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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Elektronische Bürger*innenterminals für den Bezirk Neukölln
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Der Ausschuss für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen in den Bürgerämtern des Bezirks elektronische Bürgerterminals („Personalausweisautomaten“) eingesetzt werden können. Dabei ist die diskriminierungsfreie Benutzung zu berücksichtigen.
Die Beschlussempfehlung wird einstimmig über die Konsensliste beschlossen.
Realisierung:
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