Auszug - Sparen bis es quietscht - Auswirkungen auf die Schulen des Bezirks  

Beantwortung durch BzStRin Frau Mendl <034>:

Zu 1) Es ist bei der Berliner Polizei nicht geplant, das Personal für die Verkehrs­erziehung abzubauen bzw. einzusparen. Im Bezirk sind 4 Verkehrssicherheitsberater der Berliner Polizei im Einsatz. Die Thematik Verkehrserziehung ist Bestandteil des Sach­kundeunterrichts und obliegt den Grundschulen, ebenso die Radfahrausbildung. Sie werden von den entsprechenden Pädagogen durchgeführt und betreut, der Unterricht wird aktiv unterstützt durch die Verkehrssicherheitsberater der Polizei vor Ort der Jugendverkehrsschule des FEZ. Die Radfahrerprüfung, die in der 4. Klasse abzulegen ist, erfolgt ausschließlich durch die Verkehrssicherheitsberater der Berliner Polizei.

Zu 2 und 3) Zurzeit ist noch nicht bekannt, welche Hallenbäder im Bezirk von Mai bis Ende August 2004 geschlossen werden. Nach Auskunft der BBB wird dieses Ende Januar/Anfang Februar 2004 entschieden werden. Die BBB sind bei ihren Entscheidun­gen bestrebt, dass evtl. Schließungen keine Auswirkungen auf den Schwimmunterricht haben. Die Befürchtung besteht aber im BA. Von alten Schließungen her ist bekannt, dass das BA mit erheblichen Mehrkosten belastet war (zusätzliche Fahrten). Darüber wird wohl bei genauerem Wissen noch mal zu reden sein.

Ohne Aussprache.

Der BzVV stellt fest, dass die Große Anfrage beantwortet ist.