Tagesordnung - 7. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Grillen in den Stadtparks Lichtenberg - Vergnügen und Schutz der Umwelt  
Enthält Anlagen
DS/0270/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Neue Pavillons für Hohenschönhausen - Treffpunkte im öffentlichen Raum wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0240/IX  
Ö 4.2  
Schnelle Unterbringung, gute Betreuung, lokale Vernetzung - Lichtenberg heißt Geflüchtete aus der Ukraine willkommen!  
Enthält Anlagen
DS/0184/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahl einer Patient:innenenfürsprecherin für die Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0263/IX  
Ö 5.2  
Wahl von Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der PARITÄTISCHES Seniorenwohnen gemeinnützige GmbH  
Enthält Anlagen
DS/0268/IX  
Ö 5.3  
Galerie der Vorstehenden
Enthält Anlagen
DS/0030/IX  
Ö 5.4  
Ausbildungsbustouren durch Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0165/IX  
Ö 5.5  
Großprojekte schneller umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0069/IX  
Ö 5.6  
Besserer Schutz für den Spitz-Ahorn vor dem Haus Eitelstraße 84  
Enthält Anlagen
DS/0074/IX  
Ö 5.7  
Erstellung einer Karte mit den Standorten aller Lichtenberger Spielplätze und zusätzlichen Hinweisen
Enthält Anlagen
DS/0097/IX  
Ö 5.8  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0100/IX  
Ö 5.9  
Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
DS/0101/IX  
Ö 5.10  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende in der Konrad-Wolf-Straße
Enthält Anlagen
DS/0103/IX  
Ö 5.11  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Kreuzung Alt-Friedrichsfelde/Rosenfelder Straße  
Enthält Anlagen
DS/0111/IX  
Ö 5.12  
Bedarfsgerechtes, modernes und dynamisches Zentren- und Einzelhandelskonzept schaffen
Enthält Anlagen
DS/0113/IX  
Ö 5.13  
Ordnung und Transparenz für Planverfahren im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0116/IX  
Ö 5.14  
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee
Enthält Anlagen
DS/0119/IX  
Ö 5.15  
Fernbusbahnhof für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0121/IX  
Ö 5.16  
Mehr Packstationen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0160/IX  
Ö 5.17  
Neue Wege zur Personalgewinnung
Enthält Anlagen
DS/0163/IX  
Ö 5.18  
Symposium der Gewerbeflächenvermieter - Gewerbemieten auf den Prüfstand stellen  
Enthält Anlagen
DS/0174/IX  
Ö 5.19  
Radinfrastruktur in der Waldowallee schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0207/IX  
Ö 5.20  
Temporäre Freigabe der Gehwege zwischen Treskowallee und Loreleystraße für Radfahrende  
Enthält Anlagen
DS/0208/IX  
Ö 5.21  
Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) für Jugendliche in Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0252/IX  
Ö 5.22  
Keine Umwelt-Sau im Biesenhorster Sand - Hinweisschilder für Verhaltensregeln in einem Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
DS/0211/IX  
Ö 5.23  
Erstellung von Kriterien zur Einrichtung von Hundefreilaufplätzen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0212/IX  
Ö 5.24  
Einrichtung von Hundefreilaufplätzen im Mauritius Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0213/IX  
Ö 5.25  
Konsequente Priorisierung der Radwegeentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/0217/IX  
Ö 5.26  
Saubere Grünflächen am Prerower Platz  
Enthält Anlagen
DS/0218/IX  
Ö 5.27  
Eine Wundertüte Kunst für wenig Geld  
Enthält Anlagen
DS/0219/IX  
Ö 5.28  
Rahmenbedingungen für öffentliches Grillen  
Enthält Anlagen
DS/0221/IX  
Ö 5.29  
Windräder für Lichtenberger Hochhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0222/IX  
Ö 5.30  
Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern - Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0233/IX  
Ö 5.31  
Der Windenergie in Lichtenberg Rückenwind geben  
Enthält Anlagen
DS/0236/IX  
Ö 5.32  
Lichtenbergs Attraktionen außenwirksam bewerben  
Enthält Anlagen
DS/0238/IX  
Ö 5.33  
Verbesserung von P+R-Angeboten im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0241/IX  
Ö 5.34  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wallensteinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0249/IX  
