Tagesordnung - 7. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Grillen in den Stadtparks Lichtenberg - Vergnügen und Schutz der Umwelt  
Enthält Anlagen
DS/0270/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Neue Pavillons für Hohenschönhausen - Treffpunkte im öffentlichen Raum wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0240/IX  
Ö 4.2  
Schnelle Unterbringung, gute Betreuung, lokale Vernetzung - Lichtenberg heißt Geflüchtete aus der Ukraine willkommen!  
Enthält Anlagen
DS/0184/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahl einer Patient:innenenfürsprecherin für die Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0263/IX  
Ö 5.2  
Wahl von Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der PARITÄTISCHES Seniorenwohnen gemeinnützige GmbH  
Enthält Anlagen
DS/0268/IX  
Ö 5.3  
Galerie der Vorstehenden
Enthält Anlagen
DS/0030/IX  
Ö 5.4  
Ausbildungsbustouren durch Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0165/IX  
Ö 5.5  
Großprojekte schneller umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0069/IX  
Ö 5.6  
Besserer Schutz für den Spitz-Ahorn vor dem Haus Eitelstraße 84  
Enthält Anlagen
DS/0074/IX  
Ö 5.7  
Erstellung einer Karte mit den Standorten aller Lichtenberger Spielplätze und zusätzlichen Hinweisen
Enthält Anlagen
DS/0097/IX  
Ö 5.8  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0100/IX  
Ö 5.9  
Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
DS/0101/IX  
Ö 5.10  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende in der Konrad-Wolf-Straße
Enthält Anlagen
DS/0103/IX  
Ö 5.11  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Kreuzung Alt-Friedrichsfelde/Rosenfelder Straße  
Enthält Anlagen
DS/0111/IX  
Ö 5.12  
Bedarfsgerechtes, modernes und dynamisches Zentren- und Einzelhandelskonzept schaffen
Enthält Anlagen
DS/0113/IX  
Ö 5.13  
Ordnung und Transparenz für Planverfahren im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0116/IX  
Ö 5.14  
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee
Enthält Anlagen
DS/0119/IX  
Ö 5.15  
Fernbusbahnhof für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0121/IX  
Ö 5.16  
Mehr Packstationen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0160/IX  
Ö 5.17  
Neue Wege zur Personalgewinnung
Enthält Anlagen
DS/0163/IX  
Ö 5.18  
Symposium der Gewerbeflächenvermieter - Gewerbemieten auf den Prüfstand stellen  
Enthält Anlagen
DS/0174/IX  
Ö 5.19  
Radinfrastruktur in der Waldowallee schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0207/IX  
Ö 5.20  
Temporäre Freigabe der Gehwege zwischen Treskowallee und Loreleystraße für Radfahrende  
Enthält Anlagen
DS/0208/IX  
Ö 5.21  
Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) für Jugendliche in Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0252/IX  
Ö 5.22  
Keine Umwelt-Sau im Biesenhorster Sand - Hinweisschilder für Verhaltensregeln in einem Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
DS/0211/IX  
Ö 5.23  
Erstellung von Kriterien zur Einrichtung von Hundefreilaufplätzen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0212/IX  
Ö 5.24  
Einrichtung von Hundefreilaufplätzen im Mauritius Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0213/IX  
Ö 5.25  
Konsequente Priorisierung der Radwegeentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/0217/IX  
Ö 5.26  
Saubere Grünflächen am Prerower Platz  
Enthält Anlagen
DS/0218/IX  
Ö 5.27  
Eine Wundertüte Kunst für wenig Geld  
Enthält Anlagen
DS/0219/IX  
Ö 5.28  
Rahmenbedingungen für öffentliches Grillen  
Enthält Anlagen
DS/0221/IX  
Ö 5.29  
Windräder für Lichtenberger Hochhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0222/IX  
Ö 5.30  
Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern - Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0233/IX  
Ö 5.31  
Der Windenergie in Lichtenberg Rückenwind geben  
Enthält Anlagen
DS/0236/IX  
Ö 5.32  
Lichtenbergs Attraktionen außenwirksam bewerben  
Enthält Anlagen
DS/0238/IX  
Ö 5.33  
Verbesserung von P+R-Angeboten im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0241/IX  
Ö 5.34  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wallensteinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0249/IX  
Ö 5.35  
Wirtschaftsgebiet Herzbergstraße besser erschließen  
Enthält Anlagen
DS/0250/IX  
Ö 5.36  
Strategien und Maßnahmen für mehr Sauberkeit  
Enthält Anlagen
DS/0735/VIII  
Ö 5.37  
Weg zur besseren Ärzteversorgung: Letter of Intent  
Enthält Anlagen
DS/1198/VIII  
Ö 5.38  
Landes-Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/1232/VIII  
Ö 5.39  
Gutscheine für Lichtenberger Familien  
Enthält Anlagen
DS/1693/VIII  
Ö 5.40  
Der Radverkehrswende Schwung geben - Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1775/VIII  
Ö 5.41  
Grillen im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/1905/VIII  
Ö 5.42  
ÖPNV am Stadtrand von Wartenberg verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1920/VIII  
Ö 5.43  
Gabenzäune schnellstmöglich einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2003/VIII  
Ö 5.44  
Eine Toilette für den Aktivspielplatz an der Dolgenseestraße
Enthält Anlagen
DS/2058/VIII  
Ö 5.45  
ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken
Enthält Anlagen
DS/2064/VIII  
