Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Schulentwicklungsplanung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0660/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Für Gewaltprävention, Stärkung der Schulen und Jugendsozialarbeit  
Enthält Anlagen
0671/XXI  
Ö 4.2  
Kein Platz für Krawalle und Angriffe auf Einsatzkräfte in Neukölln!  
Enthält Anlagen
0672/XXI  
Ö 4.3  
Neukölln friedlich und antirassistisch  
Enthält Anlagen
0673/XXI  
Ö 4.4  
Verurteilung der bürgerkriegsähnlichen Zustände an Silvester 2022  
Enthält Anlagen
0674/XXI  
Ö 4.5  
Als echte Demokratinnen und Demokraten dem Willen der Wählerinnen und Wähler entsprechen. Selbstverpflichtung zum Rücktritt der Mitglieder des Bezirksamts nach der Wahlwiederholung.  
Enthält Anlagen
0675/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Zielvereinbarung zur Optimierung der Zusammenarbeit im Amtlichen Vermessungswesen und zur Qualitätssicherung von Kernprozessen des Amtlichen Vermessungswesens für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
0670/XXI  
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Emmi bleibt!  
Enthält Anlagen
0677/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Sichere Gehwege bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
0493/XXI  
Ö 9.2  
Fahrrad-Wartetrittbretter mit Reflektoren kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0630/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Standort Alt - Rudow / Neuköllner Straße 333 stärken  
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 10.2  
Polyglotte Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
1580/XIX  
Ö 10.3  
Schulträgerschaft im Bezirk  
Enthält Anlagen
1603/XIX  
Ö 10.4  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0430/XX  
Ö 10.5  
Sicherer Übergang Neuköllner Straße/Kleestraße  
Enthält Anlagen
0022/XXI  
Ö 10.6  
Schulanmeldungen online!
Enthält Anlagen
0073/XXI  
Ö 10.7  
Kiezblock Rollberg  
Enthält Anlagen
0074/XXI  
Ö 10.8  
Wartetrittbretter für Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
0135/XXI  
Ö 10.9  
Verfügungsfonds  
Enthält Anlagen
0235/XXI  
Ö 10.10  
Erneuerung der Zebrastreifen in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
0404/XXI  
Ö 10.11  
Fahrrad-Indoor-Parkplatz am S- und U-Bahnhof Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0490/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Zwischenauswertung des Bürger*innenhaushalts 2022/2023  
Enthält Anlagen
0561/XXI  
Ö 11.2  
Hermannplatz für alle! Karstadtneubau der Signa Gruppe und Herrn R.B. verhindern!  
Enthält Anlagen
0563/XXI  
Ö 11.3  
Ende gut, gar nichts gut: Wie geht es weiter mit dem „Atrium“?  
Enthält Anlagen
0565/XXI  
Ö 11.4  
Maßnahmen gegen das Befahren von Gehwegen mit Fahrrädern und Elektro-Rollern  
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 11.5  
Failed State Neukölln: Wahlbeobachtung durch die OSZE  
Enthält Anlagen
0496/XXI  
Ö 11.6  
Pfortendienst rekommunalisieren  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 11.7  
Öffentliche Iftar-Feier in Neukölln  
Enthält Anlagen
0278/XXI  
Ö 11.8  
Notfallrettung für das Gesundheitsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0486/XXI  
Ö 11.9  
Erinnerungs- und Gedenkkultur in Neukölln  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 11.10  
Umsetzungsstand des seit August 2019 kostenlosen Schulessens in Neukölln  
Enthält Anlagen
0602/XXI  
Ö 11.11  
Datenschutzvergehen durch Stadträtin Blumenthal  
Enthält Anlagen
0603/XXI  
Ö 11.12  
Studie belegt Unsinnigkeit der Shisha-Bar-Razzien: Zukunft der Gewerbeüberwachung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0604/XXI  
Ö 11.13  
Recht auf menschenwürdiges Wohnen für alle Neuköllnerinnen und Neuköllner!  
Enthält Anlagen
0605/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Recht auf Sprachförderung von Kindern im Vorschulalter sicherstellen  
Enthält Anlagen
0552/XXI  
Ö 12.2  
RIAS-Gelände Wärmestrategie ohne fossile Verbrennung  
Enthält Anlagen
0503/XXI  
Ö 12.3  
RIAS-Gelände - Photovoltaik auf die Dächer  
Enthält Anlagen
0504/XXI  
Ö 12.4  
Verkehrskonzept für das Umfeld des RIAS-Gelände in Britz  
Enthält Anlagen
0505/XXI  
Ö 12.5  
Mieterstromprojekte fördern!  
