Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 17.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal - Live Übertragung
Ort: Rathaus Zehlendorf
Zusatz: Videokonferenz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Feststellung der außergewöhnlichen Notlage      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Biotopvernichtung Rehwiese und Nikolassee  
2205/V  
Ö 3.2  
Dialogdisplays Schrott oder einsatzfähig?  
2208/V  
Ö 3.3  
Förderaffäre um das Stadtteilzentrum Steglitz – nur die Spitze des Eisbergs?  
2214/V  
Ö 3.4  
Präsenzbeschulung im Wechselmodell am Schadow-Gymnasium  
2211/V  
Ö 3.5  
Vergabeverfahren Villa Mehnert (Schmarjestraße 14) – Ende gut, alles gut?  
2212/V  
Ö 3.6  
Wer wird für das illegale Plakatieren zur Rechenschaft gezogen?  
2206/V  
Ö 3.7  
Dampfwalze Elfie-Wiese und zusätzliche Sitzbänke  
2209/V  
Ö 3.8  
Abholzung und Bebauung Lichterfelder Ring/Waldsassener Straße  
2215/V  
Ö 3.9  
Verschmutzung durch Hundekot  
2207/V  
Ö 3.10  
Wer übernimmt die Federführung für die Umsetzung des Klimaantrags?  
2213/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Sondernutzung großzügig ermöglichen für Corona-Testzentren und Außengastronomie  
Enthält Anlagen
2210/V  
Ö 4.2  
Fortschreibung der Zuweisung 2021  
Enthält Anlagen
2169/V  
Ö 4.3  
Schutz für Corona-Hochrisikopatienten  
Enthält Anlagen
2186/V  
Ö 4.4  
Schwimmbad Finckensteinallee – Parkplätze nutzen, ÖPNV verbessern  
Enthält Anlagen
1846/V  
Ö 4.5  
Freier Weg für Fußgänger, Rollstuhlfahrer*innen, Kinderwagen-Fahrer*innen, Kinderräder etc. auf den Bezirksstraßen in Wohngebieten  
Enthält Anlagen
1873/V  
Ö 4.6  
Parkleitsystem in der Schloßstraße  
Enthält Anlagen
1980/V  
Ö 4.7  
Tempo 30 auf dem Hüttenweg erweitern!  
Enthält Anlagen
1982/V  
Ö 4.8  
Verkehrskonzept und Verkehrsgutachten für den Verkehrsraum Lichterfelde-Ost den Fraktionen zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
1984/V  
Ö 4.9  
Zebrastreifen in der Wismarer Straße – Sicherheit am Teltowkanalweg für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen erhöhen
Enthält Anlagen
1993/V  
Ö 4.10  
Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg anpassen  
Enthält Anlagen
2005/V  
Ö 4.11  
LZA am Verkehrsknotenpunkt Argentinische Allee/ Waltraudstraße/Am Waldfriedhof  
Enthält Anlagen
2034/V  
Ö 4.12  
Fahrradstellplätze S-Bahnhof Nikolassee  
Enthält Anlagen
2038/V  
Ö 4.13  
Sicherheit für Zufußgehende an der T-Kreuzung Osdorfer Straße/Ostpreußendamm
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 4.14  
Sanierung des Quermatenweges in der Waldsiedlung Krumme Lanke  
Enthält Anlagen
2066/V  
Ö 4.15  
Gedenktafel für die Jesus-Christus-Kirche  
Enthält Anlagen
2072/V  
Ö 4.16  
Klassenräume ohne ausreichende Fensterlüftung bei mobilen Lüftungsanlagen bevorzugen
Enthält Anlagen
2078/V  
Ö 4.17  
Bushaltestelle Sundgauer Straße: Wartehaus-Beleuchtung instandsetzen  
Enthält Anlagen
2079/V  
Ö 4.18  
Verkehrssicherheit im Bereich Paul-Schneider-Grundschule in der Seydlitzstraße erhöhen!