Ö 5.46  
Runden Tisch "Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst" einberufen
Enthält Anlagen
DS/2172/VIII  
Ö 5.47  
Erhöhung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Bornitzstraße
Enthält Anlagen
DS/2290/VIII  
Ö 5.48  
Eine Sport- und Spielfläche für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/2322/VIII  
Ö 5.49  
Keine Tierquälerei in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0023/IX  
Ö 5.50  
Einbahnstraße Archibaldweg für gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
DS/0029/IX  
Ö 5.51  
Eine öffentliche Toilette an der Zillepromenade in der Rummelsburger Bucht einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0032/IX  
Ö 5.52  
Beleuchtungssituationen unter den Eisenbahnüberführungen (EÜ) Stadthausstraße und Am Alten Lokschuppen verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0073/IX  
Ö 5.53  
Abschluss einer politischen Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädti-schen Steuerung zwischen Senat und Bezirken  
Enthält Anlagen
DS/0214/IX  
Ö 5.54  
Wahl eines Beirates für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
DS/0215/IX  
Ö 5.55  
Neuvergabe der Stadtteilkoordination im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0216/IX  
Ö 5.56  
Neue Jurymitglieder*innen für die Auszeichnung "Lichtenberger Unternehmen des Jahres"  
Enthält Anlagen
DS/0223/IX  
Ö 5.57  
Erneuerung des Bekenntnisses zum Gesunde-Städte-Netzwerk  
Enthält Anlagen
DS/0224/IX  
Ö 5.58  
Vorhabenliste des Bezirks Lichtenberg und Fachverfahren Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0225/IX  
Ö 5.59  
Bebauungsplan 11-57a - Festsetzung; Arbeitstitel: Wandlitzstraße I  
Enthält Anlagen
DS/0226/IX  
Ö 5.60  
Bebauungsplan 11-125 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wohnsiedlung Ilsestraße  
Enthält Anlagen
DS/0227/IX  
Ö 5.61  
Lichtenbergs Beteiligung an den Special Olympics Worldgames 2023 durch das Host Town Program  
Enthält Anlagen
DS/0228/IX  
Ö 5.62  
Kriterien für die Genehmigung von Wohnungskäufen nach § 172 Abs. 4 Satz 4 BauGB in den Gebieten mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs ("Milieuschutzgebiete") imBezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0242/IX  
Ö 5.63  
Neukonstituierung der Spielplatzkommission in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0243/IX  
Ö 5.64  
Vergabe eines Queerpreises des Bezirksamtes Lichtenberg anlässlich des Coming Out Day 2022  
Enthält Anlagen
DS/0244/IX  
Ö 5.65  
Fortschreibung der Bauunterhaltung 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0245/IX  
Ö 5.66  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2021/ I. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
DS/0234/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Räuberische Diebstähle in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0253/IX  
Ö 7.2  
Verkehrssituation Dorf Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0254/IX  
Ö 7.3  
Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen in Lichtenberg (TBC-Zentrum)  
Enthält Anlagen
DS/0255/IX  
Ö 7.4  
Rattenbekämpfung ein finanzielles Problem?  
Enthält Anlagen
DS/0256/IX  
Ö 7.5  
Turmfalken beobachten auch in Lichtenberg?  
Enthält Anlagen
DS/0257/IX  
Ö 7.6  
Schulhofflächen  
Enthält Anlagen
DS/0258/IX  
Ö 7.7  
Bauwagen  
Enthält Anlagen
DS/0259/IX  
Ö 7.8  
Tempo 30 in der Herzbergstraße zwischen Möllendorffstraße und Vulkanstraße  
Enthält Anlagen
DS/0265/IX  
Ö 7.9  
Rücklagen der Bezirke  
Enthält Anlagen
DS/0266/IX  
Ö 7.10  
Zukunft der Kleingärten in Karlshorst-West  
Enthält Anlagen
DS/0267/IX  
Ö 7.11  
Baumfällung trotz Baumfällverbotes  
Enthält Anlagen
DS/0269/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 10.1  
Kiezblocks unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0026/IX  
Ö 10.2  
Die Wohnungswirtschaft zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0067/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Berliner Fußballclub Dynamo im Sportforum eine Perspektive geben
Enthält Anlagen
DS/0167/IX  
Ö 11.2  
Kickstart für Lichtenberger Hotels und Gastronomie - Beherbergung politisch Interessierter in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0237/IX  
Ö 11.3  
Für eine schnelle Mobilitätswende: Kooperation zwischen Bezirk und SenUMVK eingehen  
Enthält Anlagen
DS/0209/IX  
Ö 11.4  
Schutz von Frauen und Kindern in archaischen Strukturen, die von Mord im Namen der "Ehre" bedroht sind  
Enthält Anlagen
DS/0251/IX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Mobilität in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0154/IX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten  
Enthält Anlagen
DS/2203/VIII  
Ö 14.2  
Feuerwerke zur Jahreswende
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 14.3  
Berufung des Beirates für Klimaschutz in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0099/IX  
Ö 14.4  
Mehr Sicherheit im Anwohnerverkehr Sewanstraße
Enthält Anlagen
DS/0110/IX  
Ö 14.5  
Neue Fußgängerbrücke Saganer Straße/Zobtener Straße bauen - das historische Potenzial des Betriebsbahnhofs Berlin-Rummelsburg nutzen
Enthält Anlagen
DS/0115/IX  
Ö 14.6  
Die "Hall of Fame" erhalten
Enthält Anlagen
DS/0164/IX  
    17.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
   
