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7. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 10.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0026/IX Kiezblocks unterstützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt/Personal und GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Haushalt/Personal und GO verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Schultheiß (Fraktion der FDP),
  • Herr Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
  • Herr Roßmann (Fraktion DIE LINKE.),
  • Frau Wessoly (Fraktion der CDU) und
  • Frau Feige (Fraktion der SPD).

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. abzulehnen wurde mehrheitlich zugestimmt.

  
 

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