Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:50 - 22:33 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 2.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 2.2  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 2.3  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 2.4  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 2.5  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 2.6  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 2.7  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 2.8  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 2.9  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 2.10  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 2.11  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 2.12  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 2.13  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 2.14  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 2.15  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 2.16  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 2.17  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 2.18  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 2.19  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 2.20  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 2.21  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 2.22  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 2.23  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, zusammen mit Jugendverbänden zu klären, ob ein Bezirksjugendring wieder aufgebaut werden kann. Ziel soll es sein, dass der Bezirk Neukölln wieder einen Bezirksjugendring hat, der die Kinder- und Jugendpolitik in Neukölln mit begleitet und die Arbeit der Kinder- und Jugendverbände bündelt. Erste Ergebnisse sollen im Januar 2017 präsentiert werden.

 

 

Ursprungstext:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, zusammen mit dem Jugendhilfeausschuss ein Konzept um einen Bezirksjugendring wieder aufzubauen. Ziel soll es sein, dass der Bezirk Neukölln wieder einen Bezirksjugendring hat, der die Kinder- und Jugendpolitik in Neukölln mit begleitet und die Arbeit der Kinder- und Jugendverbände bündelt. Erste Ergebnisse sollen im Januar 2017 präsentiert werden.

 

 

 

-Schlussbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 13. Juli 2016 wurde das Bezirksamt Neukölln gebeten, zusammen mit Jugendverbänden zu klären, ob ein Bezirksjugendring wieder aufgebaut werden kann. Ziel soll es sein, dass der Bezirk Neukölln wieder einen Bezirksjugendring hat, der die Kinder- und Jugendpolitik in Neukölln mit begleitet und die Arbeit der Kinder- und Jugendverbände bündelt. Erste Ergebnisse sollen im Januar 2017 präsentiert werden.

 

Im Rahmen einer Gesprächsrunde zur Klärung des Aufbaus eines Bezirksjugendrings am 05. Oktober 2016 hatten die Anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Jugendverbände beschlossen, die Diskussion in ihrem Kreis weiterzuführen.

 

Am 26. Oktober 2016 fand daraufhin ein Treffen der in Neukölln aktiven Jugendverbände statt. Nach einem allgemeinen Austausch wurde deutlich, dass das Interesse, einen Bezirksjugendring Neukölln aufzubauen, vorhanden ist. Mitte Dezember 2016 war ein weiteres Treffen geplant, bei dem die Gründung eines Bezirksjugendrings Neukölln entschieden und der Prozess geplant und eingeleitet wurde.

 

Der Bezirksjugendring hat sich nunmehr gegründet.

 

Der Vorstand des Bezirksjugendringes Neukölln besteht aus:

 

Carmen Khan, Vorstandsvorsitzende

Evangelische Jugend Neukölln

 

Enrico Thiemann, stellvertretender Vorsitzender

SJD - Die Falken Berlin Neukölln

 

Fabia Straub, stellvertretende Vorsitzende

Jugendbund djo-Deutscher Regenbogen, Landesverband Berlin e.V.

 

Jana Langlotz, Schatzmeisterin

Deutsche Schreberjugend, Landesverband Berlin e.V.

 

Weitere Gründungsmitglieder sind:

 

Cemal Boyraz

Sivasli Canlar e.V. Berlin

 

Kazim Erdogan

Aufbruch Neukölln e.V.

 

Wolfgang Daube

THW Jugend Berlin Neukölln

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den

 

 

 

 

________________________________________

Dr. Franziska GiffeyFalko Liecke

   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
    Einstimmig überwiesen in den Jugendhilfeausschuss

Einstimmig überwiesen in den Jugendhilfeausschuss.

 

   
    10.03.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Förster übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes zunächst Frau Blumenthal das Wort

Herr Förster übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes zunächst Frau Blumenthal das Wort. Diese erläutert den Antrag zur Drs. 1481/XIX „Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf“.

 

Nach einigen Diskussionsbeiträgen wird der Antrag zur Drs. 1481/XIX „Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf“ wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, zusammen mit Jugendverbänden zu klären, ob ein Bezirksjugendring wieder aufgebaut werden kann. Ziel soll es sein, dass der Bezirk Neukölln wieder einen Bezirksjugendring hat, der die Kinder- und Jugendpolitik in Neukölln mit begleitet und die Arbeit der Kinder- und Jugendverbände bündelt. Erste Ergebnisse sollen im Januar 2017 präsentiert werden.

 

Der Änderungsantrag zur Drs. 1481/XIX „Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf“ wird einstimmig angenommen.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.1 - vertagt
   

vertagt

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.44 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.23 - vertagt
   

vertagt

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Kenntnis genommen.

Ö 2.24  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 2.25  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 2.26  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 2.27  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 2.28  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 2.29  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 2.30  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 2.31  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 2.32  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 2.33  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 2.34  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 2.35  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 2.36  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 2.37  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 2.38  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 2.39  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 2.40  
Bezirksverordneten Vorsteher -gemäß § 37 Abs.5 d GO BVV- nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt-      
Ö 2.41  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 2.42  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 2.43  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 2.44  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 2.45  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 3     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 3.1  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0513/XX  
               
 
 

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