Drucksache - V/0729  

Auf seiner Sitzung am 17.12.2003 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 23. (ordentlichen) Sitzung der BVV zu empfehlen, folgenden Punkten der Tagesordnung durch Zustimmung zu dieser Konsensliste - ohne Aussprache - die Zustimmung zu geben und damit zu beschließen bzw. zu überweisen:

1. Abschließende Behandlung

Lfd.Nr. Drs.  Gegenstand der Beratung                                 

15V/745Kenntnisnahme gemäß BA-Beschluss Nr. 43/02

18V/662Städtebauliche Verträge,  hier: Verträge zu Vorhaben am Feld-blumenweg (B-Plan 9-1), an der Schnellerstraße 20 C/D (B-Plan XV-64a) und zur Friedrichshagener Straße 2/2a (B-Plan XVI-17)

19V/663Bebauungsplan 9-13 - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

20V/666Bebauungsplanentwurf XV-18 - Inhaltliche Planänderungen

21V/667Bebauungsplanentwurf XV-19 - Inhaltliche Planänderungen

22V/669Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE
-  Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

23V/670Bebauungsplanentwurf XV-20, Ortsteil Altglienicke
- Auswertung der öffentlichen Auslegungen
- Inhaltliche Planänderungen

24V/671Bebauungsplanentwurf XV-21a, Ortsteil Altglienicke
- Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung
- Inhaltliche Planänderungen

25V/673- Entwurf des Bebauungsplans XVI-21 nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-21 im Bezirk               Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf

29V/726Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof

33V/727Gesamtfinanzierungskonzept

39V/750Veränderung Fahrspuren Straße An der Wuhlheide/Treskowallee
Beitritt: SPD

41V/737Kennzeichnung von Bebauungsplänen

45*V/707Grundständiges Evangelisches Gymnasium für Treptow-Köpenick
*- unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

2. Überweisung in die Ausschüsse

              Lfd.Nr. Drs.                                           Gegenstand der Beratung              Ausschuss

13V/743Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch HhPV
genommenen  über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

14V/744Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grund-StaV
stücksteilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans
XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke

26V/746Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen über- und HhPV
außerplanmäßigen Ausgaben

27V/731Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/StaV
Mahonienweg (Schulwegsicherung)

28V/732EinbürgerungHhPV

31V/748Überprüfung Schulstandort Köpenicker GesamtschuleBi

34V/738Flexiblere Betreuung von Kindern in Treptow-KöpenickWiT (ff)
JHA

36V/735Mehr für unsere Kinder tunWiT

37V/728Gesamtfinanzierung Alte Möbelfabrik und Flussbad Ku
Gartenstraße

40V/733Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch Bi
Freie Träger