Auszug - Altstadtkonferenz  

Frau Reichardt begründet den Antrag <017>: Eine Altstadtkonferenz erst vor der Sommerpause ist zu spät, muss so schnell wie möglich durchgeführt werden. Die Fach­ausschüsse sollten ihre Intentionen in die Vorbereitung mit einbringen. Daher ÄA (Einfügung): “Das BA wird ersucht, so schnell wie möglich, unter Einbeziehung der BVV eine weitere Altstadtkonferenz...”

Aussprache:

Herr Dr. Studemund: SPD-Fraktion sieht den so dringenden Bedarf nicht. Es gibt Leit­linien für die Altstadt, und aus der Lärmminderungsplanung sollte keine Altstadtkonfe­renz gemacht werden. ÄA: “so schnell wie möglich” soll ersetzt werden durch “zweite Jahreshälfte 2004” und anstatt “2 Jahre” soll es heißen “für die nächsten Jahre”. Insge­samt gibt es natürlich Konsens für eine Altstadtkonferenz zu einem bestimmten Zeit­punkt, besser wäre noch 2005. Frau Gelbke: BüGr sieht das auch so, denn in den letzten Monaten wurde die Altstadt ausführlich behandelt. Wenn jetzt so weiter diskutiert wird, dann wird die Altstadtkonferenz eine Frust-Konferenz und das ist nicht gewollt. Dem ÄA von Herrn Dr. Studemund wird zugestimmt und er wird gern übernommen.
Herr Scholz: Beim Thema Altstadt kann man es sicher nicht jedem Recht machen. Aber man sollte sich wieder angewöhnen, den Betroffenen (Bewohnern, Gewerbetreibenden, Hauseigentümern) mehr zuzuhören als ihnen irgend etwas aufzuoktroyieren, und von daher ist eine solche Veranstaltung durchaus fällig. Über den Zeitpunkt kann man strei­ten (evtl. 2. Quartal 2004). Vorschlag: 3 min. Pause, um zu einer Zeitbestimmung zu kommen (als GO-Antrag).

BzVV: Pause von 10 min (19.15 Uhr).

BzVV: Es liegt ein zusammenfassender ÄA vor: “Das BA wird ersucht, im Septem­ber/Oktober 2004 unter Einbeziehung der BVV eine weitere Altstadtkonferenz zu Ent­wicklungsschwerpunkten in der Köpenicker Altstadt durchzuführen, die die Bilanz bis­heriger Bemühungen zieht und aus deren Ergebnis konkrete Zielstellungen für die näch­sten Jahre abgeleitet werden können.” Damit wäre der eingereichte ÄA von Frau Reichardt zurückgezogen. Der ÄA der SPD-Fraktion bleibt bestehen (Frau Meißner). Frau Meißner: Auf den Zeitpunkt Sept./Okt. habe man sich geeinigt, damit der Antrag verabschiedet werden kann. Die Ausschüsse für WiT und StaV sollten sich Anfang des Jahres auf ihren Sitzungen mit den Aufgaben des Altstadtmanagers befassen. Die Ein­beziehung der BVV ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit und müsste nicht extra erwähnt werden. Daher wird der eigene ÄA aufrecht erhalten. Herr Scholz: Im ÄR war klar, dass die Einbeziehung der BVV vom Antragsteller mit übernommen wird. Frau Reichardt: Diese Einfügung war in der letzten BVV artikuliert worden, daher ist sie vom Antragsteller übernommen worden. Die Einfügung soll kein Misstrauen gegenüber dem BA darstellen, sondern es geht darum, dass sich die Ausschüsse, insbesondere der A.f.WiT, in die Vorbereitung quantitativ und qualitativ mit einbringen.

Abstimmung über ÄA (Einbez. BVV): Bei wenigen Gegenstimmen angenommen.

Abstimmung über Antrag i.g.F.: Einstimmig angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag i.g.F: Das Bezirksamt wird ersucht, im September/Oktober 2004 unter Einbeziehung der BVV eine weitere Altstadtkonferenz zu Entwicklungsschwerpunkten in der Köpenicker Altstadt durchzuführen, die die Bilanz bisheriger Bemühungen zieht und aus deren Ergebnis konkrete Zielstellungen für die nächsten Jahre abgeleitet werden können.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.

Realisierung:

13.02.04 ZB V-27 lfd. Nr. 1487

26.08.05 SB V-44 lfd. Nr. 2504