Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:50 - 22:33 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 2.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 2.2  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 2.3  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 2.4  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 2.5  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 2.6  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 2.7  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 2.8  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 2.9  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 2.10  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 2.11  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 2.12  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 2.13  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 2.14  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 2.15  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 2.16  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 2.17  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 2.18  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 2.19  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 2.20  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 2.21  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm Fahrradbügel so auf der Fahrbahn zu installieren, dass die Sichtverhältnisse an dieser Stelle für Fußnger*innen, Radfahrer*innen und andere Verkehrsteilnehmer*innen verbessert werden. Die Finanzierung soll aus laufenden Haushaltsmitteln erfolgen.

 

Begründung:

Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2018 2019 ging unter der laufenden Nummer 44 ein Antrag auf Schaffung besserer Sichtverhältnisse an der o. g. Kreuzung ein. Da der Grund für die schlechten Sichtverhältnisse Fehlverhalten von Fahrzeugführer*innen ist, welche die 5m Abstand nach der StVO nicht einhalten, eine zusätzliche Beschilderung aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelungen nicht zulässig ist und eine dauerhafte Überwachung des stehenden Verkehrs durch das Ordnungsamt personell nicht möglich ist, haben sich die Ausschüsse Straßen, Grünflächen und Ordnung sowie Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung darauf geeinigt, dieses Problem durch einen entsprechenden Antrag zu beheben.

   
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    10.01.2018 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2018 – 2019 ging unter der laufenden Nummer 44 ein Antrag auf Schaffung besserer Sichtverhältnisse an der o. g. Kreuzung ein. Da der Grund für die schlechten Sichtverhältnisse Fehlverhalten von Fahrzeugführern ist, welche den Abstand von 5 Metern nach der StVO nicht einhalten, eine zusätzliche Beschilderung aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelungen nicht zulässig und auch eine dauerhafte Überwachung des stehenden Verkehrs durch das Ordnungsamt personell nicht möglich ist, haben sich die Ausschüsse Straßen, Grünflächen und Ordnung sowie Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung darauf geeinigt, dieses Problem durch einen entsprechenden Antrag anzugehen.

 

Der Kölner Damm ist eine Hauptverkehrsstraße, die zurzeit in Richtung Lipschitzallee auf einer Fahrbahnseite durch die VLB zur Verbesserung der Radinfrastruktur (neuer Fahrradstreifen) umgebaut wird. Auf der gegenüberliegenden Seite in Richtung Johannisthaler Chaussee ist derzeit kein Umbau geplant, da der Radweg auf dem Gehweg noch in einem guten Zustand ist.

 

Das Straßen- und Grünflächenamt beabsichtigt jedoch in diesem Jahr, aus Mitteln der baulichen Unterhaltung zur Verbesserung der Barrierefreiheit die Gehwege bzw. Bordsteine am Einmündungsbereich der Hugo-Heimann-Straße abzusenken. Im Rahmen dieser Planung soll dann – in Abstimmung mit der Polizei - geprüft werden, an welcher Stelle und wie viele Fahrradbügel auf die Fahrbahn am Kölner Damm in Höhe der Einmündung Hugo-Heimann-Straße zur Verbesserung der Sichtbarkeit und Unterstützung der Radinfrastruktur (in unmittelbarer Nähe von Schule und Sportanlage) angeordnet werden können, so dass von einer gemeinsamen Umsetzung der Baumaßnahmen in 2018 auszugehen ist.

 

Da diese Planungen der Intention des Antrages entsprechen, wird der Antrag zurückgezogen.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.8 - vertagt
   

vertagt

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.42 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.21 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen.

Ö 2.22  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 2.23  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 2.24  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 2.25  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 2.26  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 2.27  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 2.28  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 2.29  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 2.30  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 2.31  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 2.32  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 2.33  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 2.34  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 2.35  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 2.36  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 2.37  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 2.38  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 2.39  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 2.40  
Bezirksverordneten Vorsteher -gemäß § 37 Abs.5 d GO BVV- nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt-      
Ö 2.41  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 2.42  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 2.43  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 2.44  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 2.45  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 3     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 3.1  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0513/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen