Auszug - Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)
Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste, Pkt. 3 (AoA), mehrheitlich (M:2:2) angenommen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. werden für das Projekt Druck von 250 Broschüren ”Pfadfinder – Antifaschistische Stadtrundgänge durch Köpenick und Umgebung“ 750,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2007 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel
der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen
Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44
der LHO, erfüllt werden. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich. dagegen: 2. Enthaltung: 2.
Realisierung: 15.02.08 SB VI-16 lfd. Nr. 1064 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |