Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mo, 19.03.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:50 - 22:33	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliches
Ö 2		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 2.1		Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße	0089/XX
Ö 2.2		Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"	0087/XX
Ö 2.3		Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten	0368/XX
Ö 2.4		Fachkonferenz Jugendberufsagentur	0332/XX
Ö 2.5		Bezirkliche Seniorenvertretung stärken	0370/XX
Ö 2.6		Gut und sicher ankommen im Estrel	0390/XX
Ö 2.7		Fahrradstraße Neukölln	0371/XX
Ö 2.8		Fairer Bezirk – Faires Outfit	0346/XX
Ö 2.9		Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?	0454/XX
Ö 2.10		Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?	0456/XX
Ö 2.11		Bushaltestelle Seeadlerweg	0457/XX
Ö 2.12		Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?	0458/XX
Ö 2.13		Bushaltestelle Seeadlerweg	0470/XX
Ö 2.14		Fußgängerüberweg	0164/XX
Ö 2.15		Integrationspreis	0211/XX
Ö 2.16		Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow	0216/XX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob in dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow, insbesondere in dem Bereich zwischen Britz-Süd und Johannisthaler Chaussee, die vorhandenen offenen Müllbehälter gegen Behälter ausgetauscht werden können, die den Einwurf vorn haben und oben gedeckelt sind, so dass der Müll nicht von Krähen entnommen werden kann. Vorrangig sollen die Behälter ausgetauscht werden, die sich an den viel genutzten Bänken an der Kita und dem kleinen Sportplatz (Tischtennis- und Netzballbereich) befinden.

	21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.6 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

	13.09.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 8 - vertagt
	Der Antrag wird auf Antrag der Fraktion der SPD vertagt.

	06.12.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 11 - im Ausschuss zurückgezogen
	Im Grünzug Britz-Buckow-Rudow stehen z.Zt. 60 Stück offene Müllbehälter. Diese Müllbehälter befinden sich in einem guten verkehrssicheren Zustand und haben sich als unempfindlich gegen Vandalismus erwiesen. Die Kosten für eine Umrüstung der offenen in gedeckelte Müllbehälter betragen pro Stück 500 €, also insgesamt 30.000 €. Mittel in dieser Höhe sind nicht vorhanden. Die Fraktion der SPD kann dies nachvollziehen. Sie hat der Verwaltung daher eine Skizze übergeben mit nur drei Standorten für gedeckelte Müllbehälter. Aufgrund der Zusage des Bezirksamtes, im nächsten Jahr um die Umrüstung dieser drei Müllbehälter bemüht zu sein, wird der Antrag zurückgezogen.

	24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 15.3 - vertagt
	vertagt

	28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.37 - vertagt
	vertagt

	19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.16 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Kenntnis genommen.
Ö 2.17		Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße	0222/XX
Ö 2.18		Grünanlage aufwerten	0335/XX
Ö 2.19		Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast	0336/XX
Ö 2.20		Fahrradwegführung am Buckower Damm	0347/XX
Ö 2.21		Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm	0389/XX
Ö 2.22		Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln	0429/XX
Ö 2.23		Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf	1481/XIX
Ö 2.24		Defibrillator fürs Rathaus Neukölln	1555/XIX
Ö 2.25		Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow	0131/XX
Ö 2.26		Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen	0376/XX
Ö 2.27		Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!	0165/XX
Ö 2.28		Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern	0174/XX
Ö 2.29		Flüchtlingsunterkünfte in Buckow	0523/XX
Ö 2.30		Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots	0524/XX
Ö 2.31		Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!	0525/XX
Ö 2.32		Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!	0526/XX
Ö 2.33		Ordnungsamt Neukölln	0529/XX
Ö 2.34		Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber	0527/XX
Ö 2.35		Grüne Welle Sonnenallee	0509/XX
Ö 2.36		Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus	0510/XX
Ö 2.37		Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen	0511/XX
Ö 2.38		Murat spielt Prinzessin	0512/XX
Ö 2.39		Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben	0514/XX
Ö 2.40		Bezirksverordneten Vorsteher -gemäß § 37 Abs.5 d GO BVV- nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt-
Ö 2.41		Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern	0516/XX
Ö 2.42		Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen	0517/XX
Ö 2.43		Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern	0378/XX
Ö 2.44		Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld	0632/XIX
Ö 2.45		Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)	0431/XX
Ö 3		Große Anfragen - schriftlich
Ö 3.1		Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität	0455/XX
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts	0513/XX

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