Auszug - Informationen der BzBmin  

 
 
14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Die BzBim informiert:

Die BzBmin informiert:

Schwerpunkte aus der Abteilung Umwelt, Grün und Immobilienwirtschaft:

-       Ein weiterer Bauabschnitt im Landschaftspark Adlershof fertiggestellt.

-       Ausgliederung der Telefonvermittlungsstelle aus dem Bezirk; für die Kollegen und Kolleginnen konnte ein Betriebsübergang nach § 613a an das ITTZ erreicht werden, sodass für die betroffenen Personen alle erworbenen Anrechte aus ihren Beschäftigungsverhältnissen erhalten bleiben. Die technische Umsetzung der Ausgliederung erfolgt zum 18.01.2008, damit wird der Bezirk eine neue Einwahl erhalten (90297-0). Für die Übergangszeit wird eine Ansage geschaltet werden.

-       Die Baumaßnahmen Hämmerlingstraße und Ellernweg werden früher abgeschlossen.

-       Entscheidung zum Müggelturm ist gefallen. Wenn die Beurkundung vorliegt, werde man bekannt geben, wer den Zuschlag erhalten hat.

Schwerpunkte aus der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung:

-       Vom 20.11.200720.12.2007 erfolgt in der Senatsverwaltung Stadtentwicklung die öffentliche Auslegung für zahlreiche Bebauungspläne - Ortsteile Adlershof, Johannisthal betreffend.

-       Eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan im Ortsteil Adlershof erfolgt.

-       Am 30.01.2008 findet eine Veranstaltung zum geplanten Weiterbau der A 100 für die Bürger und Bürgerinnen im Rathaus Treptow statt.

Schwerpunkte aus der Abteilung Jugend und Schule:

-       Der Entwurf über die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung wird in allen Gremien sehr sachlich diskutiert.

-       Der Präventionsrat hat zum 2. Mal getagt

-       An der Grünauer Grundschule wurde das renovierte Foyer übergeben. Die Schüler erliefen sich in einem Sponsorenlauf 5000 €, das BA legte noch mal 2500 € drauf, die Elternschaft hat gemalert und somit ist ein erheblicher Mehrwert für relativ wenig Geld entstanden.

-       Im Bereich des Kinderschutzes gab es in der Zeit vom 22.11.200707.12.2007 folgende Maßnahmen: 78 Kinder und Jugendliche im Rahmen des Krisendienstes betreut; 50 Beratungen zum Teil mehrfach; 14 Einsätze vor Ort und 22 in Obhutnahmen. Diese Arbeit ist mit dem vorhandenen Personal nicht mehr zu schaffen und man werde beim Senat einfordern, dass Außeneinstellungen möglich sind, da es im Personalüberhang keine geeigneten Fachkräfte gibt. An dieser Stelle bitte sie die BVV um Unterstützung bei dieser Forderung.

Schwerpunkte aus der Abteilung Bürgerdienst, Bildung und Sport:

-       Die Musikschule „Joseph Schmidt“ hat am „Tag der Musikschulen“ in der Philharmonie mit mehreren Ensembles und einen Infostand teilgenommen.

-       Am 29.11.2007 von 14.00 Uhr bis 19.00 Uhr fand im Rathaus Johannisthal eine Gemeinschaftsveranstaltung vom Heimatmuseum Treptow und der Seniorenfreizeitstätte statt. 120 Gäste haben an diesem Adventsmarkt teilgenommen.

-       Am 07.12.2007 fand die jährliche festliche Veranstaltung zur Sportlerinnen- und Sportler-Ehrung statt. Einige Zahlen: 31 Erst- bis Drittplatzierte, 28 Weltmeister, 28 Europameister und 178 Deutsche Meister.

-       Es fand eine Qualitätskonferenz der Volkshochschulen im Rahmen des Qualitätsverfahrens LQW 2 statt. Die Volkshochschule wird diesen Titel jährlich verteidigen bzw. neue Qualitätsmerkmale setzen.

Schwerpunkte aus der Abteilung Soziales und Gesundheit:

-       Das Fest der ehrenamtlich tätigen Bürger fand im Courtyard by Marriott Hotel statt. Frau Dr. Beyer berichtete von ihrem ehrenamtlichen Einsatz als Ärztin in Afrika. Dazu gab es afrikanische Tänze und ein afrikanisches Buffet.

-       Am 29.11.2007 wurde der Beirat für bürgerschaftliches Engagement berufen.

-       Das Freiwilligenzentrum „STERNENFISCHER“ ist das erste Freiwilligenzentrum auf bezirklicher Ebene in Berlin und hat mit seiner Tätigkeit begonnen.

-       Das Steuerungsgremium zwischen dem Job-Center und dem Bezirksamt zur kommunalpolitischen Steuerung der Arbeitsmarktinstrumente des Jobcenters hat zum 2. Mal getagt. Man habe sich unter Vorsitz von Herrn Nünthel einvernehmlich darauf geeinigt, eine Empfehlung zu den Einsatzfeldern des öffentlichen Beschäftigungssektors für das Jahr 2008 auszusprechen.

Aus dem Bereich der Bürgermeisterin:

-       Auftaktveranstaltung zum Gender Mainstreaming im Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin.

-       Abschlusspräsentation des Projektes zur Tourismusentwicklung; Ende Januar wird ein Steuerungsgremium unter Federführung der Bürgermeisterin tagen.

-       Der Beirat für dezentrale Kulturarbeit hat getagt und die Mittel für das erste Halbjahr 2008 sind entschieden worden.

-       Es gab die Übergabe der i-Marke an die Touristinformation (in Berlin einmalig).

-       Übergabe der ersten Wohnung des studentischen Wohnprojektes in Schöneweide an einen Studenten (sehr günstige Konditionen).

-       Die Steuerungsgruppe des bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit hat getagt. Es wurden noch einmal 26 Tsd. € vergeben.

-       Es gab eine Veranstaltung zur Personalgewinnung für die Verstärkung der Ordnungsämter.

-       Mit der Senatorin für Stadtentwicklung wurden heute die offizielle Eröffnung des Kaisersteges und die Eröffnung des Stadtplatzes in Schöneweide begangen.

Die Bürgermeisterin wünscht im Namen ihrer Kolleginnen und Kollegen allen Anwesenden ein besinnliches Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 


 
 

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