Enthält Anlagen
0492/XXI  
Ö 12.6  
Erhaltungsverordnung Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
0279/XXI  
Ö 12.7  
Kurze Wege am Rixdorfer Brauhaus  
Enthält Anlagen
0550/XXI  
Ö 12.8  
Hermannplatz für alle! Karstadtneubau der Signa Gruppe und Herrn R.B. verhindern!  
Enthält Anlagen
0546/XXI  
Ö 12.9  
Elektronische Bürger*innenterminals für den Bezirk Neukölln
Enthält Anlagen
0495/XXI  
Ö 12.10  
Hitzeschutz auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
0396/XXI  
Ö 12.11  
Öffentliche Trinkbrunnen für Neuköllner Kinderspielplätze  
Enthält Anlagen
0485/XXI  
Ö 12.12  
"Pfandringe" um Mülleimer  
Enthält Anlagen
0553/XXI  
Ö 12.13  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 12.14  
Gedenkensemble auf dem Garnisionsfriedhof Columbiadamm umgestalten – antikoloniale Gedenkkultur etablieren!  
Enthält Anlagen
0097/XXI  
Ö 12.15  
Klimaschutz lokal: Klimateam für das Neuköllner Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 12.16  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude – Transparenzliste und Prüfung Abwärmenutzung  
Enthält Anlagen
0498/XXI  
Ö 12.17  
Öffentliche Still- und Wickelmöglichkeiten für Väter und Mütter  
Enthält Anlagen
0548/XXI  
Ö 12.18  
Solidarität mit dem Saharauischen Befreiungskampf – saharauische Fahne vor dem Neuköllner Rathaus hissen  
Enthält Anlagen
0457/XXI  
Ö 12.19  
Ein Platz für Inge Meysel  
Enthält Anlagen
0547/XXI  
Ö 12.20  
Verbundeinsätze weiterhin mit dem Ordnungsamt Neukölln durchführen  
Enthält Anlagen
0639/XXI  
Ö 12.21  
Zugang zu sozialen Einrichtungen auf dem Kindl-Gelände erleichtern  
Enthält Anlagen
0628/XXI  
Ö 12.22  
Pflegestützpunkt für die Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0636/XXI  
Ö 12.23  
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Neukölln  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 12.24  
Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde in Rojava (Nordsyrien)  
Enthält Anlagen
0612/XXI  
Ö 12.25  
Bürger entlasten: keine Parkgebühren in Neukölln!  
Enthält Anlagen
0613/XXI  
Ö 12.26  
Wartungsverträge und Ersatzteilmanagement für öffentliche Gebäude des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0629/XXI  
Ö 12.27  
Pförtner- und Wachdienst im Rathaus stärken – Verantwortung gegenüber Mitarbeitenden  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 12.28  
Hof der Alten Dorfschule Rudow Instand setzen  
Enthält Anlagen
0617/XXI  
Ö 12.29  
Neukölln braucht das Wasserwerk Johannisthal – Neukölln mit genügend Wasser versorgen und das Grundwasser im Blumenviertel absenken!  
Enthält Anlagen
0399/XXI  
Ö 12.30  
Berliner Fahrradverleihsystem auf ganz Neukölln erweitern  
Enthält Anlagen
0609/XXI  
Ö 12.31  
Radweg für Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0622/XXI  
Ö 12.32  
Tempo 30 auf der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0620/XXI  
Ö 12.33  
Zugang zum Carl-Weder-Park gegen Unfälle absichern  
Enthält Anlagen
0633/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Ehrendes Gedenken für Kurt Löwenstein am 27.2.2023  
Enthält Anlagen
0661/XXI  
Ö 15.2  
Einrichtung eines "Runden Tisches" zu Rassismus gegen muslimisch (gelesene) Menschen  
Enthält Anlagen
0662/XXI  
Ö 15.3  
Verkehrsberuhigung in der Handwerker-Siedlung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0663/XXI  
Ö 15.4  
B-Plan Emmauskirchhof - West - Ausschussberatung vor öffentlicher Auslegung  
Enthält Anlagen
0664/XXI  
Ö 15.5  
Gefährliche Parkhausausfahrt an der Christoph-Ruden-Straße  
Enthält Anlagen
0665/XXI  
Ö 15.6  
Organisierte Kriminalität mit Zivilgesellschaft bekämpfen  
Enthält Anlagen
0666/XXI  
Ö 15.7  
Mehr Sauberkeit in der Franz-Körner-Straße  
Enthält Anlagen
0667/XXI  
Ö 15.8  
Verkehrssituation im Bereich des Wohnparks St. Marien (Mariendorfer Weg)  
Enthält Anlagen
0668/XXI  
               
 
 

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