Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

 
 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Dringlichkeit liegt von B´90/Grüne, Drs

BzVV: Es liegt eine Dringlichkeit, Drs. Nr. VI/1020 – Ausfallbürgschaft, vor.

Herr BzV Groos zur Dringlichkeit: Die Dringlichkeit des Antrages besteht darin, dass gegenwärtig sehr viele Sachverhalte um den Mellowpark herum dringlich zu klären sind. Im Rahmen der Sachdebatte würde er noch näher darauf eingehen.

Abstimmung: Es wird einstimmig die Dringlichkeit bestätigt. Es erfolgt die Einordnung unter TOP 14.26.

Der BzVV zur TO:

-      Die große Anfrage VI/1014 ist vertagt und wird unter neuem Betreff am 26.3.2009 wieder aufgerufen.

-      Es gibt einen Änderungsantrag zur Lfd. Nr. 14.7 der Fraktion B´90Grüne.

-      Es gibt verschiedene Beitritte, die noch nicht auf der Konsensliste vermerkt sind:

14. 1.                VI/0990: CDU

14. 4.                VI/0993: SAG

14. 8.                VI/0997: B´90Grüne

14.13.               VI/1002:CDU

14.17.               VI/1005:B´90Grüne

-      Redaktionelle Anmerkung – bitte zu TOP 7 - Mitteilungen des Vorstehers die Nr. 26 schreiben.

Abstimmung: Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form bestätigt.


 
 

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