Drucksache - V-1032  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                      28.10.2008

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                in Erledigung der

Drucksache Nr. V-1032

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Interkulturelles Fest „Gemeinsam leben in Pankow“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 15. Sitzung am 15.6. 2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung –Drucksache Nr. V-1032

„Das Bezirksamt wird ersucht, das interkulturelle Fest „Gemeinsam leben in Pankow“ als Bezirksfest einmal im Jahr durchführen zu lassen. Es soll an einem festen Platz in einem bestimmten Zeitraum stattfinden. Durch eine Ausschreibung ist ein Betreiber zu ermitteln.

Durch die gewerbliche Betreibung des Festes soll gewährleistet werden, dass keine Kosten auf den Bezirk zukommen.

An einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung und Durchführung sollen neben dem Bezirksamt auch das Interkulturelle Haus Pankow, der Rat für MigrantInnen und das Netzwerk gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt teilnehmen.

Die Beteiligung der Arbeitsgruppe sollte im Betreibervertrag verankert werden. Durch die Zusammenarbeit des Betreibers mit der Arbeitsgruppe soll sicher gestellt werden, dass das Fest einen antirassistischen, multikulturellen Charakter hat.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Auf die im ersten Zwischenbericht erwähnte erneute Ausschreibung vom 25. April 2008 ging eine Bewerbung ein. Die Interessentin trat jedoch am 25. Juni 2008 mit Verweis auf den aus ihrer Sicht zu kurzen Zeitraum bis zum Veranstaltungsbeginn am 6. September von ihrer Interessenbekundung zurück, wollte aber von der Option für 2009 Gebrauch machen.

Aus rechtlichen Gründen konnte der Zuschlag für 2009 auf dieser Grundlage nicht erteilt werden, so dass eine erneute Ausschreibung erforderlich wurde. Diese erschien am 12. September im Berliner Amtsblatt. Hierzu gingen keine Interessenbekundungen ein. Die entsprechend des BVV-Beschlusses eingerichtete Arbeitsgruppe wurde darüber in einem Treffen am 20. Oktober 2008 informiert.

Vor dem Hintergrund der mehrfach erfolglosen Versuche, ein interkulturelles Fest „Gemeinsam leben in Pankow“ entsprechend der von der BVV beschlossenen und in enger Abstimmung mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Integration umgesetzten Verfahrensweise zu organisieren, muss festgestellt werden, dass das BVV-Ersuchen nicht umsetzbar ist.

Wir bitten, die o.g. Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Kosten der 3-maligen Ausschreibung in Höhe von insgesamt 589,53 €.

Gleichstellungs-  und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

keine Auswirkungen

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister