Tagesordnung - 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 30.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Aktuelle Stunde zum Thema "Bäume in Pankow" auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 1.5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5.1  
Schändung des Jüdischen Friedhofs in Weißenseee  
Enthält Anlagen
VI-0447  
Ö 1.6  
Mündliche Anfragen      
Ö 1.7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.8  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.9  
Durch Rücktritt bedingte Nachberufung der beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der BVV für die VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VI-0421  
Ö 1.10  
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht Berlin - Brandenburg für die Geschäftsjahre 2008 -2013  
Enthält Anlagen
VI-0418  
Ö 1.11  
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
VI-0424  
Ö 1.12  
Beschluss über den Bebauungsplan 3-14 vom 28. September 2007 für die Grundstücke Straßburger Straße 14 / Saarbrücker Straße und Saarbrücker Straße 8, 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0417  
Ö 1.13  
Zusammenlegung der Karl-Friedrich-Schinkel-Oberschule (Realschule) in der Gudvanger Straße 16 / Erich-Weinert-Straße 70 in 10439 Berlin mit der Archimedes-Oberschule (Realschule) in der Heinersdorfer Straße 200 in 13129 Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0423  
Ö 1.14  
Orte des Gedenkens an Freiheit und Einigkeit im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0318  
Ö 1.15  
Beauftragung von Planungsarbeiten nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bei allen Baumaßnahmen im Be-zirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0379  
Ö 1.16  
Sonnenburger Platz ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0410  
Ö 1.17  
Neue Schulen für den Kiez
Enthält Anlagen
VI-0412  
Ö 1.18  
Pankow, ein Ort der Vielfalt  
Enthält Anlagen
VI-0427  
Ö 1.19  
Bäume und Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VI-0435  
Ö 1.20  
Lebensmittelhygiene in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0437  
Ö 1.21  
Änderung der Bauplanung Straße Alt-Blankenburg  
Enthält Anlagen
VI-0425  
Ö 1.22  
Straßenbäume im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI-0441  
Ö 1.23  
Schließung Ibsenstraße  
Enthält Anlagen
VI-0428  
Ö 1.24  
Spielplatzplanung Sredzki-/Rykestraße (Bebauungsplan IV-29)  
Enthält Anlagen
VI-0434  
Ö 1.25  
Flagge zeigen und Wahrung der Menschenrechte in Tibet einfordern!  
Enthält Anlagen
VI-0440  
Ö 1.25.1  
Menschenrechte sind unteilbar - Flagge zeigen für Tibet  
Enthält Anlagen
VI-0431  
Ö 1.26  
Zukunftstag für Jungen  
Enthält Anlagen
VI-0442  
Ö 1.27  
Kochgelegenheiten in Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
VI-0430  
Ö 1.28  
Entwicklung im Ortskern von Französisch-Buchholz: Neubau der Sporthalle der 33. Grundschule  
Enthält Anlagen
VI-0445  
Ö 1.29  
Café Garbáty - Komplex ehemaliges Kulturhaus Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0436  
Ö 1.30  
Zebrastreifen in der Neumannstraße  
Enthält Anlagen
VI-0443  
Ö 1.31  
Süßwaren aus dem Kassenbereich der Supermärkte entfernen  
Enthält Anlagen
VI-0429  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem »Lokalen Bündnis für Familie« bei den Pankower Supermarktketten dahingehend öff

Der Antrag ist wie folgt zu ändern:

 

“Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem »Lokalen Bündnis für Familie« bei den Pankower Lebensmittelmärkten dahingehend öffentlich aktiv zu werden, sich für eine freiwillige Selbstverpflichtung der Lebensmittelmärkte einzusetzen, die sogenannte Quengel- oder Impulsware aus dem Kassenbereich zu entfernen bzw. durch zuckerfreie Waren zu ersetzen.

Über die Umsetzung ist der BVV vor dem Einschulungstermin des Jahres 2009 zu berichten.”

 

 

Begründung: erfolgt mündlich

 

 

   
    30.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.31 - vertagt
   
   
    28.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.31 - überwiesen
   
   
    05.06.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6.1 - gegenstandslos
   
   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.22 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.32  
Eigentümer-Nutzer-Modell für die bezirklichen Immobilien  
Enthält Anlagen
VI-0433  
Ö 1.33  
Lärmschutz entlang der Stettiner Eisenbahn  
Enthält Anlagen
VI-0439  
Ö 1.34  
Beschilderung für BA-Gelände Fröbelstraße  
Enthält Anlagen
VI-0444  
Ö 1.35  
Pauschale Minderausgaben im Personalbereich  
Enthält Anlagen
VI-0432  
Ö 1.36  
Baumbilanz für Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0438  
Ö 1.37  
Mehr Reitwege für Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VI-0400  
Ö 1.38  
Neuer Standort für Weissenseer Blumenfest  
Enthält Anlagen
VI-0426  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 2.2  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.2.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.3  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 2.4  
Interkulturelles Fest "Gemeinsam leben in Pankow"
Enthält Anlagen
V-1032  
Ö 2.5  
Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 2.6  
Bezirksamtsbeschlüsse und Auswirkungen für MigrantInnen
Enthält Anlagen
V-1233  
Ö 2.7  
Keine Einstellung von Straßenbahnlinien im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1247  
Ö 2.8  
Verkehrskonzept des Bezirkes
Enthält Anlagen
VI-0043  
Ö 2.8.1  
Verkehrsberuhigungskonzept
Enthält Anlagen
VI-0234  
Ö 2.9  
Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen SozS, SozG, SozE im Jahr 2007
Enthält Anlagen
VI-0047  
Ö 2.10  
Bezirksname  
Enthält Anlagen
VI-0055  
Ö 2.11  
Gestaltung der Besprechungsräume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im Haus 9
Enthält Anlagen
VI-0081  
Ö 2.12  
Zusammenleben im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0087  
Ö 2.13  
Kampagne zu Lebensformen entwickeln  
Enthält Anlagen
VI-0136  
Ö 2.14  
Ausstellung "Das hat's bei uns nicht gegeben. Antisemitismus in der DDR" in Pankow zeigen  
Enthält Anlagen
VI-0154  
Ö 2.15  
Fortschreibung Sportentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI-0190  
Ö 2.16  
Verbesserung der Bedingungen des Fahrradfahrens in der Kastanienallee  
Enthält Anlagen
VI-0194  
Ö 2.17  
Umfassende Reform des jetzigen Zuweisungssystem der Senatsverwaltung für Finanzen für die bezirklichen Haushaltsmittel
Enthält Anlagen
VI-0224  
Ö 2.18  
Neue Mensa für die Rosa-Luxemburg-Oberschule  
Enthält Anlagen
VI-0226  
Ö 2.19  
Jobcenter-Modellprojekte - Von der Ich-AG zur Wir-AG  
Enthält Anlagen
VI-0233  
Ö 2.20  
BVV in Projektauswahl einbeziehen
Enthält Anlagen
VI-0277  
Ö 2.21  
Licht und Sicherheit in der Durchwegung  
Enthält Anlagen
VI-0289  
Ö 2.22  
Charta der Vielfalt beitreten  
Enthält Anlagen
VI-0292  
Ö 2.23  
Errichtung und Betrieb von kabellosen Zugängen in den Bürgerämtern ausschreiben
Enthält Anlagen
VI-0298  
Ö 2.24  
Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsplanes an Kitas in der Personalausstattung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VI-0313  
Ö 2.25  
Allgemeines Verfahren zum Umgang mit Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
VI-0322  
Ö 2.26  
Aufsuchenden Kinderschutz verstärken - Ausweitung der präventiven herausreichenden Elternarbeit
Enthält Anlagen
VI-0325  
Ö 2.27  
Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen  
Enthält Anlagen
VI-0329  
Ö 2.28  
Verringerung des Verkehrslärms in der Diesterwegstraße
Enthält Anlagen
VI-0331  
Ö 2.29  
Erhalt des Klinikums Vivantes Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0359  
Ö 2.30  
Verfahrensweg  
Enthält Anlagen
VI-0362  
Ö 2.31  
Keine Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstr. 101  
Enthält Anlagen
VI-0373  
Ö 2.32  
Bebauungsplan IV-29 für die Grundstücke Rykestraße 20, 21, Sredzkistraße 61 und Sredzkistraße 57, 59 im Bezirk Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0415  
Ö 2.33  
Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet "Humannplatz"  
Enthält Anlagen
VI-0416  
Ö 2.34  
Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes Pankow "Für Demokratie und Toleranz - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" - Abschlussbericht zur Umsetzung der Zielvereinbarung 2007  
Enthält Anlagen
VI-0419  
Ö 2.35  
Teilschließung städtischer Friedhöfe gemäß Friedhofsentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI-0420  
Ö 2.36  
Abschluss von Mietverträgen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
VI-0422  
Ö 2.37  
Benennung einer privaten Erschließungsstraße - Planstraße C - im Ortsteil Französisch Buchholz in Martha-Fontane-Straße  
Enthält Anlagen
VI-0446  
               
 
 

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