Auszug - Konsensliste  

 
 
14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0529 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Herr Sauerteig lässt unter Pkt

Herr Sauerteig lässt unter Pkt. 3 der Konsensliste die lfd. Nr. 13.3 streichen.

Abstimmung: Pkt. 1 und 2: Einstimmig angenommen.

Abstimmung: Pkt. 3:

11.1  VI/0551: Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen,

12.1        V/1700:   Einstimmig angenommen,

12.3       VI/0347:   Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen,

12.5       VI/0385:   Einstimmig angenommen,

12.6       VI/0386:   Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen,

12.7       VI/0397:   Mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen,

12.9       VI/0454:   Mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen angenommen,

12.11        VI/0481:   Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen,

12.12   VI/0485:  Einstimmig bei 17 Enthaltungen angenommen,

12.14   VI/0462:  Einstimmig bei 20 Enthaltungen angenommen,

12.15    VI/0423:           Einstimmig bei 6 Enthaltungen angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.  Drs.                Gegenstand der Beratung                                                                               

7                                    Mitteilungen des Vorstehers VI-12

8.1      VI/0523              Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellv. Bürgerdeputierten

8.2      VI/0527               Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

9.1      VI/0510              Parkplätze Segelfliegerdamm

12.2    VI/0336              Konzept für Baumpatenschaften

12.4    VI/0371              Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße

12.8    VI/0453              Finanzierung ''Der Cöpenicker e. V.'' (Flussbad Gartenstraße)

12.10  VI/0447              Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten

12.16  VI/0482              Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben

14.14  VI/0547              Neupflanzung von Straßenbäumen

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.      Drs.             Gegenstand der Beratung                                                      Ausschuss        

9.2      VI/0511              Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal           HhPV

13.1    VI/0528              Bebauungsplan XVI-37 /''Spreeknie Oberschöneweide'')           StaV
hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

14.2    VI/0532              Ausbildungsatlas Treptow-Köpenick (Beitritt: SAG)                 KuWiT

14.3    VI/0533              Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung                                   UmGrIm (ff),
                                                                                                 StaV

14.4    VI/0545              Ausrichtung der öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen               JHA
(Beitritt: SAG)

14.7    VI/0535              Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk               SozGes
(Beitritt: FDP-Gr.)

14.8    VI/0536              Erzieherausstattung                                                                    Schul

14.9    VI/0546              Heimatmuseum nicht verstecken                                                 BiBü

14.10  VI/0522              Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen                           StaV (ff),
                                                                                                 UmGrIm

14.11  VI/0537              Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV                      SozGes

Lfd.Nr.      Drs.             Gegenstand der Beratung                                                      Ausschuss        

14.12  VI/0538              Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal                          HhPV
(Beitritt: SAG)

14.15  VI/0540              Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells                         StaV

14.16  VI/0541              Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge                BiBü
Erwachsene
(Beitritt: SAG)

14.18  VI/0548              Nutzung von Sportanlagen (Beitritt: SAG)                                 Sp

14.19  VI/0543              Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und              HhPV
Tiefbauamtes (Beitritt: CDU, B´90Grüne, FDP-Gr.)

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.   Drs.          Gegenstand der Beratung                                                               Abstimmung       

11.1

VI/0551

Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)

Mehrh. / 2 / 2

12.1

V/1700

Bebauungsplan XVI-23 (''Innenbereich Müggelheim'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

einstimmig

12.3

VI/0347

Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet ''Dorfkern Alt Müggelheim'' im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim

Mehrh. / 2 / 3

12.5

VI/0385

Bebauungsplan XVI-86 (''Sportpromenade'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

einstimmig

12.6

VI/0386

Bebauungsplan XVI-1 (''Krusenick'')
hier: Teilung des Geltungsbereiches

Mehrh. / 2 / 3

12.7

VI/0397

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE (''Baumarkt Friedrichshagener Straße'')
hier: Einleitungsbeschluss

Mehrh. / 9 / 1

12.9

VI/0454

Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst

Mehrh. / 8 / 10

12.11

VI/0481

Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt ''KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick ''für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht

 

Mehrh. / 2 / 4

12.12

VI/0485

Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal

Einst. / - / 17

12.14

VI/0462

Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld

Einst. / - / 20

12.15

VI/0423

Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"

Einst. / - / 6

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Pkt. 1 und 2: Einstimmig angenommen.

Pkt. 3:

11.1       VI/0551      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   2.      Enthaltung:       2.

12.1       V/1700       dafür:    einstimmig

12.3       VI/0347      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   2.      Enthaltung:       3.

12.5       VI/0385      dafür:    einstimmig

12.7       VI/0397      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   2.      Enthaltung:        3

12.6       VI/0386      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   9.      Enthaltung:       1.

12.9       VI/0454      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   8.      Enthaltung:     10.

12.11     VI/0481      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   2.      Enthaltung:       4.

12.12     VI/0485      dafür:    einstimmig           Enthaltung:      17

12.14     VI/0462      dafür:    einstimmig           Enthaltung:      20

12.15     VI/0423      dafür:    einstimmig           Enthaltung:        6


 
 

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