Enthält Anlagen
2095/V  
Ö 4.19  
Modellversuch: Fahrerloser Minibus auf der Matterhornstraße  
Enthält Anlagen
2107/V  
Ö 4.20  
Feuerwehrzufahrt für die Grundstücke Ortlerweg 29a-e  
Enthält Anlagen
2127/V  
Ö 4.21  
Denkmalschutz und Erhalt der Villa Hepp auf dem Fichtenberg  
Enthält Anlagen
2155/V  
Ö 4.22  
Gedenken für ordnungsbehördlich bestattete Menschen auch in der Pandemie ermöglichen  
Enthält Anlagen
2156/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
161 neue Fahrradparkplätze am S-Bahnhof Lichterfelde-West sind nötig und möglich  
Enthält Anlagen
2177/V  
Ö 5.2  
Die Feuerbachstraße zur Fahrradstraße machen  
Enthält Anlagen
2178/V  
Ö 5.3  
Informationen über die Geschichte der Treidelschifffahrt an der Emil-Schulz-Brücke wieder sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2179/V  
Ö 5.4  
Eine Gesamtüberquerung zur Sicherheit von Fußgehenden an der Kreuzung Drakestraße/Goerzallee/Hindenburgdamm/Königsberger Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
2180/V  
Ö 5.5  
Zukunftskonferenz Klimaschutz mit Resultaten versehen!  
Enthält Anlagen
2181/V  
Ö 5.6  
Altglas- und Altkleidercontainer Nikolassee Kirchweg/ Mittelbusch  
Enthält Anlagen
2182/V  
Ö 5.7  
Naturschutz an Nikolassee, Schlachtensee und Krumme Lanke – damit das schöne Ausflugsgebiet erhalten bleibt  
Enthält Anlagen
2183/V  
Ö 5.8  
Lichtsignalanlage an der Clayallee/Ecke Pücklerstraße  
Enthält Anlagen
2184/V  
Ö 5.9  
Smiley-Dialogdisplays für den Bezirk  
Enthält Anlagen
2185/V  
Ö 5.10  
Beirat zum „Bündnis für Bildung“ endlich wieder einberufen  
Enthält Anlagen
2189/V  
Ö 5.11  
Tempo 30 auf einem Teilstück der Feuerbachstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
2190/V  
Ö 5.12  
Regelungen für Angelnde im Schlachtensee und der Krummen Lanke  
Enthält Anlagen
2191/V  
Ö 5.13  
Abriss des Wasserwerks Riemeisterfenn  
Enthält Anlagen
2192/V  
Ö 5.14  
Bundesförderung für Bauen und Sanieren nutzen  
Enthält Anlagen
2193/V  
Ö 5.15  
Radroute RR1/TR4 am Breitenbachplatz zügig verbessern  
Enthält Anlagen
2194/V  
Ö 5.16  
Schneeradstrecke B1  
Enthält Anlagen
2195/V  
Ö 5.17  
Zusammenarbeit mit dem „Stadtteilzentrum Steglitz e.V.“ suspendieren  
Enthält Anlagen
2196/V  
Ö 5.18  
Zuverlässigkeitsprüfung des „Stadtteilzentrum Steglitz e.V." durch die Senatssozialverwaltung begleiten  
Enthält Anlagen
2197/V  
Ö 5.19  
Feuerbachstraße zwischen Schloßstraße und Schöneberger Straße als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
2198/V  
Ö 5.20  
Grünflächenertüchtigung für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
2199/V  
Ö 5.21  
Nachteilsausgleich für Schüler und Schülerinnen mit Teilleistungsstörungen in der Pandemie nicht vergessen  
Enthält Anlagen
2200/V  
Ö 5.22  
Nutzung der Schulhöfe zu Tageslichtzeiten durch Sportvereine  
Enthält Anlagen
2201/V  
Ö 5.23  
Nutzung der Bäder in Steglitz-Zehlendorf für die Schwimmausbildung durch Vereine großzügig bescheiden  
Enthält Anlagen
2202/V  
Ö 5.24  
Erstellung eines Sportentwicklungsplanes für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
2203/V  
Ö 6     Abstimmungen im schriftlichen Verfahren      
Ö 6.1     Wahlen      
Ö 6.1.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2187/V  
Ö 6.1.2  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
2175/V  
Ö 6.2     Haushaltsangelegenheiten      
Ö 6.2.1  
Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
2144/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
IT-Ausstattung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf – mobiles Arbeiten während und nach der Pandemie  
2188/V  
Ö 7.2  
Stand der Corona-Schnellteststrategie im Bezirk  
2204/V  
Ö 8  
Anträge      
Ö 8.1  
BVV und Ausschüsse digital für Öffentlichkeit zugänglich machen  
Enthält Anlagen
2176/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Jede Partnerschaft verlangt Akzeptanz – auch bei Städten
Enthält Anlagen
1830/V  
Ö 9.2  
Städtepartnerschaft Poniatowa  
Enthält Anlagen
2110/V  
Ö 9.3  
Havelchaussee autofrei!
Enthält Anlagen
1902/V  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - Beantwortung Große Anfrage      
Ö 10.1  
Neubau Rathaus Zehlendorf  
Enthält Anlagen
2145/V  
               
 
 

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