Tagesordnung - 10. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0354  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0355  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0356  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_8      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0349  
Ö 9  
Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Benennung von Nummernstraßen in Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/0270  
Ö 9.2  
Gedenken für die Opfer des Terroranschlags in Afghanistan am 19. Mai 2007  
Enthält Anlagen
VI/0290  
Ö 9.3  
Auswahlverfahren für Bürgermedaille  
Enthält Anlagen
VI/0326  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0344  
Ö 11.2  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Wendenschloßstraße zwischen der Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/0345  
Ö 11.3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Dorfkern Alt Müggelheim" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/0347  
Ö 11.4  
Sondermittel für KungerKiezInitiative (SM 734)  
Enthält Anlagen
VI/0350  
Ö 11.5  
Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e.V. (SM 746)  
Enthält Anlagen
VI/0351  
Ö 11.6  
Sondermittel für Kath. Kirchengemeinde St. Josef (SM 748)  
Enthält Anlagen
VI/0352  
Ö 11.7  
Sondermittel für offensiv`91 e. V. (SM 751)  
Enthält Anlagen
VI/0353  
Ö 11.8  
Änderung der Terminplanung 2007 der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0357  
Ö 11.9  
Sondermittel für Treptower Teufel TC e. V. (SM 740)  
Enthält Anlagen
VI/0377  
Ö 11.10  
Verein der Freunde der Archenhold -OS e. V. (SM 753)  
Enthält Anlagen
VI/0378  
Ö 11.11  
Sondermittel für Roland Pauli (Young Voices Germany) (SM 755)  
Enthält Anlagen
VI/0379  
Ö 11.12  
Sondermittel für Kiez-AG-Baumschulenweg (SM 759)  
Enthält Anlagen
VI/0380  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bürgertreffpunkt Spindlersfeld / Köllnische Vorstadt  
Enthält Anlagen
VI/0154  
Ö 12.2  
Landschaftspark Johannisthal mit angemessenen Pflegemitteln ausstatten  
Enthält Anlagen
VI/0207  
Ö 12.3  
Erhöhung der Hilfe zum Lebensunterhalt in der Jugendhilfe, bei Jugendlichen die einen eigenen Haushalt führen
Enthält Anlagen
VI/0272  
Ö 12.4  
Verkürzung des Weges zum Parkhaus des Forums Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0280  
Ö 12.5  
Fußgängerweg zum Forum Köpenick beleuchten  
Enthält Anlagen
VI/0293  
Ö 12.6  
Bebauungsplan 9-23, ("Uferweg Freiheit") hier: - Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0307  
Ö 12.7  
Bebauungsplan 9-12, ("östliche Schnellerstraße") hier: - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0308  
Ö 12.8  
Bebauungsplan XV-43, ("Kleingartenanlagen Königsheideweg") hier: - Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0310  
Ö 12.9  
Lieferverkehr Eisenhutweg
Enthält Anlagen
VI/0315  
Ö 12.10  
Jugendtreff 112 in Treptow
Enthält Anlagen
VI/0318  
Ö 12.11  
Lärm- und Geschwindigkeitsreduzierung Johannisthaler Chaussee
Enthält Anlagen
VI/0320  
Ö 12.12  
Radverkehr um den Treptower Park erleichtern
Enthält Anlagen
VI/0328  
Ö 12.13  
Schmollerplatz – Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen
Enthält Anlagen
VI/0329  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
THEOs-KLIX-KLEX-Fest 2007  
Enthält Anlagen
VI/0340  
Ö 13.2  
Umbenennung einer Stabsstelle Geschäftsbereich der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VI/0341  
Ö 13.3  
Einrichtung eines Kiezbüros (Koordinierungsstelle gemäß § 171 e Abs. 5 BauGB) im Quartiersverfahrensgebiet Oberschöneweide im Rahmen des bezirks- und bewohnergetragenen Verfahrens (Verstetigungsverfahrens) nach § 171 e BauGB zum nächstmöglichen Zeitpunkt bis zum 31.12.2008  
Enthält Anlagen
VI/0342  
Ö 13.4  
Gender Mainstreaming  
Enthält Anlagen
VI/0343  
Ö 13.5  
Bebauungsplanentwurf XVI-85 ("Regattastrecke") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0346  
Ö 13.6  
Bebauungsplan XV-40 ("Marktpassagen Adlershof") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0348  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Naturschutzwacht  
Enthält Anlagen
VI/0362  
Ö 14.2  
Bürgerinformation zum Weiterbau der A 100 in Treptow-Nord  
Enthält Anlagen
VI/0363  
Ö 14.3  
Eventbüro  
Enthält Anlagen
VI/0364  
Ö 14.4  
Neue Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 t sperren  
Enthält Anlagen
VI/0334  
Ö 14.5  
Eigentümerversammlung bei kostenpflichtigem Straßenausbau  
Enthält Anlagen
VI/0358  
Ö 14.6  
Bibliotheksangebot durch Sponsoren aufwerten  
Enthält Anlagen
VI/0365  
Ö 14.7  
Ökostrom für den Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0366  
Ö 14.8  
Förderung des Tourismusvereins Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0367  
Ö 14.9  
Bedingungen für den Amphibienschutz am Rückhaltebecken in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0335  
Ö 14.10  
Futterausgabe für bedürftige Tierhalter  
Enthält Anlagen
VI/0359  
Ö 14.11  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
VI/0368  
Ö 14.12  
Solarenergie auf die Dächer  
Enthält Anlagen
VI/0369  
Ö 14.13  
Sonderbriefmarke 800 Jahre Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0370  
Ö 14.14  
Konzept für Baumpatenschaften  
Enthält Anlagen
VI/0336  
Ö 14.15  
Gefahrensenkung bei rutschiger Uferkante im Strandbad Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0360  
Ö 14.16  
Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/0371  
Ö 14.17  
Parkverbot im Ligusterweg  
Enthält Anlagen
VI/0372  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.08.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0372

