Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Verein Islamische Gemeinschaft e.V. wegen islamistischer Hetze verbieten  
1186/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz  
1204/XIX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Schulentwicklungsplan 2015-2019 für den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1195/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Beschulung Flüchtlingskinder am Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
1214/XIX  
Ö 9.2  
Masernepidemie auch in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1209/XIX  
Ö 9.3  
Masern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1217/XIX  
Ö 9.4  
Duldung der Zustände im Hostel Rixpack  
Enthält Anlagen
1208/XIX  
Ö 9.5  
Fahrradklima in Neukölln  
Enthält Anlagen
1206/XIX  
Ö 9.6  
Asbestgefahr in der Weißen Siedlung  
Enthält Anlagen
1207/XIX  
Ö 9.7  
Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen  
Enthält Anlagen
1215/XIX  
Ö 9.8  
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
1216/XIX  
Ö 9.9  
Seniorentagesstätte Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 9.10  
Ferienschule für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
1210/XIX  
Ö 9.11  
Neue Rechtsgrundlagen (AV Wohn / WAV ) für KdU  
Enthält Anlagen
1218/XIX  
Ö 9.12  
Bauruine BLUB  
Enthält Anlagen
1212/XIX  
Ö 9.13  
Investitionsmaßnahme im Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
1219/XIX  
Ö 9.14  
Erweiterung der Unterkunft in der Haarlemer Straße?  
Enthält Anlagen
1213/XIX  
Ö 10  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Vandalismus verhindern - Kunst fördern
0537/XIX  
Ö 11.2  
Gutachten/Studien der Öffentlichkeit zugänglich machen
1168/XIX  
Ö 11.3  
Informationen über Schule in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
1090/XIX  
Ö 11.4  
Kinderbücher in verschiedenen Sprachen für Flüchtlingskinder
Enthält Anlagen
1135/XIX  
Ö 11.5  
Finanzmittel für Bürgerpartizipation  
1043/XIX  
Ö 11.6  
-ERGÄNZUNG- Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2015 - 2019  
1205/XIX  
Ö 11.7  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2015 - 2019  
1170/XIX  
Ö 11.8  
Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße  
1132/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Ersatz für Seniorentagesstätte Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
1190/XIX  
Ö 12.2  
KSSP  
Enthält Anlagen
1188/XIX  
Ö 12.3  
XP, ade?  
Enthält Anlagen
1184/XIX  
Ö 12.4  
Helene-Nathan-Bibliothek  
Enthält Anlagen
1199/XIX  
Ö 12.5  
Gefährliche Keime im Krankenhaus  
Enthält Anlagen
1191/XIX  
Ö 12.6  
Bürgerbeteiligung – eingeschränkt oder gefördert?  
Enthält Anlagen
1200/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bürgerämter entlasten  
Enthält Anlagen
1197/XIX  
Ö 14.2  
Ersatz für Seniorentagesstätte Alt-Rudow  
1192/XIX  
Ö 14.3  
Gelber Punkt gegen Schrotträder  
1185/XIX  
Ö 14.4  
Leitfaden für Neuköllner Einbürgerungsfeiern  
1189/XIX  
Ö 14.5  
Online Bürgeramt für Neukölln  
1182/XIX  
Ö 14.6  
Jugendfreizeiteinrichtung zur Entlastung der Helene-Nathan-Bibliothek  
1201/XIX  
Ö 14.7  
Bessere Kommunikation in Flüchtlingsfragen  
Enthält Anlagen
1193/XIX  
Ö 14.8  
Warmbadetage im Stadtbad Neukölln  
1194/XIX  
Ö 14.9  
Gefährliche Keime im Krankenhaus  
1196/XIX  
Ö 14.10  
Toilettensanierung an der Albrecht-Dürer-Oberschule  
1187/XIX  
Ö 14.11  
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung  
1198/XIX  
Ö 14.12  
Bezirksamtsprotokolle  
1183/XIX  
Ö 14.13  
Abriss von Wohnungen unter Genehmigungsvorbehalt stellen  
1202/XIX  
Ö 14.14  
Erweiterung zur Entlastung der Helene-Nathan-Bibliothek  
1203/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Standesamt entlasten  
0922/XIX  
Ö 15.2  
Radfahrerbedarfsstreifen in der Reuterstraße  
0585/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Reuterstraße, zwischen Sonnenallee und Weserstraße ggfs. bis Maybachufer, ein- oder beidseitig, Radfahrerbedarfsstreifen eingerichtet werden können.

 

Teilstrecken sind ebenfalls zu prüfen.

 

 

 

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - überwiesen
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Reuterstraße, zwischen Sonnenallee und Weserstraße ggfs. bis Maybachufer, ein- oder beidseitig, Radfahrerbedarfsstreifen eingerichtet werden können.

 

Teilstrecken sind ebenfalls zu prüfen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird zugestimmt.

   
    11.02.2015 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen
    Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, über einen Radfahrerbedarfsstreifen in der Reuterstraße zwischen der Weserstraße und dem Maybachufer abzustimmen

Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, über einen Radfahrerbedarfsstreifen in der Reuterstraße zwischen der Weserstraße und dem Maybachufer abzustimmen. Bis zur Weserstraße ist der Fahrradweg asphaltiert. Von dort an bis zum Maybachufer besteht er aus Kopfsteinpflaster. Das Radfahren ist auf Kopfsteinpflaster eher unkomfortabel, deswegen nutzen viele Radfahrer den Gehweg, was nicht erlaubt ist. Die Reuterstraße ist Bestandteil einer Tempo-30-Zone. In Tempo-30-Zonen ist es laut Ordnungsamt generell nicht möglich, Schutzstreifen für Radfahrer oder Radfahrstreifen anzulegen.

 

In diesem Straßenabschnitt könnte eventuell ein Asphaltband auf dem Kopfsteinpflaster aufgebracht werden, um das Radfahren auf der Fahrbahn komfortabler zu gestalten. Für die Prüfung und eventuelle Umsetzung der Maßnahme ist das Straßen- und Grünflächenamt zuständig. Nach Schätzung des zuständigen Ingenieurs im SGA würden sich die Kosten für die Maßnahme auf ca. 150.000 € belaufen.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Reuterstraße, zwischen Sonnenallee und Weserstraße ggfs

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Reuterstraße, zwischen Sonnenallee und Weserstraße ggfs. bis Maybachufer, ein- oder beidseitig, Radfahrerbedarfsstreifen eingerichtet werden können.

 

Teilstrecken sind ebenfalls zu prüfen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Bedürfnisanstalt in der Hufeisensiedlung  
0430/XIX  
               
 
 

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