Drucksache - 2110/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Basis des Briefes an den Bürgermeister von Poniatowa vom 13.05.2020 und der von der BVV beschlossenen Resolution den zivilgesellschaftlichen, kulturellen und schulischen Austausch mit der Partnergemeinde Poniatowa zu verstärken. Dabei sollen die entsprechenden Vereine Stowarszyszenie Marsz Równosci w Lubline, der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD), die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin (DPG) und der Städtepartnerschaftsverein e.V. aktiv eingebunden und konkrete Austauschprogramme mit Schwerpunkt auf die Achtung der Menschenrechte angeregt werden. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat für eine angemessene Finanzierung für derartige Austauschprojekte- beispielsweise für Schulen, Museen, Theater oder zivilgesellschaftliche Initiativen - einzusetzen.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Der Antrag wurde am 18.02.2021 in der 52. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 8 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 46. Sitzung am 17.03.2021 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Basis des Briefes an den Bürgermeister von Poniatowa vom 13.05.2020 und der von der BVV beschlossenen Resolution den zivilgesellschaftlichen, kulturellen und schulischen Austausch mit der Partnergemeinde Poniatowa zu verstärken. Dabei sollen die entsprechenden Vereine Stowarszyszenie Marsz Równosci w Lubline, der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD), die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin (DPG) und der Städtepartnerschaftsverein e.V. aktiv eingebunden und konkrete Austauschprogramme mit Schwerpunkt auf die Achtung der Menschenrechte angeregt werden. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat für eine angemessene Finanzierung für derartige Austauschprojekte - beispielsweise für Schulen, Museen, Theater oder zivilgesellschaftliche Initiativen - einzusetzen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher