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Drucksache - VI-0439
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .9.2008An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in
Erledigung der Drucksache
Nr.: VI - 0439 / 08 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Betr.: Lärmschutz
entlang der Stettiner Bahn Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.7.2008 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0439/08 - „Dem Bezirksamt Pankow von
Berlin wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn AG für die Einrichtung
entsprechender Schallschutzmaßnahmen bei den geplanten Sanierungs- und
Aufweitungsarbeiten der Bahnbrücken entlang der sog. Stettiner Eisenbahn
einzusetzen. Das
Bezirksamt berichtet der BVV bis Ende 2008 über den Stand der
Bemühungen.“ wird gemäß
§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Mit Schreiben vom 29.7.2008 hat sich das Bezirksamt an
die Deutsche Bahn Netz AG gewandt und darum gebeten, bei den Planungen zu den
Sanierungs- und Aufweitungsarbeiten an der Stettiner Bahn die berechtigten
Interessen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner zu berücksichtigen und
über die geplanten Schallschutzmaßnahmen in diesem Bereich zu informieren. In ihrer Antwort vom 14.8.2008
führte die Deutsche Bahn Netz AG unter anderem aus, dass das Vorhaben Umbau des
Karower Kreuzes mit dem Neubau der Kreuzungsbauwerke sich derzeit im
Planungsstadium befände und in dieser Phase auch Schallschutzmassnahmen
untersucht und geprüft würden. Da für dieses umfangreiche
Bauvorhaben ein Planfeststellungsbeschluss erforderlich sei, würden durch die DB Projektbau
GmbH in den nächsten Wochen und Monaten die erforderlichen Unterlagen für das
Planfeststellungsverfahren erstellt. Es werde angestrebt, die Unterlagen zur
Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens im Monat Dezember 2008 dem
Eisenbahnbundesamt als zuständige Anhörungsbehörde zu übergeben. Wir bitten,
die o. g. Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige
Auswirkungen KeineGleichstellungs- und
gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige
Entwicklung
Keine Kinder- und Familienverträglichkeit
Keine
Auswirkungen Matthias
Köhne Bezirksbürgermeister
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