Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:13 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-29
MdV VIII-30

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0913  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0914  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-29 und Nr. VIII-30 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 7.1.2  
Elcknerplatz
Enthält Anlagen
VI/1006  
Ö 7.1.3  
Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0526  
Ö 7.1.4  
Nutzungsattraktivität des ÖPNV steigern Rudower Chaussee – Anbindung an den S-Bahnhof Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 7.1.5  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.1.6  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 7.1.7  
Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0455  
Ö 7.1.8  
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 7.1.9  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 7.1.10  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 7.1.11  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 7.1.12  
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Ausdehnung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/0722  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für "Schachfreunde Friedrichshagen" (SM 17-14)  
Enthält Anlagen
VIII/0215  
Ö 7.2.3  
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 7.2.4  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 7.2.5  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VIII/0275  
Ö 7.2.6  
Forschungen zu 100 Jahre Frauenwahlrecht in Treptow-Köpenick beauftragen  
Enthält Anlagen
VIII/0347  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 18-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0352  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wendenschloß e. V." (SM 18-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0478  
Ö 7.2.9  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 7.2.10  
Räumliches Konzept für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche zeitnah entwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0669  
Ö 7.2.11  
Kindertagespflege stärken: Einzeltagespflegestellen und Verbundtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 7.2.12  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für den Verein "Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V." (SM 19-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0723  
Ö 7.2.14  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 7.2.15  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen  
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 9.2  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 9.3  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 9.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 9.5  
Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0769  
Ö 9.6  
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 9.7  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 9.8  
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 9.9  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 9.10  
"Bürger-Etat" statt "Kungel-Kiezkasse" – mehr Demokratie wagen  
Enthält Anlagen
VIII/0850  
Ö 9.11  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof
Enthält Anlagen
VIII/0807  
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.11 - vertagt
   
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0807

Das Bezirksamt wird ersucht, das Gesamtensemble aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof mit Fokus auf Klimaschutzmaßnahmen zu sanieren. Hierzu sollte geprüft werden, ob aus Programmen auf Bundes- oder EU-Ebene eine Förderung für diesen Zweck akquiriert werden kann. Hierbei sollten die Maßnahmen denkmalgerecht und unter der Beteiligung der aktiven Bürgerschaft vor Ort umgesetzt werden. 

Folgende Maßnahmen sollten in diesem Kontext geprüft werden:

  1. Sanierung und Entschlammung des Dorfteichs (Rückschnitt des vorhandenen Typha-Bestands i. S. d. Gutachtens zum Gewässerkataster)
  2. Bekämpfung des Laubeintrags durch Maßnahmen der Baumpflege
  3. Entsiegelung der Wege und Parkflächen, Schaffung wasserökologisch positiver Bedingungen
  4. Austausch der vorhandenen Pflasterflächen hinsichtlich einer ökologischen und naturnahen Flächengestaltung
  5. Schaffen eines sinnvollen Regenwassermanagements
  6. Rodung vorhandener Ruderalvegetation und Anlage einer denkmalgerechten und ökologisch wertvollen Bepflanzung unter der Berücksichtigung von Sichtachsen
  7. Rückbau und Neuanlage der vorhandenen Gehsteige rund um den Dorfanger (Außenseite) unter der Berücksichtigung von Belangen mobilitätseingeschränkter Menschen
  8. Behindertengerechter Umbau der vorhandenen Bushaltestellen
  9. Sanierung der ca. 30 historischen, teilweise defekten Gasleuchten und Installation von energiesparenden Leuchtmitteln (LED) bei Bewahrung der vorhandenen Außenstruktur der historischen Gasleuchten unter Beachtung denkmalrechtlicher Bestimmungen
  10. Teilentsiegelung des vorhandenen Parkplatzes und Installation von Ladesäulen für Elektromobilität
  11. Schaffung von Fahrradabstellanlagen, insbesondere im oft frequentierten Bereich der Kirche
  12. Durchführung extensiver pflegerischer Maßnahmen am Friedhof
  13. Denkmal- und klimagerechte Sanierung der vorhandenen Baudenkmale, etwa des Spritzenhäuschens und des Waagehäuschens
  14. Errichtung eines Umwelt- und Begegnungszentrums in der näheren Umgebung.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche

Das Bezirksamt wird ersucht, das Gesamtensemble aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche mit Fokus auf Klimaschutzmaßnahmen zu sanieren. Hierzu sollte geprüft werden, ob aus Programmen auf Bundes- oder EU-Ebene eine Förderung für diesen Zweck akquiriert werden kann. Hierbei sollten die Maßnahmen denkmalgerecht und unter der Beteiligung der aktiven Bürgerschaft vor Ort umgesetzt werden. 

