Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:50 - 22:33 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 2.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 2.2  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 2.3  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 2.4  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 2.5  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 2.6  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 2.7  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 2.8  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 2.9  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 2.10  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 2.11  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 2.12  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 2.13  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 2.14  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 2.15  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 2.16  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 2.17  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 2.18  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 2.19  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 2.20  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 2.21  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 2.22  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 2.23  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 2.24  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 2.25  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 2.26  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 2.27  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 2.28  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 2.29  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 2.30  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 2.31  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 2.32  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 2.33  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 2.34  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 2.35  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 2.36  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 2.37  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 2.38  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 2.39  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 2.40  
Bezirksverordneten Vorsteher -gemäß § 37 Abs.5 d GO BVV- nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt-      
Ö 2.41  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 2.42  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 2.43  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 2.44  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten,

 

  1. sich weiterhin dafür einzusetzen, dass der bislang im Masterplan für die Tempelhofer Freiheit vorgesehene Schulstandort realisiert und dort eine vierzügige Grundschule eingerichtet wird.

 

  1. sich weiterhin dafür einzusetzen, dass neben der geplanten Grundschule auch Flächen für einen Oberschulstandort vorgesehen werden.

 

  1. zu prüfen, welche Synergieeffekte die avisierte Grund- und Oberschule auf der Tempelhofer Freiheit mit den ebenfalls im Kiez Oderstraße geplanten Kindertagesstätten und dem Werner-Seelenbinder-Sportpark haben kann. Es soll geprüft werden, ob man die dann erweiterten Möglichkeiten des Sportparks für über den normalen Sportunterricht hinausgehende Kooperationen genutzt werden können.

 

 

 

-Schlussbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 30. Oktober 2013 ist das Bezirksamt gebeten worden, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass der bislang im Masterplan für die Tempelhofer Freiheit vorgesehene Schulstandort realisiert und dort eine vierzügige Grundschule eingerichtet wird.

 

Weiterhin soll sich das Bezirksamt dafür einzusetzen, dass neben der geplanten Grundschule auch Flächen für einen Oberschulstandort vorgesehen werden und zu prüfen, welche Synergieeffekte die avisierte Grund- und Oberschule auf der Tempelhofer Freiheit mit den ebenfalls im Kiez Oderstraße geplanten Kindertagesstätten und dem Werner-Seelenbinder-Sportpark haben kann. Es soll geprüft werden, ob man die dann erweiterten Möglichkeiten des Sportparks für über den normalen Sportunterricht hinausgehende Kooperationen genutzt werden können.

 

Aufgrund des erfolgreichen Volksentscheides über den Erhalt des Tempelhofer Feldes am 25. Mai 2014 und das dadurch in Kraft getretene "Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes (ThF-Gesetz)" vom 14. Juni 2014 (GVBl Nr. 15 vom 24.06.2014, S. 190) sind sämtliche Planungen auf dem Tempelhofer Feld eingestellt worden. Der geplante Schulstandort wird damit nicht mehr realisiert.

 

Inzwischen hat der Bezirk Neukölln auf der Grundlage des beschlossenen "Integrierten Friedhofsentwicklungskonzeptes ISEK" für die evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße eigene Planungen für einen neuen Schulstandort auf dem westlichen Teil des St. Jacobi Kirchhofs II eingeleitet.

 

Der aufgestellte Bebauungsplan XIV-269-1 sieht hier die Festsetzung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Schule / Sporthalle“ vor. Nach derzeitigem Planungsstand ist hier die Errichtung einer Gemeinschaftsschule mit integrierter Oberstufe Sek II auf der Grundlage des bereits bestehenden bzw. neu hinzukommenden Bedarfs vorgesehen.

 

Synergieeffekte mit der im gleichen Geltungsbereich geplanten Kindertagesstätte und dem Werner-Seelenbinder-Sportpark sollen genutzt werden. Je nach Raumprogramm und den sich daraus ergebenden Flächenpotenzialen müssen ggf. einzelne Sportflächen der Schule im Bereich des Sportparks untergebracht werden.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, den 15.01.2018

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

 

 

Dr. GiffeyBiedermann

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat

 

 

   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.5 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten,

Das Bezirksamt wird gebeten,

 

  1. sich dafür einzusetzen, dass der bislang im Masterplan für die Tempelhofer Freiheit vorgesehene Schulstandort realisiert und dort eine vierzügige Grundschule eingerichtet wird.

 

  1. sich dafür einzusetzen, dass neben der geplanten Grundschule auch Flächen für einen Oberschulstandort vorgesehen werden.

 

  1. zu prüfen, welche Synergieeffekte die avisierte Grund- und Oberschule auf der Tempelhofer Freiheit mit den ebenfalls im Kiez Oderstraße geplanten Kindertagesstätten und dem Werner-Seelenbinder-Sportpark haben kann. Es soll geprüft werden, ob man die dann erweiterten Möglichkeiten des Sportparks für über den normalen Sportunterricht hinausgehende Kooperationen genutzt werden können.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten,

 

  1. sich weiterhin dafür einzusetzen, dass der bislang im Masterplan für die Tempelhofer Freiheit vorgesehene Schulstandort realisiert und dort eine vierzügige Grundschule eingerichtet wird.

 

  1. sich weiterhin dafür einzusetzen, dass neben der geplanten Grundschule auch Flächen für einen Oberschulstandort vorgesehen werden.

 

  1. zu prüfen, welche Synergieeffekte die avisierte Grund- und Oberschule auf der Tempelhofer Freiheit mit den ebenfalls im Kiez Oderstraße geplanten Kindertagesstätten und dem Werner-Seelenbinder-Sportpark haben kann. Es soll geprüft werden, ob man die dann erweiterten Möglichkeiten des Sportparks für über den normalen Sportunterricht hinausgehende Kooperationen genutzt werden können.

 

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD und der CDU, Enthaltung der Grünen, bei Gegenstimmen der PIRATEN und LINKE zugestimmt.

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.1 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.44 - vertagt
   

vertagt

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Kenntnis genommen.

Ö 2.45  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 3     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 3.1  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0513/XX  
               
 
 

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