Drucksache - DS/0246/IX  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung für Sport die Graffiti-Kunst unterhalb der Lichtenberger Rhinstraße am stillgelegten Schienenstrang der Niederbarnimer Eisenbahn endgültig zu legalisieren und sich beim Eigentümer dieser Fläche (NEB) für die Schaffung legaler Graffiti-Möglichkeiten einzusetzen. Darüber hinaus sollen zusätzliche Mülleimer vor Ort installiert werden.

Begründung:

Die Unterführung unter der Lichtenberger Rhinstraße ist ein Magnet für Berliner*innen und Besucher*innen der Stadt gleichermaßen. Bei gutem Wetter sind hier viele Künstler*innen zu beobachten, die sorgfältig ihre Wandbilder anfertigen. In einschlägigen Foren ist das schon lange ein Geheimtipp für Kunstliebhaber*innen und Berlinbesucher*innen. Bereits jetzt ist die Wand an der Grenze ihrer Auslastung, was zum einen den Bedarf an legalen Möglichkeiten zeigt und zum anderen die Dringlichkeit einer Regelung verdeutlicht. Auch wenn seit Jahren praktiziert, ist das Malen dort formal nicht legal. Hier ist dem De-facto-Zustand mit einer Legalisierung zu folgen.