Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Drucksache - 0922/XIX
Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die Piraten in folgender Fassung zurückgezogen:
Das Bezirksamt wird gebeten, auf der Homepage des Standesamtes eine Klickstrecke/einen Fragebogen zu erstellen, mit dessen Hilfe ein Besucher ermitteln kann, welche Dokumente für eine Anmeldung zur Eheschließung/Lebenspartnerschaft notwendig sind, insofern dies ohne persönliche Beratung möglich ist. Begründung: Momentan sind auf der Homepage des Standesamtes keinerlei Informationen vorhanden, welche Dokumente zur Anmeldung notwendig sind. Es wird lediglich darauf hingeweisen, dass sich dies "sich nach den persönlichen Voraussetzungen [richtet] und [...] nicht allgemein beantwortet werden [kann]", verbunden mit der Bitte um Kontaktaufnahme via Telefon oder Sprechstunde. Mit einer Klickstrecke mit einfachen Ja/Nein Fragen oder Auswahlmöglichkeiten könnte diese Information vielen Paaren mitgeteilt werden, ohne dass die Zeit der Mitarbeiter*innen im Standesamt beansprucht wird. Dies könnte vor allem in einfachen Fällen (z. B. beide deutsche Staatsangehörigkeit, in Deutschland geboren und ledig) zusätzliche Termine und telefonische Nachfragen einsparen.
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