Leichte Sprache
DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?
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Beantwortung durch die Abteilung für Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel.
Redebeiträge: Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Schulze, Herr BV Blesing, Herr BzBm Hikel, Herr BV Wittke, Herr BzBm Hikel, Frau BV Zielisch, Herr BzBm Hikel
Frau BV Fuhrmann stellt gemäß § 38 Abs. 2 GO den Antrag folgende Tagesordnungspunkte wie folgt vorzuziehen:
TOP 9.2 Drs. 1421/XX soll gemeinsam mit TOP 10.2 Drs. 1418/XX behandelt werden.
Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1), der Gr. FDP und des Fraktionslosen Kapitän bei Enthaltung der AfD(2) und der Fraktionslosen Zielisch beschlossen.
Herr BV Schröter stellt gemäß § 38 Abs. 2 GO den Antrag folgende Tagesordnungspunkte wie folgt vorzuziehen:
TOP 13.10 Drs. 1485/XX nach TOP 9.5 zu behandeln.
Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch abgelehnt. |
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