Ö 5.35  
Wirtschaftsgebiet Herzbergstraße besser erschließen  
Enthält Anlagen
DS/0250/IX  
Ö 5.36  
Strategien und Maßnahmen für mehr Sauberkeit  
Enthält Anlagen
DS/0735/VIII  
Ö 5.37  
Weg zur besseren Ärzteversorgung: Letter of Intent  
Enthält Anlagen
DS/1198/VIII  
Ö 5.38  
Landes-Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/1232/VIII  
Ö 5.39  
Gutscheine für Lichtenberger Familien  
Enthält Anlagen
DS/1693/VIII  
Ö 5.40  
Der Radverkehrswende Schwung geben - Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1775/VIII  
Ö 5.41  
Grillen im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/1905/VIII  
Ö 5.42  
ÖPNV am Stadtrand von Wartenberg verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1920/VIII  
Ö 5.43  
Gabenzäune schnellstmöglich einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2003/VIII  
Ö 5.44  
Eine Toilette für den Aktivspielplatz an der Dolgenseestraße
Enthält Anlagen
DS/2058/VIII  
Ö 5.45  
ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken
Enthält Anlagen
DS/2064/VIII  
Ö 5.46  
Runden Tisch "Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst" einberufen
Enthält Anlagen
DS/2172/VIII  
Ö 5.47  
Erhöhung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Bornitzstraße
Enthält Anlagen
DS/2290/VIII  
Ö 5.48  
Eine Sport- und Spielfläche für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/2322/VIII  
Ö 5.49  
Keine Tierquälerei in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0023/IX  
Ö 5.50  
Einbahnstraße Archibaldweg für gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
DS/0029/IX  
Ö 5.51  
Eine öffentliche Toilette an der Zillepromenade in der Rummelsburger Bucht einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0032/IX  
Ö 5.52  
Beleuchtungssituationen unter den Eisenbahnüberführungen (EÜ) Stadthausstraße und Am Alten Lokschuppen verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0073/IX  
Ö 5.53  
Abschluss einer politischen Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädti-schen Steuerung zwischen Senat und Bezirken  
Enthält Anlagen
DS/0214/IX  
Ö 5.54  
Wahl eines Beirates für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
DS/0215/IX  
Ö 5.55  
Neuvergabe der Stadtteilkoordination im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0216/IX  
Ö 5.56  
Neue Jurymitglieder*innen für die Auszeichnung "Lichtenberger Unternehmen des Jahres"  
Enthält Anlagen
DS/0223/IX  
Ö 5.57  
Erneuerung des Bekenntnisses zum Gesunde-Städte-Netzwerk  
Enthält Anlagen
DS/0224/IX  
Ö 5.58  
Vorhabenliste des Bezirks Lichtenberg und Fachverfahren Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0225/IX  
Ö 5.59  
Bebauungsplan 11-57a - Festsetzung; Arbeitstitel: Wandlitzstraße I  
Enthält Anlagen
DS/0226/IX  
Ö 5.60  
Bebauungsplan 11-125 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wohnsiedlung Ilsestraße  
Enthält Anlagen
DS/0227/IX  
Ö 5.61  
Lichtenbergs Beteiligung an den Special Olympics Worldgames 2023 durch das Host Town Program  
Enthält Anlagen
DS/0228/IX  
Ö 5.62  
Kriterien für die Genehmigung von Wohnungskäufen nach § 172 Abs. 4 Satz 4 BauGB in den Gebieten mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs ("Milieuschutzgebiete") imBezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0242/IX  
Ö 5.63  
Neukonstituierung der Spielplatzkommission in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0243/IX  
Ö 5.64  
Vergabe eines Queerpreises des Bezirksamtes Lichtenberg anlässlich des Coming Out Day 2022  
Enthält Anlagen
DS/0244/IX  
Ö 5.65  
Fortschreibung der Bauunterhaltung 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0245/IX  
Ö 5.66  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2021/ I. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
DS/0234/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Räuberische Diebstähle in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0253/IX  
Ö 7.2  
Verkehrssituation Dorf Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0254/IX  
Ö 7.3  
Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen in Lichtenberg (TBC-Zentrum)  
Enthält Anlagen
DS/0255/IX  
Ö 7.4  
Rattenbekämpfung ein finanzielles Problem?  
