Auszug - Informationen der BzBmin  

Die BzBmin informiert:

-          Haushalt 2008/2009; Veränderung des Haushaltsplanentwurfs allen Ausschüssen übergeben; 1,9 Mio. € Erhöhung für unseren Bezirk durch den Senat; gesamte Zahlen liegen den BzV vor;

-          Treffen und Aussprache mit dem Finanzsenator; ihm wurde von Seiten der Bezirke mitgeteilt, dass die Bezirke mit dem jetzt vorliegenden Haushaltsentwurf (auch der zusätzlichen 25 Mio. € für alle Bezirke) die Haushaltsjahre 2008/2009 nicht positiv werden abschließen können; Finanzsenator wies nochmals daraufhin, die beschlossenen Haushaltspläne pünktlich zum vorgegebenen Termin, dem 19.09.2007, abzugeben.

-          Sie schlage folgendes Verfahren vor: Der Haushaltsausschuss tagt am 18.09.2007. Dieser wird eine Stellungnahme für die Bezirksverordnetenversammlung als Beschlussempfehlung erarbeiten. Der Bezirk würde diese Beschlussempfehlung in den Haushaltsplanentwurf einarbeiten und einreichen mit der Bemerkung, dass sie vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung abgegeben worden ist und dass es gegebenenfalls Änderungen gibt. Damit wäre der Bezirk im Zeitplan.

Höhepunkte aus der Abteilung Soziales:

-          10.08. und 11.08.2007 Gesundheitstage

-          17.08.2007 Trägerkonferenz ; Umsetzung von Arbeitsmarktmaßnahmen 2008

Höhepunkte aus der Abteilung Umwelt, Grün und Immobilienwirtschaft:

-          Eröffnung des Modellparks in der Wuhlheide

-          Höhepunkte aus der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung:

-          Zum Strandbad Müggelsee wurde eine Studie erstellt (Näheres dann unter Pkt. 15 - Große Anfrage).

-          Der Senat hat eine Straßenbahnstrecke zwischen dem S-Bahnhof Adlershof und der Max-Born-Straße beschlossen: Gebaut werden soll sie zwischen den Jahren 2007/2011. Die Senatorin Frau Junge-Reyer betonte, der Bau dieser Straßenbahnstrecke ist ein klares Zeichen des Berliner Senats zur Unterstützung des Wissenschaftsstandortes Adlershof für eine gute Erreichbarkeit der Wissenschaftsstadt auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie ein weiterer Schub für dieses Gebiet.

-          Verkehrsfreigabe des 2. Bauabschnitts der TVO

-          Eröffnung des Projektes „Kunst und Kultur“ in Alt-Köpenick

Höhepunkte der Abteilung Bürgerdienst und Sport:

-          Eröffnung des Sportplatzes in der Dörpfeldstraße (insg. 2,5 Mio. € investiert)

-          15.09.2007 findet das Theos Klix-Klex-Fest statt

-          An der Brücke der Herzen gibt es jetzt eine Blaue Fliese. Diese bekamen der Eisbär Knut sowie der Wissenschaftler Prof. Stephen Hawking.

-          „Deutschland rudert für UNICEF“ – das ist eine deutschlandweite Aktion; (Teilnehmer Herr BzStR Simdorn, Volleyballerinnen, FAC-Fitness-Studio, Spieler des 1. FC-Union): Jeder geruderte Kilometer bedeutete eine Spende für UNICEF.

-          Im Bürgeramt war eine Delegation chinesischer Verwaltungsbeamter (Information über den Aufbau deutscher Verwaltung, Beschwerdemanagement, Kundenmonitoring, Besoldungsstruktur). Es wird noch eine Delegation von Richtern und eine weitere Delegation von Beamten erwartet.

Höhepunkte der Abteilung Jugend und Schule:

-          Vorbereitung des neuen Schuljahres 2008/2009

Aus dem Bereich der Bezirksbürgermeisterin:

-          Rundfahrt mit Herrn Retzlaff zu Einrichtungen des E+F Lazarus in der
Uckermark (Einrichtungen für Kinder und Jugendliche)

Es gab ein „Visitenkarten-Treffen“, hier war diesmal nicht nur die Wirtschaft anwesend, sondern diesmal waren auch Kulturträger mit eingeladen.