Folgende Maßnahmen sollten in diesem Kontext geprüft werden:

  1. Sanierung und Entschlammung des Dorfteichs (Rückschnitt des vorhandenen Typha-Bestands i. S. d. Gutachtens zum Gewässerkataster)
  2. Bekämpfung des Laubeintrags durch Maßnahmen der Baumpflege
  3. Entsiegelung der Wege und Parkflächen, Schaffung wasserökologisch positiver Bedingungen
  4. Austausch der vorhandenen Pflasterflächen hinsichtlich einer ökologischen und naturnahen Flächengestaltung
  5. Schaffen eines sinnvollen Regenwassermanagements
  6. Rodung vorhandener Ruderalvegetation und Anlage einer denkmalgerechten und ökologisch wertvollen Bepflanzung unter der Berücksichtigung von Sichtachsen
  7. Rückbau und Neuanlage der vorhandenen Gehsteige rund um den Dorfanger (Außenseite) unter der Berücksichtigung von Belangen mobilitätseingeschränkter Menschen
  8. Behindertengerechter Umbau der vorhandenen Bushaltestellen
  9. Sanierung der ca. 30 historischen, teilweise defekten Gasleuchten und Installation von energiesparenden Leuchtmitteln (LED) bei Bewahrung der vorhandenen Außenstruktur der historischen Gasleuchten unter Beachtung denkmalrechtlicher Bestimmungen
  10. Teilentsiegelung des vorhandenen Parkplatzes und Installation von Ladesäulen für Elektromobilität
  11. Schaffung von Fahrradabstellanlagen, insbesondere im oft frequentierten Bereich der Kirche
  12. Denkmal- und klimagerechte Sanierung der vorhandenen Baudenkmale, etwa des Spritzenhäuschens und des Waagehäuschens
  13. Errichtung eines Umwelt- und Begegnungszentrums in der näheren Umgebung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - vertagt
   
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0582/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche

Das Bezirksamt wird ersucht, das Gesamtensemble aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche mit Fokus auf Klimaschutzmaßnahmen zu sanieren. Hierzu sollte geprüft werden, ob aus Programmen auf Bundes- oder EU-Ebene eine Förderung für diesen Zweck akquiriert werden kann. Hierbei sollten die Maßnahmen denkmalgerecht und unter der Beteiligung der aktiven Bürgerschaft vor Ort umgesetzt werden. 

Folgende Maßnahmen sollten in diesem Kontext geprüft werden:

  1. Sanierung und Entschlammung des Dorfteichs (Rückschnitt des vorhandenen Typha-Bestands i. S. d. Gutachtens zum Gewässerkataster)
  2. Bekämpfung des Laubeintrags durch Maßnahmen der Baumpflege
  3. Entsiegelung der Wege und Parkflächen, Schaffung wasserökologisch positiver Bedingungen
  4. Austausch der vorhandenen Pflasterflächen hinsichtlich einer ökologischen und naturnahen Flächengestaltung
  5. Schaffen eines sinnvollen Regenwassermanagements
  6. Rodung vorhandener Ruderalvegetation und Anlage einer denkmalgerechten und ökologisch wertvollen Bepflanzung unter der Berücksichtigung von Sichtachsen
  7. Rückbau und Neuanlage der vorhandenen Gehsteige rund um den Dorfanger (Außenseite) unter der Berücksichtigung von Belangen mobilitätseingeschränkter Menschen
  8. Behindertengerechter Umbau der vorhandenen Bushaltestellen
  9. Sanierung der ca. 30 historischen, teilweise defekten Gasleuchten und Installation von energiesparenden Leuchtmitteln (LED) bei Bewahrung der vorhandenen Außenstruktur der historischen Gasleuchten unter Beachtung denkmalrechtlicher Bestimmungen
  10. Teilentsiegelung des vorhandenen Parkplatzes und Installation von Ladesäulen für Elektromobilität
  11. Schaffung von Fahrradabstellanlagen, insbesondere im oft frequentierten Bereich der Kirche
  12. Denkmal- und klimagerechte Sanierung der vorhandenen Baudenkmale, etwa des Spritzenhäuschens und des Waagehäuschens
  13. Errichtung eines Umwelt- und Begegnungszentrums in der näheren Umgebung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

