Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Verkehrslenkung  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 1.2  
Umsetzung der Leitlinien für Bürger*innen-Beteiligung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 1.3  
Hobrechtstr. 80/82  
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 1.4  
Versammlungsfreiheit vor dem Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1475/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 6.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
1501/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1503/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1506/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Absenkung der Niemetzstraße an der Kreuzung Saalestraße  
Enthält Anlagen
1507/XX  
Ö 8.2  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule  
Enthält Anlagen
1508/XX  
Ö 8.3  
BVV-Beschluss zum europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 8.4  
Wie weit sind die Vorbereitungen auf den Mietendeckel in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1510/XX  
Ö 8.5  
Anstieg der Vermietung von möblierten Wohnungen – ein Weg die Mietpreisbremse und den Mietendeckel zu umgehen  
Enthält Anlagen
1511/XX  
Ö 8.6  
Fristen für Termine bei den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1512/XX  
Ö 8.7  
Baukran Bibliothek alt Rudow  
Enthält Anlagen
1513/XX  
Ö 8.8  
Altenhilfekoordination  
Enthält Anlagen
1514/XX  
Ö 8.9  
Information über Verlegung von Fernheizungsrohren  
Enthält Anlagen
1515/XX  
Ö 8.10  
Akteneinsicht zu Rodungen Weigandufer nicht gewährt?  
Enthält Anlagen
1516/XX  
Ö 8.11  
Spielplatzmangel  
Enthält Anlagen
1517/XX  
Ö 8.12  
Handwerkermeile auf Philip-Morris-Gelände  
Enthält Anlagen
1518/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 9.2  
Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten  
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 9.3  
Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf  
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 9.4  
Rund um das Fahrrad  
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 9.5  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII  
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 9.6  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern  
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 9.7  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten  
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 9.8  
Parkbänke im Parkfriedhof  
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 9.9  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 9.10  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 9.11  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 9.12  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 9.13  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 9.14  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 9.15  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 9.16  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 9.17  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 9.18  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 9.19  
Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 9.20  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 9.21  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 9.22  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 9.23  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 9.24  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.25  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!  
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 9.26  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)  
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Sportbad Britz  
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 10.2  
Keine flächigen Rodungen am Weigandufer durchführen  
Enthält Anlagen
1418/XX  
Ö 10.3  
Absenkung des Bürgersteiges  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 10.4  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 10.5  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 10.6  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 10.7  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 10.8  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf  
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
1492/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Ist es richtig, dass das Bezirksamt einen Schulneubau auf der Fläche des ehemaligen Friedhofs "Neuer St. Jakobi Friedhof" anstrebt, der einen Grundstufen-, Sekundendarstufen- und einen Oberstufenteil vorsieht?
  2. Kann bereits eine Angabe über die angestrebte Zügigkeit gemacht werden?
  3. Welche Priorität misst das Bezirksamt dem Bau an diesem Standort angesichts der prognostizierten Schülerzahlen der nächsten Jahre zu?
  4. Ist es richtig, dass die reformpädagogische Peter-Petersen-Grundschule ihren jetzigen Standort in der Jonasstraße aufgeben und als Teil des Schulstandortes an der Oderstraße zu einem guten Start der neuzugründenden Gemeinschaftsschule beitragen wird?
  5. Welche weiteren (baulichen) Maßnahmen müssen ergriffen werden, um ein Gelingen der neuzugründenden Gemeinschaftsschule zu gewährleisten?
   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - vertagt
   

vertagt.

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.26 - vertagt
   

vertagt

   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - beantwortet
   

Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR’in Korte.

 

Redebeiträge: Frau BV Reichenbach, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Lüdecke, Herr BV K. Schulze, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Koglin, Frau BV Reichenbach, Herr BV Szczepanski, Herr BV Lüdecke, Herr BV Kringel, Frau BV Reichenbach, Frau BV Draeger

Ö 11.2  
Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 11.3  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita?  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 11.4  
Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 11.5  
Fragerecht der AfD Oppositionspartei wird aus politischer Willkür eingeschränkt?  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 11.6  
Altersarmut in Neukölln  
Enthält Anlagen
1497/XX  
Ö 11.7  
Sport für (fast) alle in Neukölln I  
Enthält Anlagen
1498/XX  
Ö 11.8  
Neukölln für mehr Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 13.2  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 13.3  
Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 13.4  
Spritzen rechtzeitig erkennen  
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 13.5  
Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 13.6  
Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 13.7  
Neukölln macht´s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle  
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 13.8  
Sichere Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 13.9  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 13.10  
Anhebung der Investitionspauschale für Straßenunterhaltung und Gehwegsanierung  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 13.11  
Grünflächen ankaufen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 13.12  
Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 13.13  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 13.14  
Neuköllner Bäumen helfen  
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 13.15  
Mädchen- und Frauen-Sportfest  
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 13.16  
Drogenhandel nachhaltig und robust bekämpfen.  
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 13.17  
Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren  
Enthält Anlagen
1505/XX  
Ö 13.18  
Zuzugssperre für sogenannte Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1491/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 14.2  
Ermäßigtes Parken für Ehrenamtliche am Kombibad Lipschitzallee  
Enthält Anlagen
1324/XX  
Ö 14.3  
Mehr Erkenntnisse zur Neuköllner Präventionskette  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 14.4  
AnsprechpartnerIn für Initiativen in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 14.5  
Milieuschutzgebiet Schillerpromenade ergänzen  
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 15.2  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
               
 
 

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