Auszug - Konsensliste  

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Abschließende Behandlung

   Lfd.Nr.        Drs.   Gegenstand der Beratung

    15              V/745       Kenntnisnahme gemäß BA-Beschluss Nr. 43/02

    18               V/662       Städtebauliche Verträge,  hier: Verträge zu Vorhaben am Feld-blumenweg (B-Plan 9-1), an der Schnellerstraße 20 C/D (B-Plan XV-64a) und zur Friedrichshagener Straße 2/2a (B-Plan XVI-17)

    19              V/663       Bebauungsplan 9-13 - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

    20              V/666       Bebauungsplanentwurf XV-18 - Inhaltliche Planänderungen

    21              V/667       Bebauungsplanentwurf XV-19 - Inhaltliche Planänderungen

    22              V/669       Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE
-  Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

    23              V/670       Bebauungsplanentwurf XV-20, Ortsteil Altglienicke
- Auswertung der öffentlichen Auslegungen
- Inhaltliche Planänderungen

    24              V/671       Bebauungsplanentwurf XV-21a, Ortsteil Altglienicke
- Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung
- Inhaltliche Planänderungen

    25              V/673       - Entwurf des Bebauungsplans XVI-21 nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-21 im Bezirk        Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf

    29              V/726       Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof

    33              V/727       Gesamtfinanzierungskonzept

    39              V/750       Veränderung Fahrspuren Straße An der Wuhlheide/Treskowallee
Beitritt: SPD

    41              V/737       Kennzeichnung von Bebauungsplänen

    45*            V/707       Grundständiges Evangelisches Gymnasium für Treptow-Köpenick
*- unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

2. Überweisung in die Ausschüsse

Lfd.Nr.           Drs.            Gegenstand der Beratung   Ausschuss

    13              V/743    Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch     HhPV
genommenen  über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

    14              V/744    Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grund-    StaV
stücksteilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans
XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke

    26              V/746    Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen über- und     HhPV
außerplanmäßigen Ausgaben

    27              V/731    Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/    StaV
Mahonienweg (Schulwegsicherung)

    28              V/732    Einbürgerung    HhPV

    31              V/748    Überprüfung Schulstandort Köpenicker Gesamtschule    Bi

    34              V/738    Flexiblere Betreuung von Kindern in Treptow-Köpenick    WiT (ff)
    JHA

    36              V/735    Mehr für unsere Kinder tun    WiT

    37              V/728    Gesamtfinanzierung Alte Möbelfabrik und Flussbad     Ku
Gartenstraße

    40              V/733    Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch     Bi
Freie Träger

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.