Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Antidiskriminierung,
• Situation der Geflüchteten aus der Ukraine,
• Spendenaktion für Warschau,
• Wegeleitsystem am Campus für Demokratie,
• Tourist- und Bürgerinfo am Treptower Hafen für die Saison 2022 eröffnet,
• Veranstaltungen zum Tag der Befreiung,
• Gratulation an die Eisbären Berlin (Berliner Eishockey-Mannschaft) zur Deutschen Meisterschaft,
• Special Olympics World Games 2023,
• Kiezspaziergang mit dem Bezirksbürgermeister durch den Fennpfuhl,
• Tausch- und Sperrmülltag und
• Start des Beteiligungsverfahrens zum Wirtschaftsflächenkonzept.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Start der Öffentlichkeitsbeteiligungen für die Bauleitverfahren zum B-Plan XVII-50 aba und zum B-Plan 11-125,
• Evaluation der Bürgerämter,
• Zweckentfremdung,
• Personalmangel,
• Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“,
• Veranstaltung „Arbeit in Deutschland“ für ukrainische Geflüchtete,
• Jobcenter und
• Wahl des Vorstands der Seniorenvertretung.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zu den Themen:

• Verlegung von „Stolpersteinen“,
• Brandstiftungen,
• Bauwagen der Parkläufer,
• Beirat Naturschutz und Landschaftspflege,
• Spielplatzkommission und
• Rattenplage im Fennpfuhl.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, berichtete zu den Themen:

• Beschulung von Kindern von Geflüchteten aus der Ukraine – Verstärkung der Einrichtung von Willkommensklassen,
• AG Schulwegsicherheit
• Aufstockung des Schüler_innenhaushalts
• Ausstellung „Neue Schulen für Berlin“,
• Gratulation an die Eisbären zum Gewinn der Deutschen Meisterschaft,
• Gratulation zur Deutschen Meisterschaft des Lichtenberger Tischtennisverein ttc berlin eastside,
• Sportfunktionsgebäude in der Siegfriedstraße
• Sanierungsbaumaßnahmen an Sporthallen,
• Photovoltaikanlagen im Bezirk Lichtgenberg und
• berlinweite Gedenkaktion zum 50. Jahrestag des ersten Welt-Roma-Kongresses am 8. April 2022.

Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit, berichtete zu den Themen:

• Zuwendungsbescheid für Kultschule,
• Landeskommission Kinderarmut,
• Rathausführungen,
• Kinder- und Jugenbeteiligung,
• 17. Mai – Tag gegen Homophobie und Transfeindlichkeit,
• Ersatzfläche für Bolzplatz an der Rummelsburger Bucht,
• Corona-Lage im Bezirk,
• mobile Impfteams,
• Umsetzung der teilweisen Impfpflicht,
• Ausweitung der Sprechzeiten des TBC-Zentrums,
• Hospitationstag im Krankenhaus Elisabeth Herzberge,
• Personalsituation im Gesundheitsamt, neuer Amtsarzt und neue Amtsleitung,
• QPK-Leitung und
• Patient:innenfürsprecher:innen.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, beantwortete Nachfragen von:

• Frau Feige (Fraktion der SPD) und
• Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD).

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Petermann (Fraktion DIE LINKE.).