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DGS
Auszug - Sondermittel für offensiv`91 e. V. (SM 751)
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Die Vorlage
zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste, Pkt.
3 (AoA), bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem offensiv`91 e.V. werden für das Projekt “Fest der Demokratie” 3070,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2007 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel
der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen
Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44
der LHO, erfüllt werden. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 3. Enthaltung: .
Realisierung: 29.04.08 SB VI-18 lfd. Nr. 1181 |
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