   
    05.04.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Schule und Sport
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    13.04.2022 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.21 - erledigt
   
   
    26.04.2022 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 8.4 - erledigt
   
   
    03.05.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.05.2022 - Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.6 - vertagt
   
   
    16.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Graffiti-Fläche Hauptstraße 9 Ecke Georg-Löwenstein- Straße zu erhalten und - falls dies nicht möglich ist -, einen alternativen Standort für Graffitikunst in unmittelbarer Nähe zur Rummelsburger Bucht zu finden.

 

Nach Gesprächen mit den Jugendlichen, die die Graffiti-Wand nutzen, und mit Gangway, die die Jugendlichen sozialpädagogisch begleitet, könnte sich beispielsweise die Verlängerung der Mauer in Richtung Wasser als Ersatzfläche eignen und sie sollte daher gesichert und als Graffitifläche nutzbar und zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus sollten Mülltonnen in unmittelbarer Nähe aufgestellt werden.

 

 

Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Lichtenberg für Vernunft - A 100 stoppen!  
Enthält Anlagen
DS/0210/IX  
Ö 15.2  
Resolution - Kein Weiterbau der A 100!  
Enthält Anlagen
DS/0235/IX  
Ö 15.3  
Grünanlagen am früheren Fennpfuhl-Grillplatz wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0220/IX  
Ö 15.4  
Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 15.5  
Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen  
Enthält Anlagen
DS/0231/IX  
Ö 15.6  
Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0232/IX  
Ö 15.7  
Schulwegsicherheit mitdenken - "Elterntaxis" berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0239/IX  
Ö 15.8  
Fläche für Graffiti-Kunst legalisieren  
Enthält Anlagen
DS/0246/IX  
Ö 15.9  
Graffiti-Kunst mehr Raum geben  
Enthält Anlagen
DS/0247/IX  
Ö 15.10  
Flächen in Lichtenberg für Graffiti-Kunst ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0248/IX  
Ö 15.11  
S 75 Verlängerung im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
DS/0271/IX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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