 

Ergebnis der Namentlichen Abstimmung:

 

Herr Paul Bahlmann SPD-Fraktion Ja

Herr Alexander Freier-Winterwerb SPD-Fraktion Ja

Herr Peter Groos SPD-Fraktion Ja

Frau Ellen Haußdörfer SPD-Fraktion Ja

Herr Edwin Hoffmann SPD-Fraktion Ja

Frau Regina Klinger SPD-Fraktion Ja

Herr Marc Oliver Ram SPD-Fraktion Ja

Frau Grit Rohde SPD-Fraktion Ja

Herr Steffen Sambill SPD-Fraktion Ja

Herr Ralf Thies SPD-Fraktion Ja

Frau Ana-Maria Trăsnea  SPD-Fraktion Ja

Herr Manuel Tyx SPD-Fraktion Ja

Frau Irina Vogt SPD-Fraktion Ja

Frau Dr. Ursula Walker SPD-Fraktion Ja

Frau Dunja Wolff SPD-Fraktion Ja

Herr André Schubert Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Marina Borkenhagen Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Dr. Monika Brännström Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Uwe Doering Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Johann Eberlein Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Karin Kant Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Heike Kappel Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Edith Karge Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Christian Kerntopf Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Tino Oestreich Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Norbert Pewestorff Fraktion DIE LINKE Ja

Frau Petra Reichardt Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Philipp Wohlfeil Fraktion DIE LINKE Ja

Herr Martin Hinz CDU-Fraktion Ja

Herr Sascha Lawrenz CDU-Fraktion Ja

Herr Dustin Hoffmann CDU-Fraktion Ja

Herr Wolfgang Knack CDU-Fraktion Ja

Herr Michael Vogel CDU-Fraktion Ja

Herr Johannes Sievers Fraktion B'90Grüne Ja

Frau Catrin Wahlen Fraktion B'90Grüne Ja

Herr Jacob Zellmer Fraktion B'90Grüne Ja

Herr Ralf Henze Einz.-BzV (FDP) Ja

Herr Joachim Schmidt Einz.-BzV (FDP) Ja.

Herr Burkard Reimer AfD-Fraktion Nein

Herr Alexander Bertram AfD-Fraktion Nein

Herr Andreé Bügel AfD-Fraktion Nein

Herr Denis Henkel AfD-Fraktion Nein

Herr Sebastian Pöhls AfD-Fraktion Nein

Herr Karl Rößler AfD-Fraktion Nein

Herr Jörn Schleinitz AfD-Fraktion Nein

Herr Bernd Stahlberg AfD-Fraktion Nein

Herr Peter Vogel AfD-Fraktion Nein

 

