Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0982  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0983  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0984  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8  
Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
VI/1016  
Ö 8.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/1017  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 902)  
Enthält Anlagen
VI/1018  
Ö 11.2  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe "Lichtblick" (SM 903)  
Enthält Anlagen
VI/1019  
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 587/27/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Selbsthilfegruppe Krebs "Lichtblick" werden für die Durchführung der Veranstaltung
15 Jahre "Lichtblick" Selbsthilfegruppe Krebs

285,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2009 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.              
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            mehrheitlich

Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Kinderschutzkonferenz
Enthält Anlagen
VI/0234  
Ö 12.2  
Lärmminderung am Müggelseedamm
Enthält Anlagen
VI/0796  
Ö 12.3  
Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")  
Enthält Anlagen
VI/0821  
Ö 12.4  
Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept
Enthält Anlagen
VI/0842  
Ö 12.5  
Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten
Enthält Anlagen
VI/0878  
Ö 12.6  
Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)
Enthält Anlagen
VI/0880  
Ö 12.7  
Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern
Enthält Anlagen
VI/0889  
Ö 12.8  
Heimat von Fischotter und Biber  
Enthält Anlagen
VI/0898  
Ö 12.9  
Unterstützung für das Projekt "Museum Fritz Kühn"  
Enthält Anlagen
VI/0908  
Ö 12.10  
Umbenennung der Bushaltestelle "Frauenlobstraße"  
Enthält Anlagen
VI/0910  
Ö 12.11  
Digitalisierung der Friedhofsakten
Enthält Anlagen
VI/0946  
Ö 12.12  
In energetische Sanierung investieren  
Enthält Anlagen
VI/0959  
Ö 12.13  
Jugendhilfeplanung weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VI/0962  
Ö 12.14  
Fortschreibung der Globalsummen 2009  
Enthält Anlagen
VI/0883  
Ö 12.15  
Budgetabsenkung 2009 für die Transferleistungen in der stationären Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
VI/0905  
Ö 12.16  
Erzieherinnen und Erzieher fest einstellen  
Enthält Anlagen
VI/0964  
Ö 12.17  
Kontrolle der Einhaltung des "Apfelsaftgesetzes"  
Enthält Anlagen
VI/0972  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gender Mainstreaming  
Enthält Anlagen
VI/0985  
Ö 13.2  
Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles  
Enthält Anlagen
VI/0986  
Ö 13.3  
Umbenennung des Weges zur Gaststätte Schmetterlingshorst im Ortsteil Köpenick, der von der Straße zum Müggelturm abgeht und zum Wanderstützpunkt Schmetterlingshorst am Langen See führt, in "Zum Schmetterlingshorst"  
Enthält Anlagen
VI/0987  
Ö 13.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 13.5  
Beflaggung der Rathäuser Treptow und Köpenick zum Jubiläumsjahr 2009  
Enthält Anlagen
VI/0989  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0990  
Ö 14.2  
Preis für Zivilcourage ausloben  
Enthält Anlagen
VI/0991  
Ö 14.3  
Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/0992  
Ö 14.4  
Berlinpass – Gut gemeint reicht nicht!  
Enthält Anlagen
VI/0993  
Ö 14.5  
Personelle Absicherung des Bezirkswahlamtes zur Erledigung der dem Amt übertragenen Aufgaben  
Enthält Anlagen
VI/0994  
Ö 14.6  
Einzelhandelsstandort Bouchéstraße 71/74  
Enthält Anlagen
VI/0995  
Ö 14.7  
Treptow-Köpenick gegen Homophobie  
Enthält Anlagen
VI/0996  
Ö 14.8  
Ausschreibung des Strombezugs  
Enthält Anlagen
VI/0997  
Ö 14.9  
Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren  
Enthält Anlagen
VI/0998  
Ö 14.10  
Politisches Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/0999  
Ö 14.11  
Fachmarktagglomeration dem B-Plangebiet XV-65 anpassen  
Enthält Anlagen
VI/1000  
Ö 14.12  
Restaurierung Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1001  
Ö 14.13  
Hartz-IV-Sätze für Kinder unverzüglich neu berechnen!  
Enthält Anlagen
VI/1002  
Ö 14.14  
Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VI/1003  
Ö 14.15  
Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1004  
Ö 14.16  
Wiederaufbau der denkmalgeschützten Fassade beim Schmöckwitzer Straßenbahndepot  
Enthält Anlagen
VI/1011  
Ö 14.17  
Tag der offenen Tür von Bezirksamt und BVV  
Enthält Anlagen
VI/1005  
Ö 14.18  
Elcknerplatz  
Enthält Anlagen
VI/1006  
Ö 14.19  
Kurzzeitparken in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1007  
Ö 14.20  
Anordnung eines Radfahrstreifens in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1008  
Ö 14.21  
Neue Lichtsignalanlage Wilhelminenhofstr. / Ecke Firlstr.  
Enthält Anlagen
VI/1009  
Ö 14.22  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 14.23  
Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/1012  
Ö 14.24  
Eintritt in die BADC GmbH  
Enthält Anlagen
VI/1013  
Ö 14.25  
Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken  
Enthält Anlagen
VI/1015  
Ö 14.26  
Verlängerung des Mietverhältnisses für den Mellowpark unterstützen (geänderte Fassung zum Beschluss)  
Enthält Anlagen
VI/1020  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Die Halbzeit einer Legislaturperiode gestattet Rückblick und Ausblick  
Enthält Anlagen
VI/1014  
                 
 
 

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