Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:50 - 22:33 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 2.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 2.2  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 2.3  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 2.4  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 2.5  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 2.6  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 2.7  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 2.8  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich bei seinen Kontakten zu Sportvereinen und ebenso bei vereinsfreien Sportaktivitäten (z.B. über „Soziale Stadt“-Projekte) dafür einzusetzen, dass Sportbekleidung aus Fairem Handel genutzt wird, soweit dies nicht z.B. durch geltende Sponsorenvereinbarungen verhindert wird.

Bei der Anschaffung von Sporttrikots aus Mitteln der Sozialen-Stadt für Projekte im Bereich von Quartiersmanagementgebieten sollen ausschließlich fair produzierte Trikots gefördert werden. Die Fördernehmer*innen sind darauf vorab hinzuweisen.

Das Bezirksamt wird gebeten vorhandene Informationsmaterialien von Förderorganisationen des fairen Handels abzufordern und im Rahmen von Sportveranstaltungen, Meisterehrungen oder Wettkämpfen auszulegen und Vereine über die Möglichkeiten der Nutzung Fairer Sporttextilien zu informieren.

 

Begründung: Neukölln ist auf dem Weg zur Fairtrade-Town. Auch im Sport gibt es die Möglichkeit, dieses faire Engagement weiter auszubauen und bekannt zu machen. Im Rahmen von Soziale Stadt Projekten hat der Bezirk eine direkte Möglichkeit der Einflussnahme auf das Kaufverhalten. Hintergrundinformationen zum Thema (Sport)Textilien:

https://www.fairtrade-deutschland.de/produkte-de/textilien.html

 

-Schlussbericht-

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, sich bei seinen Kontakten zu Sportvereinen und ebenso bei vereinsfreien Sportaktivitäten (z.B. über „Soziale Stadt“-Projekte) dafür einzusetzen, dass Sportbekleidung aus Fairem Handel genutzt wird, soweit dies nicht z.B. durch geltende Sponsorenvereinbarungen verhindert wird.

 

Bei der Anschaffung von Sporttrikots aus Mitteln der Sozialen-Stadt für Projekte im Bereich von Quartiersmanagementgebieten sollen ausschließlich fair produzierte Trikots gefördert werden. Die Fördernehmer*innen sind darauf vorab hinzuweisen.

 

Das Bezirksamt wurde gebeten vorhandene Informationsmaterialien von Förderorganisationen des fairen Handels abzufordern und im Rahmen von Sportveranstaltungen, Meisterehrungen oder Wettkämpfen auszulegen und Vereine über die Möglichkeiten der Nutzung Fairer Sporttextilien zu informieren.

 

In der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport hat der FB Sport bereits alle Vereine informiert. Zur Meisterehrung 2018 am 11.10.2018 haben die Mitarbeitenden des FB Sport an den Ehrungsständen und auf den Besuchertischen Infomaterial zu dem Thema Fairtrade bei Sportartikeln verteilt und auf Nachfrage die Sportler*innen informiert und teilweise beraten. Am 23.10.2018 hat die Sportstadträtin nochmals alle Sportvereine direkt angeschrieben und zur Thematik informiert.

Der FB Sport prüft bei allen Sportgeräte- oder Equipmentbeschaffungen, ob DIN-gerechte Alternativen mit Fairtrade-Logo auf dem Markt verfügbar sind. Im Übrigen wird auf den Schlussbericht zur DS/0345/XX verwiesen. Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 17. September 2019

 

 

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Hikel Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Der Antrag wird federführend in den Sportausschuss und mitberatend in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen überwiesen.

   
    09.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Frau Krotter begründet die Intention des Antrags, mit dem sich das Bezirksamt dafür einsetzen soll, dass Sportbekleidung aus fairem Handel bezogen wird. Auf die Frage der Vorsitzenden, wie oft der Bezirk hier Vereine unterstützt, verweist Herr BzStR Biedermann auf den federführenden Sportausschuss. Die hiesige Mitberatung erfolgt aufgrund der Nennung der Förderkulisse Soziale Stadt/Quartiersmanagement. Aus seiner Sicht ist der Antrag umsetzbar, wenn er beschlossen wird, wird er die Quartiersmanagement-Träger entsprechend informieren.

 

Die Vorsitzende bittet um Abstimmung. Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, Grünen und Linke mehrheitlich angenommen. Die CDU stimmt nicht zu, die AfD enthält sich.