   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 9.12  
Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft der Musikschule in Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0835  
Ö 9.13  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Das Kiefernwäldchen in Adlershof – Bäume fällen für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
VIII/0896  
Ö 10.2  
Klimanotstand im Bezirk – Klimaschutz nicht verschlafen  
Enthält Anlagen
VIII/0897  
Ö 10.3  
Kita und Hort an der Sophie-Brahe-Schule – Kita- und Hortplätze schaffen durch die Herstellung des vorgeschriebenen Brandschutzes  
Enthält Anlagen
VIII/0898  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Oberschöneweide, Keplerstr. 10 in 12459 Berlin zum Schuljahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
VIII/0908  
Ö 11.2  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 24.06.2016 (72. GVBl. für Berlin vom 08.07.2016, S. 413)  
Enthält Anlagen
VIII/0909  
Ö 11.3  
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0910  
Ö 11.4  
Sondermittel für Frau Frances Tischer (SM 19-28)  
Enthält Anlagen
VIII/0943  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
VIII/0549  
Ö 12.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 12.3  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 12.4  
Baulückenkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0774  
Ö 12.5  
Modellprojekt Schulgesundheitsfachkraft initiieren  
Enthält Anlagen
VIII/0779  
Ö 12.6  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 12.7  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 12.8  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 12.9  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 12.10  
Zeitlich begrenzte Parkerlaubnis in der Lindenstraße
Enthält Anlagen
VIII/0809  
Ö 12.11  
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 12.12  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 12.13  
"Seniorpartner in School"  
Enthält Anlagen
VIII/0814  
Ö 12.14  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 12.15  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 12.16  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 12.17  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 12.18  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 12.19  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 12.20  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 12.21  
• Entwurf des Bebauungsplans XV-30a nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-30a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0868  
Ö 12.22  
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 12.23  
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 12.24  
Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße / Erwin-Bennewitz-Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0875  
Ö 12.25  
Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Dahme zwischen Wendenschloß und Grünau
Enthält Anlagen
VIII/0881  
Ö 12.26  
Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs am 6. April 1945 in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0883  
Ö 12.27  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur in Spindlersfeld – Wohnungsneubau im Karree Färber- / Oberspree- / Ottomar-Geschke-Straße / Ahornallee
Enthält Anlagen
VIII/0893  
Ö 12.28  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 12.29  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 12.30  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei Sanierung und Neubau  
Enthält Anlagen
VIII/0810  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-62-1 ("Lohmühlenstraße") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-62-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-62 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0906  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-11, Ortsteil Niederschöneweide hier: Beschluss zur Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans XV-11 - Reduzierung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen
VIII/0907  
Ö 13.3  
Benennung von zwei privaten Planstraßen im Ortsteil Rahnsdorf in Mausohrweg (Planstraße 1) und Abendseglersteig (Planstraße 2)  
Enthält Anlagen
VIII/0911  
Ö 13.4  
Benennung von zwei privaten Planstraßen sowie Umbenennung des Mittelweges (Abschnitt zwischen Wegedornstraße und Bohnsdorfer Weg) im Ortsteil Altglienicke in Chaukenstraße (Planstraße 1 sowie Mittelweg (Abschnitt zwischen Wegedornstraße und Bohnsdorfer Weg)) und Lugierring (Planstraße 2)  
Enthält Anlagen
VIII/0912  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Beteiligung des Bezirksamtes am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
VIII/0915  
Ö 14.2  
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 14.3  
Rückkehrberatung im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
VIII/0917  
Ö 14.4  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 14.5  
Interimsstandort der Musikschule verkehrssicher erreichen  
Enthält Anlagen
VIII/0919  
Ö 14.6  
"Adlershof in Treptow-Köpenick" – Kooperation zwischen WISTA und Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0903  
Ö 14.7  
Barackensanierung im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit durchführen  
Enthält Anlagen
VIII/0920  
Ö 14.8  
Ehemaliges Lager für Zwangsarbeiterinnen in Adlershof kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VIII/0921  
Ö 14.9  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 14.10  
Gedenktafel für Ernst Reuter in der Siedlung Elsengrund  
Enthält Anlagen
VIII/0923  
Ö 14.11  
Baden in der Spree  
Enthält Anlagen
VIII/0924  
Ö 14.12  
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche  
Enthält Anlagen
VIII/0925  
Ö 14.13  
Zusätzliche Planstellen für das NS-Dokumentationszentrum  
Enthält Anlagen
VIII/0926  
Ö 14.14  
Flagge zeigen zum Gedenktag für die Opfer transfeindlicher Gewalt  
Enthält Anlagen
VIII/0927  
Ö 14.15  
Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen  
Enthält Anlagen
VIII/0928  
Ö 14.16  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße "Hinter dem Kurpark"  
Enthält Anlagen
VIII/0929  
Ö 14.17  
Begrünte Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0930  
Ö 14.18  
Alte Gemeindeschule im Kiez von Alt-Treptow denkmalgerecht sanieren und zu einem Kiez-Zentrum entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0931  
Ö 14.19  
Bebauungspläne für Nachverdichtung erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0932  
Ö 14.20  
Gehweg in der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0933  
Ö 14.21  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 14.22  
Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VIII/0935  
Ö 14.23  
Smarte Thermostate an Heizungen in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0936  
Ö 14.24  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 14.25  
"Traumstrand küsst Hauptstadt" - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0916  
Ö 14.26  
Dachstuhl und Innenraum der Stadtkirche St. Laurentius sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0939  
Ö 14.27  
Willi-Sänger-Sportanlage sanieren und ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0940  
Ö 14.28  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Umgang des Schul- und Sportamtes mit dem Schüler- und Schülerinnenkongress des Bezirksschülerausschusses Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0942  
                 
 
 

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