Drucksache - VI/0530  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
13.12.2007 
14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 11.12.2007

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 338 des BzV Oliver Igel

zu:

Beratungen für Mobbing-Opfer

Welche Beratungsangebote für Frauen und Männer in Mobbing-Fällen gibt es im Bezirk? Hält das Bezirksamt diese Angebote für ausreichend?

 

Mdl.Anfr.Nr. 339 des BzV Stefan Förster

zu:

Buchsbaumkrankheit auf dem Waldfriedhof Müggelheim

Ist die auf dem Waldfriedhof Müggelheim aufgetretene gefährliche Buchsbaumkrankheit, die zu einer umfangreichen Beseitigung der betroffenen Pflanzen führte, auch auf anderen bezirklichen Friedhöfen anzutreffen und wenn ja, sind dort ähnliche Maßnahmen erforderlich?

 

Mdl.Anfr.Nr. 340 des BzV Stefan Förster

zu:

Fußgängerüberweg bei Rübezahl

Weshalb wurden beim neu angelegten Fußgängerüberweg auf dem Müggelheimer Damm Höhe Rübezahl jeweils drei Laternen auf beiden Fahrbahnseiten nach dem Übergang installiert, wo doch eine Beleuchtung vor dem Übergang aus Gründen der Verkehrssicherheit für die Autofahrer sinnvoller gewesen wäre und woran scheiterte bisher die Inbetriebnahme des Fußgängerüberwegs?

 

Mdl.Anfr.Nr. 343 des BzV Philipp Wohlfeil

zu:

Keine Gemeinschaftsschule in Grünau

Aus welchen Gründen hat die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung keinen Gemeinschaftsschulbetrieb an der Grünauer Schule genehmigt? Wie bewertet das Bezirksamt diese Entscheidung?

 

Mdl.Anfr.Nr. 344 des BzV Philipp Wohlfeil

zu:

Auswirkungen auf die Schulentwicklung

Welche Vorstellungen hat das Bezirksamt zur Anpassung der Schulentwicklungsplanung an die veränderte Situation, die durch die Nichtgenehmigung des Gemeinschaftsschulbetriebes in Grünau entstanden ist?

 

Mdl.Anfr.Nr. 345 des BzV Peter Groos

zu:

Kabeldiebstahl im Licht- und Luftbad Wuhlheide

Welche kurz- und mittelfristigen Folgen hat nach Kenntnis des Bezirksamtes der Diebstahl von Elektrokabeln Ende Oktober im Licht- und Luftbad Wuhlheide für die Funktionsfähigkeit des Bades, die für das kommende Frühjahr avisierte Öffnung wie auch für den mittelbar betroffenen benachbarten Tennisverein TC Blau-Gold Wuhlheide?

 

Mdl.Anfr.Nr. 346 des BzV Peter Groos

zu:

Keine Photovoltaikanlage an der Grundschule am Wasserturm

Warum befindet sich auf dem Dach der Grundschule am Wasserturm in Altglienicke – anders als in der Beantwortung der Großen Anfrage vom 8.1.2005 (Drs. V/1167) angekündigt – bis heute keine Photovoltaikanlage?

 

Mdl.Anfr.Nr. 349 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Volksbegehren Flughafen Tempelhof

Wann hat das Bezirksamt einen Antrag der ICAT (Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof) auf Genehmigung für Plakatwerbung im öffentlichen Raum für das Volksbegehren zum Erhalt des Flughafens Tempelhof erhalten, und wann wurde dieser Antrag für welchen Zeitraum genehmigt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 350 des BzV Marcus Worm

zu:

Bürgertreffpunkt Spindlersfeld

Welche ersten Schritte hat das Bezirksamt zur Umsetzung der Drs. VI/0154 (BVV-Beschluss 193/10/07) zur Einrichtung eines Bürgertreffpunktes in Spindlersfeld bis jetzt unternommen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 351 des BzV Marcus Worm

zu:

Kita-Eigenbetrieb Südost

Liegen dem Bezirksamt für das Jahr 2006 und das I. bis III. Quartal 2007 Zahlen vor, die die verlässliche Bezifferung des Defizits des Kita-Eigenbetriebs Südost zulassen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 354 der BzV Marina Borkenhagen

zu:

Bürgerverein Grünau

Wie bewertet das Bezirksamt die Arbeit des Bürgervereins Grünau mit seinen vielfältigen Angeboten am Standort Bürgerhaus in der Regattastr. 141?

 

Mdl.Anfr.Nr. 355 der BzV Marina Borkenhagen

zu:

Bürgerhaus Grünau

Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt für eine kontinuierliche Fortsetzung der Arbeit des Bürgerhauses, da der Mietvertrag vonseiten der Eigentümer zum Jahresende 2008 gekündigt wurde?

 

Mdl.Anfr.Nr. 356 der BzV Dr. Monika Brännström

zu:

Beleuchtung Baumschulenstraße

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit längerer Zeit die Baumschulenstraße im Bereich der Baustelle unterhalb der ehemaligen S-Bahnbrücke zwischen Glanzstraße/Stormstraße auf der einen Seite und Ekkehardstraße auf der anderen Seite unbeleuchtet ist und was wird das Bezirksamt kurzfristig dagegen unternehmen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 357 des BzV Matthias Schmidt

zu:

Boxveranstaltung im Alten Funkwerk

Unterstützt das Bezirksamt die Boxveranstaltung am 14.12.2007 im Alten Funkwerk in Köpenick?

 

Mdl.Anfr.Nr. 358 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Treppenabgang Baumgarteninsel

Wann ist nun mit der Realisierung eines Treppenabganges auf die Baumgarteninsel (BVV-Beschluss vom 29. September 2003, BA-Beschluss vom 11. März 2003) zu rechnen, nachdem das Ansinnen eines behindertengerechten Weges negativ (Schlussbericht vom 31. Oktober 2007) beschieden wurde?

 

Mdl.Anfr.Nr. 360 des BzV Oliver Igel

zu:

Änderung Baumschutzverordnung

Welche Konsequenzen ergeben sich für Bezirksamt und Privatpersonen durch die im November veröffentlichte Änderung der Baumschutzverordnung?

 

Mdl.Anfr.Nr. 361 des BzV Kolja Bartsch

zu:

Verleihung Europäischer Filmpreis

Wird sich das Bezirksamt darum bemühen, dass die Verleihung des hochkarätigen Europäischen Filmpreises, der am 1. Dezember 2007 erstmals in seiner Geschichte in der Arena in Treptow-Köpenick im Rahmen einer Gala mit ca. 1000 internationalen Gästen und unter großer europaweiter medialer Aufmerksamkeit verliehen wurde, auch zukünftig regelmäßig in unserem Bezirk stattfindet?

 

Mdl.Anfr.Nr. 341 des BzV Stefan Förster

zu:

Schlussrechnung KAiAK-Projekte

Welche Höhe betragen nach erfolgter Schlussrechnung die Gesamtkosten für die realisierten KAiAK-Projekte in der Köpenicker Altstadt nun genau?

 

Mdl.Anfr.Nr. 342 des BzV Stefan Förster

zu:

Verschuldungsstand beim „Alten Fritz“

Welche genaue Summe sind die Initiatoren des Friedrich-Denkmals am Marktplatz in Friedrichshagen dem Bezirk momentan immer noch schuldig und wann wird mit einer verbindlichen Rückzahlung nach nun fast fünf Jahren gerechnet?

 

Mdl.Anfr.Nr. 347 des BzV Peter Groos

zu:

Photovoltaikanlage an der Merian-Oberschule

Ist die Photovoltaikanlage an der Merian-Oberschule nach Kenntnis des Bezirksamtes trotz des alljährlich wuchernden Fassadengrüns voll funktionsfähig?

 

Mdl.Anfr.Nr. 348 des BzV Peter Groos

zu:

Wie weiter bei der Renaturierung des Feuchtgebiets Rohrlake

Wie schätzt das Bezirksamt die Aussichten für die Renaturierung des Feuchtgebietes Rohrlake sowohl bezüglich der grundsätzlichen Realisierbarkeit als auch des Zeitraumes ein, und welche Position bezieht das Bezirksamt selbst zu diesem Projekt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 352 der BzV Marcus Worm

zu:

Sportplatz Birkenwäldchen

Ist es richtig, dass der Sportplatz Birkenwäldchen als Ausgleichsmaßnahme für den Bebauungsplan Genossenschaftsstraße fungiert und damit nicht vermietet werden darf, weil er renaturiert werden soll?

 

Mdl.Anfr.Nr. 353 des BzV Marcus Worm

zu:

Übertragung von öffentlichen Jugendfreizeit-einrichtungen an Freie Träger

Hält das Bezirksamt Übertragungen von öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen an Freie Träger im Jahre 2008 für sinnvoll?

 

Mdl.Anfr.Nr. 359 des BzV Marcus Worm

zu:

ÖBS

Wie reagiert der Bezirk auf die veränderte Vorgabe hinsichtlich der Anforderung an Personen, die im Öffentlichen Beschäftigungssektor tätig sein sollen?

 

 
 

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