Enthält Anlagen
DS/0256/IX  
Ö 7.5  
Turmfalken beobachten auch in Lichtenberg?  
Enthält Anlagen
DS/0257/IX  
Ö 7.6  
Schulhofflächen  
Enthält Anlagen
DS/0258/IX  
Ö 7.7  
Bauwagen  
Enthält Anlagen
DS/0259/IX  
Ö 7.8  
Tempo 30 in der Herzbergstraße zwischen Möllendorffstraße und Vulkanstraße  
Enthält Anlagen
DS/0265/IX  
Ö 7.9  
Rücklagen der Bezirke  
Enthält Anlagen
DS/0266/IX  
Ö 7.10  
Zukunft der Kleingärten in Karlshorst-West  
Enthält Anlagen
DS/0267/IX  
Ö 7.11  
Baumfällung trotz Baumfällverbotes  
Enthält Anlagen
DS/0269/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 10.1  
Kiezblocks unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0026/IX  
Ö 10.2  
Die Wohnungswirtschaft zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0067/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Berliner Fußballclub Dynamo im Sportforum eine Perspektive geben
Enthält Anlagen
DS/0167/IX  
Ö 11.2  
Kickstart für Lichtenberger Hotels und Gastronomie - Beherbergung politisch Interessierter in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0237/IX  
Ö 11.3  
Für eine schnelle Mobilitätswende: Kooperation zwischen Bezirk und SenUMVK eingehen  
Enthält Anlagen
DS/0209/IX  
Ö 11.4  
Schutz von Frauen und Kindern in archaischen Strukturen, die von Mord im Namen der "Ehre" bedroht sind  
Enthält Anlagen
DS/0251/IX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Mobilität in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0154/IX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten  
Enthält Anlagen
DS/2203/VIII  
Ö 14.2  
Feuerwerke zur Jahreswende
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 14.3  
Berufung des Beirates für Klimaschutz in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0099/IX  
Ö 14.4  
Mehr Sicherheit im Anwohnerverkehr Sewanstraße
Enthält Anlagen
DS/0110/IX  
Ö 14.5  
Neue Fußgängerbrücke Saganer Straße/Zobtener Straße bauen - das historische Potenzial des Betriebsbahnhofs Berlin-Rummelsburg nutzen
Enthält Anlagen
DS/0115/IX  
Ö 14.6  
Die "Hall of Fame" erhalten
Enthält Anlagen
DS/0164/IX  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Lichtenberg für Vernunft - A 100 stoppen!  
Enthält Anlagen
DS/0210/IX  
Ö 15.2  
Resolution - Kein Weiterbau der A 100!  
Enthält Anlagen
DS/0235/IX  
Ö 15.3  
Grünanlagen am früheren Fennpfuhl-Grillplatz wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0220/IX  
Ö 15.4  
Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 15.5  
Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen  
Enthält Anlagen
DS/0231/IX  
Ö 15.6  
Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0232/IX  
Ö 15.7  
Schulwegsicherheit mitdenken - "Elterntaxis" berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0239/IX  
Ö 15.8  
Fläche für Graffiti-Kunst legalisieren  
Enthält Anlagen
DS/0246/IX  
Ö 15.9  
Graffiti-Kunst mehr Raum geben  
Enthält Anlagen
DS/0247/IX  
Ö 15.10  
Flächen in Lichtenberg für Graffiti-Kunst ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0248/IX  
Ö 15.11  
S 75 Verlängerung im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
DS/0271/IX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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