Auszug - Konsensliste  

 
 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0982 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Aussprache:

Aussprache:

Herr Nemak: Die SAG-Fraktion nimmt die Drs. VI/0991, unter Pkt. 3 (AoA) aufgeführt, von der Konsensliste. Herr Schild: Die Aufnahme des TOP 13.5, Drs. VI/0989, unter Pkt. 1 der Konsensliste im gestrigen Ältestenrat scheiterte an der beantragten Aussprache durch die CDU-Fraktion. Nunmehr sehe die Fraktion von einer Aussprache ab und beantrage deshalb die Aufnahme unter Pkt. 1 der Konsensliste.

Der BzVV stellt nach Abfrage fest, dass es dazu keinen Widerspruch gibt.

Abstimmung: Pkt. 1 i.g.F. und 2: einstimmig angenommen.

Pkt. 3 (AoA)

VI/0962: Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen angenommen.

VI/0883:Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen angenommen.

VI/0995: Einstimmig bei 5 Enthaltungen angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

 

8.2

VI/1017

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

12.1

VI/0234

Kinderschutzkonferenz

12.2

VI/0796

Lärmminderung am Müggelseedamm

12.5

VI/0878

Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten

12.6

VI/0880

Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)

12.7

VI/0889

Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern
(Beitritt: B´90Grüne)

12.8

VI/0898

Heimat von Fischotter und Biber

12.9

VI/0908

Unterstützung für das Projekt ''Museum Fritz Kühn''

12.12

VI/0959

In energetische Sanierung investieren

12.15

VI/0905

Budgetabsenkung 2009 für die Transferleistungen in der stationären Hilfe zur Pflege

12.16

VI/0964

Erzieherinnen und Erzieher fest einstellen

12.17

VI/0972

Kontrolle der Einhaltung des "Apfelsaftgesetzes"

13.1

VI/0985

Gender Mainstreaming

13.3

VI/0987

Umbenennung des Weges zur Gaststätte Schmetterlingshorst im Ortsteil Köpenick, der von der Straße zum Müggelturm abgeht und zum Wanderstützpunkt Schmetterlingshorst am Langen See führt, in ''Zum Schmetterlingshorst''

13.5

VI/0989

Beflaggung der Rathäuser Treptow und Köpenick zum Jubiläumsjahr 2009

14.16

VI/1011

Wiederaufbau der denkmalgeschützten Fassade beim Schmöckwitzer Straßenbahndepot

14.21

VI/1009

Neue Lichtsignalanlage Wilhelminenhofstr. / Ecke Firlstr.
(Beitritt: B´90Grüne)

 

2. zu überweisen:

12.4

VI/0842

Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept

HhPV

12.10

VI/0910

Umbenennung der Bushaltestelle ''Frauenlobstraße''

StaV

13.2

VI/ 0986

Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles

SozGes

13.4

VI/0988

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE (''Rübezahl'')
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

StaV (ff)
UmGrIm
KuWiT

14.3

VI/0992

Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr
(Beitritt: DIE LINKE.)

StaV (ff), UmGrIm

14.9

VI/0998

Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren

UmGrIm

14.11

VI/1000

Fachmarktagglomeration dem B-Plangebiet XV-65 anpassen

StaV

14.12

VI/1001

Restaurierung Rathaus Treptow

UmGrIm

14.14

VI/1003

Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden
(Beitritt: B´90Grüne)

UmGrIm

14.15

VI/1004

Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes

HhPV (ff), UmGrIm

14.18

VI/1006

Elcknerplatz (Beitritt: CDU, B´90Grüne, FDP-Gr.)

StaV

14.19

VI/1007

Kurzzeitparken in der Baumschulenstraße

StaV

14.20

VI/1008

Anordnung eines Radfahrstreifens in der Baumschulenstraße

StaV

14.22

VI/1010

Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (Beitritt: DIE LINKE.)

StaV (ff), UmGrIm

14.23

VI/1012

Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz

HhPV (ff), UmGrIm

14.24

VI/1013

Eintritt in die BADC GmbH

KuWiT

14.25

VI/1015

Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken

UmGrIm

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

12.13

VI/0962

Jugendhilfeplanung weiterentwickeln

M / 2 / 0

12.14

VI/0883

Fortschreibung der Globalsummen 2009

M / 2 / 7

14.6

VI/0995

Einzelhandelsstandort Bouchéstraße 71/74

einst./ 0 / 5

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Pkt. 1 und 2: dafür:              einstimmig

 

Pkt. 3 (AoA)

12.13

VI/0962

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              2.              Enthaltung:              0.

M / 2 / 0

12.14

VI/0883

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              2.              Enthaltung:              7.

M / 2 / 7

14.6

VI/0995

dafür:              einstimmig              dagegen:              0.              Enthaltung:              5.

einst./ 0 / 5

 


  
 

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