   
    10.01.2018 - Sportausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird über den Antrag „Fairer Bezirk – Faires Outfit“ diskutiert. Im Anschluss daran erfolgt ein Gedankenaustausch, ob zukünftig alle Veranstaltungen mit „Fairtrade“- Produkten ausgestattet werden sollen. Letztendlich stimmt der Sportausschuss dem Antrag ohne Änderungen bei vier Enthaltungen zu.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.10 - vertagt
   

vertagt

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich bei seinen Kontakten zu Sportvereinen und ebenso bei vereinsfreien Sportaktivitäten (z.B. über „Soziale Stadt“-Projekte) dafür einzusetzen, dass Sportbekleidung aus Fairem Handel genutzt wird, soweit dies nicht z.B. durch geltende Sponsorenvereinbarungen verhindert wird.

Bei der Anschaffung von Sporttrikots aus Mitteln der Sozialen-Stadt für Projekte im Bereich von Quartiersmanagementgebieten sollen ausschließlich fair produzierte Trikots gefördert werden. Die Fördernehmer*innen sind darauf vorab hinzuweisen.

Das Bezirksamt wird gebeten vorhandene Informationsmaterialien von Förderorganisationen des fairen Handels abzufordern und im Rahmen von Sportveranstaltungen, Meisterehrungen oder Wettkämpfen auszulegen und Vereine über die Möglichkeiten der Nutzung Fairer Sporttextilien zu informieren.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Herr BV Lüdecke, Herr BV Wittke

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD (4) und der Fraktionslosen bei Enthaltung der CDU und der AfD (2) zugestimmt.

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - vertagt
   

vertagt.

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.34 - vertagt
   

vertagt

   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, sich bei seinen Kontakten zu Sportvereinen und ebenso bei vereinsfreien Sportaktivitäten (z.B. über „Soziale Stadt“-Projekte) dafür einzusetzen, dass Sportbekleidung aus Fairem Handel genutzt wird, soweit dies nicht z.B. durch geltende Sponsorenvereinbarungen verhindert wird. Bei der Anschaffung von Sporttrikots aus Mitteln der Sozialen-Stadt für Projekte im Bereich von Quartiersmanagementgebieten sollen ausschließlich fair produzierte Trikots gefördert werden. Die Fördernehmer*innen sind darauf vorab hinzuweisen. Das Bezirksamt wurde gebeten vorhandene Informationsmaterialien von Förderorganisationen des fairen Handels abzufordern und im Rahmen von Sportveranstaltungen, Meisterehrungen oder Wettkämpfen auszulegen und Vereine über die Möglichkeiten der Nutzung Fairer Sporttextilien zu informieren. In der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport hat der FB Sport bereits alle Vereine informiert. Zur Meisterehrung 2018 am 11.10.2018 haben die Mitarbeitenden des FB Sport an den Ehrungsständen und auf den Besuchertischen Infomaterial zu dem Thema Fairtrade bei Sportartikeln verteilt und auf Nachfrage die Sportler*innen informiert und teilweise beraten. Am 23.10.2018 hat die Sportstadträtin nochmals alle Sportvereine direkt angeschrieben und zur Thematik informiert. Der FB Sport prüft bei allen Sportgeräte- oder Equipmentbeschaffungen, ob DIN-gerechte Alternativen mit Fairtrade-Logo auf dem Markt verfügbar sind. Im Übrigen wird auf den Schlussbericht zur DS/0345/XX verwiesen. Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 17. September 2019

 

 

___________________ _____________________

Hikel Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 2.9  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 2.10  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 2.11  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 2.12  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 2.13  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 2.14  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 2.15  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 2.16  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 2.17  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 2.18  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 2.19  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 2.20  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 2.21  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 2.22  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 2.23  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 2.24  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 2.25  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 2.26  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 2.27  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 2.28  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 2.29  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 2.30  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 2.31  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 2.32  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 2.33  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 2.34  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 2.35  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 2.36  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 2.37  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 2.38  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 2.39  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 2.40  
Bezirksverordneten Vorsteher -gemäß § 37 Abs.5 d GO BVV- nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt-      
Ö 2.41  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 2.42  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 2.43  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 2.44  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 2.45  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 3     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 3.1  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0513/XX  
               
 
 

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