Auszug - Briefkasten Rathaus Treptow  

Herr Schmidt begründet den Antrag einschließlich ÄA<020>: Briefkasten am Rathaus Treptow notwendig, daher sollte er wieder angebracht werden. Es soll aber kein anderer Briefkasten dafür abgebaut werden (z.B. Dammweg).

Aussprache:

Herr Retzlaff: Die Fraktion der SPD ist zwar sehr für dezentrale Verantwortung, hier aber werden die Kompetenzen der BVV überschätzt. Wenn es sich um einen Briefka­sten im Wohngebiet oder in der Nähe eines Seniorenheimes handelte wäre man sofort ein Partner. Keine Zustimmung der Fraktion.

Abstimmung: Mit Mehrheit (bei 8 Dafürstimmen) abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Post AG dafür einzusetzen, dass der kürzlich abgebaute Postbriefkasten vor dem Rathaus Treptow wieder angebracht wird.

und ÄA:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Post AG dafür einzusetzen, dass der kürzlich abgebaute Postbriefkasten vor dem Rathaus Treptow wieder angebracht wird, ohne eine Entfernung des Briefkastens im Dammweg vorzunehmen.

werden abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               8.                     dagegen:            mehrheitlich.  .