Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VI/0982  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VI/0983  
Ö 5  
Informationen der BzBmin    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VI/0984  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers    
Ö 8  
Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
VI/1016  
Ö 8.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VI/1017  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 902)
Enthält Anlagen
VI/1018  
Ö 11.2  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe "Lichtblick" (SM 903)
Enthält Anlagen
VI/1019  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Kinderschutzkonferenz
Enthält Anlagen
VI/0234  
Ö 12.2  
Lärmminderung am Müggelseedamm
Enthält Anlagen
VI/0796  
Ö 12.3  
Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")
Enthält Anlagen
VI/0821  
Ö 12.4  
Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept
Enthält Anlagen
VI/0842  
Ö 12.5  
Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten
Enthält Anlagen
VI/0878  
Ö 12.6  
Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)
Enthält Anlagen
VI/0880  
Ö 12.7  
Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern
Enthält Anlagen
VI/0889  
Ö 12.8  
Heimat von Fischotter und Biber
Enthält Anlagen
VI/0898  
Ö 12.9  
Unterstützung für das Projekt "Museum Fritz Kühn"
Enthält Anlagen
VI/0908  
Ö 12.10  
Umbenennung der Bushaltestelle "Frauenlobstraße"
Enthält Anlagen
VI/0910  
Ö 12.11  
Digitalisierung der Friedhofsakten
Enthält Anlagen
VI/0946  
Ö 12.12  
In energetische Sanierung investieren
Enthält Anlagen
VI/0959  
Ö 12.13  
Jugendhilfeplanung weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VI/0962  
Ö 12.14  
Fortschreibung der Globalsummen 2009
Enthält Anlagen
VI/0883  
Ö 12.15  
Budgetabsenkung 2009 für die Transferleistungen in der stationären Hilfe zur Pflege
Enthält Anlagen
VI/0905  
Ö 12.16  
Erzieherinnen und Erzieher fest einstellen
Enthält Anlagen
VI/0964  
Ö 12.17  
Kontrolle der Einhaltung des "Apfelsaftgesetzes"
Enthält Anlagen
VI/0972  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Gender Mainstreaming
Enthält Anlagen
VI/0985  
Ö 13.2  
Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles
Enthält Anlagen
VI/0986  
Ö 13.3  
Umbenennung des Weges zur Gaststätte Schmetterlingshorst im Ortsteil Köpenick, der von der Straße zum Müggelturm abgeht und zum Wanderstützpunkt Schmetterlingshorst am Langen See führt, in "Zum Schmetterlingshorst"
Enthält Anlagen
VI/0987  
Ö 13.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 13.5  
Beflaggung der Rathäuser Treptow und Köpenick zum Jubiläumsjahr 2009
Enthält Anlagen
VI/0989  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Seebad Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0990  
Ö 14.2  
Preis für Zivilcourage ausloben
Enthält Anlagen
VI/0991  
Ö 14.3  
Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr
Enthält Anlagen
VI/0992  
Ö 14.4  
Berlinpass – Gut gemeint reicht nicht!
Enthält Anlagen
VI/0993  
Ö 14.5  
Personelle Absicherung des Bezirkswahlamtes zur Erledigung der dem Amt übertragenen Aufgaben
Enthält Anlagen
VI/0994  
Ö 14.6  
Einzelhandelsstandort Bouchéstraße 71/74
Enthält Anlagen
VI/0995  
Ö 14.7  
Treptow-Köpenick gegen Homophobie
Enthält Anlagen
VI/0996  
Ö 14.8  
Ausschreibung des Strombezugs
Enthält Anlagen
VI/0997  
Ö 14.9  
Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren
Enthält Anlagen
VI/0998  
Ö 14.10  
Politisches Bezirksamt
Enthält Anlagen
VI/0999  
Ö 14.11  
Fachmarktagglomeration dem B-Plangebiet XV-65 anpassen
Enthält Anlagen
VI/1000  
Ö 14.12  
Restaurierung Rathaus Treptow
Enthält Anlagen
VI/1001  
Ö 14.13  
Hartz-IV-Sätze für Kinder unverzüglich neu berechnen!
Enthält Anlagen
VI/1002  
Ö 14.14  
Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VI/1003  
Ö 14.15  
Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VI/1004  
Ö 14.16  
Wiederaufbau der denkmalgeschützten Fassade beim Schmöckwitzer Straßenbahndepot
Enthält Anlagen
VI/1011  
Ö 14.17  
Tag der offenen Tür von Bezirksamt und BVV
Enthält Anlagen
VI/1005  
Ö 14.18  
Elcknerplatz
Enthält Anlagen
VI/1006  
Ö 14.19  
Kurzzeitparken in der Baumschulenstraße
Enthält Anlagen
VI/1007  
Ö 14.20  
Anordnung eines Radfahrstreifens in der Baumschulenstraße
Enthält Anlagen
VI/1008  
Ö 14.21  
Neue Lichtsignalanlage Wilhelminenhofstr. / Ecke Firlstr.
Enthält Anlagen
VI/1009  
Ö 14.22  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 14.23  
Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz
Enthält Anlagen
VI/1012  
Ö 14.24  
Eintritt in die BADC GmbH
Enthält Anlagen
VI/1013  
Ö 14.25  
Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken
Enthält Anlagen
VI/1015  
Ö 14.26  
Verlängerung des Mietverhältnisses für den Mellowpark unterstützen (geänderte Fassung zum Beschluss)
Enthält Anlagen
VI/1020  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Die Halbzeit einer Legislaturperiode gestattet Rückblick und Ausblick
Enthält Anlagen
VI/1014  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)