Drucksache - VI/0529  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
13.12.2007 
14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 12.12.2007, ÄR

Auf seiner Sitzung am 12

Auf seiner Sitzung am 12.12.2007 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 14. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.      Gegenstand der Beratung                                

7Mitteilungen des Vorstehers VI-12

8.1VI/0523Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellv. Bürgerdeputierten

8.2VI/0527Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

9.1VI/0510Parkplätze Segelfliegerdamm

12.2VI/0336Konzept für Baumpatenschaften

12.4VI/0371Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße

12.8VI/0453Finanzierung ''Der Cöpenicker e. V.''  (Flussbad Gartenstraße)

12.10VI/0447Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten

12.16VI/0482Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben

14.14VI/0547Neupflanzung von Straßenbäumen

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.    Gegenstand der Beratung                     Ausschuss   

9.2VI/0511Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen KanalHhPV

13.1VI/0528Bebauungsplan XVI-37 /''Spreeknie Oberschöneweide'')StaV
hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

14.2VI/0532Ausbildungsatlas Treptow-Köpenick (Beitritt: SAG)KuWiT

14.3VI/0533Schutz vor Lärm- und FeinstaubbelastungUmGrIm (ff),
StaV

14.4VI/0545Ausrichtung der öffentlichen JugendfreizeiteinrichtungenJHA
(Beitritt: SAG)

14.7VI/0535Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im BezirkSozGes
(Beitritt: FDP-Gr.)

14.8VI/0536ErzieherausstattungSchul

14.9VI/0546Heimatmuseum nicht versteckenBiBü

14.10VI/0522Uferweg in Oberschöneweide vervollständigenStaV (ff),
UmGrIm

14.11VI/0537Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPVSozGes

Lfd.Nr. Drs.    Gegenstand der Beratung                     Ausschuss   

14.12VI/0538Namensschilder für das OrdnungsamtspersonalHhPV
(Beitritt: SAG)

14.15VI/0540Tempo 50 am bewohnten Teil des AdlergestellsStaV

14.16VI/0541Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge BiBü
Erwachsene (Beitritt: SAG)

14.18VI/0548Nutzung von Sportanlagen (Beitritt: SAG)Sp

14.19VI/0543Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und HhPV
Tiefbauamtes (Beitritt: CDU, B´90Grüne, FDP-Gr.)

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.                                            Gegenstand der Beratung              Abstimmung              

11.1

VI/0551

Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)

    /     /

12.1

V/1700

Bebauungsplan XVI-23 (''Innenbereich Müggelheim'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

    /     /

12.3

VI/0347

Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet ''Dorfkern Alt Müggelheim'' im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim

    /     /

12.5

VI/0385

Bebauungsplan XVI-86 (''Sportpromenade'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

    /     /

12.6

VI/0386

Bebauungsplan XVI-1 (''Krusenick'')
hier: Teilung des Geltungsbereiches

    /     /

12.7

VI/0397

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE (''Baumarkt Friedrichshagener Straße'')
hier: Einleitungsbeschluss

    /     /

12.9

VI/0454

Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst

    /     /

12.11

VI/0481

Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt ''KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick ''für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht

 

    /     /

12.12

VI/0485

Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal

    /     /

12.14

VI/0462

Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld

    /     /

12.15

VI/0423

Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"

    /     /

13.3

VI/0526

Anhörungsverfahren im Planergänzungsverfahren zum Vorhaben ''Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld''

    /     /

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)