
VIII-0905  
Ö 2.36  
Gefahren für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen konsequent beseitigen
Enthält Anlagen
VIII-0920  
Ö 2.37  
Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der John-Schehr-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0941  
Ö 2.38  
Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten!
Enthält Anlagen
VIII-0945  
Ö 2.39  
Bündnis für Wohnen – Mieter*innenberatung endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-0947  
Ö 2.40  
Weiterfinanzierung von artspring Berlin – der Stadtbezirk wird Galerie in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0953  
Ö 2.41  
Naturschutzgebiet Idehorst
Enthält Anlagen
VIII-0960  
Ö 2.42  
Schulwegsicherheit in der Triftstraße und Rhönstraße im Ortsteil Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0963  
Ö 2.43  
Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0981  
Ö 2.44  
Standort für eine Oberschule - Gymnasium oder Integrierte Sekundarschule (ISS) - auf dem Vorhabengelände „Pankower Tor“  
Enthält Anlagen
VIII-1044  
               
 
 

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