Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VI/0529  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
VI/0552  
Ö 5  
Informationen der BzBmin    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VI/0530  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_12    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellv. Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VI/0523  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VI/0527  
Ö 8.3  
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VI/0524  
Ö 8.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VI/0516  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 9.1  
Parkplätze Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/0510  
Ö 9.2  
Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal
Enthält Anlagen
VI/0511  
Ö 9.3  
Neues vom Frauentog
Enthält Anlagen
VI/0519  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 10.1  
Situation der privaten Überschuldung im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/0514  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)
Enthält Anlagen
VI/0551  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
V/1700  
Ö 12.2  
Konzept für Baumpatenschaften
Enthält Anlagen
VI/0336  
Ö 12.3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Dorfkern Alt Müggelheim" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/0347  
Ö 12.4  
Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße
Enthält Anlagen
VI/0371  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 30.08.2007    TOP: Ö 14.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr    DATUM: Mi, 28.11.2007    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bürgerinformationsveranstaltung zu den geplanten Straßenbaumaßnahmen in der Müngersdorfer Straße durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                10.       dagegen:           1.         Enthaltung:        4.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 13.12.2007    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 292/14/07   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bürgerinformationsveranstaltung zu den geplanten Straßenbaumaßnahmen in der Müngersdorfer Straße durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

Ö 12.5  
Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0385  
Ö 12.6  
Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches
Enthält Anlagen
VI/0386  
Ö 12.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VI/0397  
Ö 12.8  
Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)
Enthält Anlagen
VI/0453  
Ö 12.9  
Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst
Enthält Anlagen
VI/0454  
Ö 12.10  
Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten
Enthält Anlagen
VI/0447  
Ö 12.11  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 12.12  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 12.13  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien
Enthält Anlagen
VI/0499  
Ö 12.14  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 12.15  
Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"
Enthält Anlagen
VI/0423  
Ö 12.16  
Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Enthält Anlagen
VI/0482  
Ö 12.17  
Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien
Enthält Anlagen
VI/0502  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-37 /"Spreeknie Oberschöneweide") hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0528  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-64ba ("Bärenquell") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, OT Niederschöneweide Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
VI/0525  
Ö 13.3  
Anhörungsverfahren im Planergänzungsverfahren zum Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld"
Enthält Anlagen
VI/0526  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Charta der Vielfalt
Enthält Anlagen
VI/0531  
Ö 14.2  
Ausbildungsatlas Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0532  
Ö 14.3  
Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
VI/0533  
Ö 14.4  
Ausrichtung der öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
VI/0545  
Ö 14.5  
Bezirksverordnete an Zukunft des Strandbads Rahnsdorf beteiligen
Enthält Anlagen
VI/0521  
Ö 14.6  
Bauvorhaben Kanyon - modern Istanbul
Enthält Anlagen
VI/0534  
Ö 14.7  
Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/0535  
Ö 14.8  
Erzieherausstattung
Enthält Anlagen
VI/0536  
Ö 14.9  
Heimatmuseum nicht verstecken
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 14.10  
Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen
Enthält Anlagen
VI/0522  
Ö 14.11  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV
Enthält Anlagen
VI/0537  
Ö 14.12  
Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal
Enthält Anlagen
VI/0538  
Ö 14.13  
Beseitigung der Verkehrsinsel im Glienicker Weg, Bereich OBI
Enthält Anlagen
VI/0539  
Ö 14.14  
Neupflanzung von Straßenbäumen
Enthält Anlagen
VI/0547  
Ö 14.15  
Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells
Enthält Anlagen
VI/0540  
Ö 14.16  
Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge Erwachsene
Enthält Anlagen
VI/0541  
Ö 14.17  
Einrichtung eines Radweges in der Oberspreestraße
Enthält Anlagen
VI/0542  
Ö 14.18  
Nutzung von Sportanlagen
Enthält Anlagen
VI/0548  
Ö 14.19  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes
Enthält Anlagen
VI/0543  
Ö 14.20  
Umweltzone komplettieren
Enthält Anlagen
VI/0549  
Ö 14.21  
Würdigung der Partnergemeinden
Enthält Anlagen
VI/0550  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Entwicklung des Bahnverkehrs in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0544  
Ö 15.2  
Spielplatzsponsoring
Enthält Anlagen
VI/0520  
               
 
 

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