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form im Bereich der Ein- und Ausfahrten in den Ligusterweg ein dauerhaftes Parkverbot eingerichtet werden kann.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.10.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV (4:4:7) die Ablehnung des Antrages.

   
    30.08.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung n den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    12.09.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

 

   
    10.10.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.10.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV (4:4:7) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                4.         dagegen:           4.         Enthaltung:        7.

   
    01.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form im Bereich der Ein- und Ausfahrten in den Ligusterweg ein dauerhaftes Parkverbot eingerichtet werden kann.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                41.            dagegen:          11.            Enthaltung:        2.

Ö 14.18  
Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Bulgarische Straße / Neue Krugallee  
Enthält Anlagen
VI/0337  
Ö 14.19  
Hinweisschilder für Radfahrer am Britzer Zweigkanal  
Enthält Anlagen
VI/0361  
Ö 14.20  
Gemeinsamer Geh- und Radweg im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VI/0373  
Ö 14.21  
Kreuzung Jackyallee/Fährallee in 12527 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0374  
Ö 14.22  
Baumpflanzungen in der Puchanstraße  
Enthält Anlagen
VI/0338  
Ö 14.23  
Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0375  
Ö 14.24  
Unbefugte Zufahrt mit Kraftfahrzeugen in den Volkspark Wuhlheide zu unterbinden  
Enthält Anlagen
VI/0339  
Ö 14.25  
Bewerbung um das Bundesprogramm "Vielfalt tut gut. – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie"  
Enthält Anlagen
VI/0381  
Ö 14.26  
Raumkapazitäten der Volkshochschule sichern  
Enthält Anlagen
VI/0382  
Ö 14.27  
Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren "Schienenanbindung Ost an den Flughafen Berlin Brandenburg International"  
Enthält Anlagen
VI/0383  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Zukunft des ehemaligen Strandbads Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0376  
                 
 
 

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