Tagesordnung - 23. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 18.12.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0729  
    18.12.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. Abschließende Behandlung

   Lfd.Nr.        Drs.   Gegenstand der Beratung

    15              V/745       Kenntnisnahme gemäß BA-Beschluss Nr. 43/02

    18               V/662       Städtebauliche Verträge,  hier: Verträge zu Vorhaben am Feld-blumenweg (B-Plan 9-1), an der Schnellerstraße 20 C/D (B-Plan XV-64a) und zur Friedrichshagener Straße 2/2a (B-Plan XVI-17)

    19              V/663       Bebauungsplan 9-13 - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

    20              V/666       Bebauungsplanentwurf XV-18 - Inhaltliche Planänderungen

    21              V/667       Bebauungsplanentwurf XV-19 - Inhaltliche Planänderungen

    22              V/669       Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE
-  Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

    23              V/670       Bebauungsplanentwurf XV-20, Ortsteil Altglienicke
- Auswertung der öffentlichen Auslegungen
- Inhaltliche Planänderungen

    24              V/671       Bebauungsplanentwurf XV-21a, Ortsteil Altglienicke
- Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung
- Inhaltliche Planänderungen

    25              V/673       - Entwurf des Bebauungsplans XVI-21 nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-21 im Bezirk        Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf

    29              V/726       Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof

    33              V/727       Gesamtfinanzierungskonzept

    39              V/750       Veränderung Fahrspuren Straße An der Wuhlheide/Treskowallee
Beitritt: SPD

    41              V/737       Kennzeichnung von Bebauungsplänen

    45*            V/707       Grundständiges Evangelisches Gymnasium für Treptow-Köpenick
*- unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

 

2. Überweisung in die Ausschüsse

Lfd.Nr.           Drs.            Gegenstand der Beratung   Ausschuss

    13              V/743    Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch     HhPV
genommenen  über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

    14              V/744    Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grund-    StaV
stücksteilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans
XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke

    26              V/746    Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen über- und     HhPV
außerplanmäßigen Ausgaben

    27              V/731    Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/    StaV
Mahonienweg (Schulwegsicherung)

    28              V/732    Einbürgerung    HhPV

    31              V/748    Überprüfung Schulstandort Köpenicker Gesamtschule    Bi

    34              V/738    Flexiblere Betreuung von Kindern in Treptow-Köpenick    WiT (ff)
    JHA

    36              V/735    Mehr für unsere Kinder tun    WiT

    37              V/728    Gesamtfinanzierung Alte Möbelfabrik und Flussbad     Ku
Gartenstraße

    40              V/733    Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch     Bi
Freie Träger

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0730  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_24      
Ö 7  
Doppelhaushalt adé  
Enthält Anlagen
V/0646  
Ö 8  
Altstadtkonferenz  
Enthält Anlagen
V/0709  
Ö 9  
Briefkasten Rathaus Treptow (Änderungsantrag ersetzt Ursprungsantrag)  
Enthält Anlagen
V/0717  
Ö 10  
Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
V/0696  
Ö 11  
Gesundheitsförderung und Gesundheitsmanagement  
Enthält Anlagen
V/0719  
Ö 12  
Wasserturm Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0720  
Ö 13  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V/0743  
Ö 14  
Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0744  
Ö 15  
Kenntnisnahme gemäß BA-Beschluss Nr. 43/02  
Enthält Anlagen
V/0745  
Ö 16  
Fußgängerzone Grünstraße  
Enthält Anlagen
V/0619  
Ö 17  
Tempo 20 in Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0620  
Ö 18  
Städtebauliche Verträge hier: Verträge zu Vorhaben am Feldblumenweg (B-Plan 9-1), an der Schnellerstraße 20 C/D (B-Plan XV-64a) und zur Friedrichshagener Straße 2/2a (B-Plan XVI-17)  
Enthält Anlagen
V/0662  
Ö 19  
Bebauungsplan 9-13 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0663  
Ö 20  
Bebauungsplanentwurf XV-18 - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0666  
Ö 21  
Bebauungsplanentwurf XV-19 -Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0667  
Ö 22  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0669  
Ö 23  
Bebauungsplanentwurf XV-20, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der öffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0670  
Ö 24  
Bebauungsplanentwurf XV-21a, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung - inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0671  
Ö 25  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-21 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-21 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
V/0673  
Ö 26  
Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
V/0746  
Ö 27  
Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/Mahonienweg (Schulwegsicherung)  
Enthält Anlagen
V/0731  
Ö 28  
Einbürgerung  
Enthält Anlagen
V/0732  
Ö 29  
Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0726  
Ö 30  
Schulstation Sonderschule am Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/0734  
Ö 31  
Überprüfung Schulstandort Köpenicker Gesamtschule  
Enthält Anlagen
V/0748  
Ö 32  
Belebung des Kranbahnparkes  
Enthält Anlagen
V/0736  
Ö 33  
Gesamtfinanzierungskonzept  
Enthält Anlagen
V/0727  
Ö 34  
Flexiblere Betreuung von Kindern in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0738  
Ö 35  
Umsetzung Lärmminderungsplan  
Enthält Anlagen
V/0749  
Ö 36  
Mehr für unsere Kinder tun  
Enthält Anlagen
V/0735  
Ö 37  
Alte Möbelfabrik und Flussbad Gartenstraße  
Enthält Anlagen
V/0728  
Ö 38  
Veröffentlichung einer Studie  
Enthält Anlagen
V/0739  
Ö 39  
Veränderung Fahrspuren Straße An der Wuhlheide/Treskowallee  
Enthält Anlagen
V/0750  
Ö 40  
Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch freie Träger  
Enthält Anlagen
V/0733  
Ö 41  
Kennzeichnung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
V/0737  
Ö 42  
Schlussfolgerungen aus dem Abschlussbericht  
Enthält Anlagen
V/0740  
Ö 43  
Baumschutz  
Enthält Anlagen
V/0741  
Ö 44  
Sparen bis es quietscht - Auswirkungen auf die Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
V/0742  
Ö 45  
Grundständiges Evangelisches Gymnasium für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
V/0707  
                 
 
 

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