Drucksache - DS/0030/IX  

Der Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0030/IX in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rathaus Lichtenberg eine Galerie der BVV-Vorstehenden, der Bezirksbürgermeister*innen und der ehemaligen, demokratisch gewählten Bürgermeister*innen zu etablieren. Dazu soll eine angemessene barrierefreie analoge oder digitale Präsentation aller Vorstehenden aus Hohenschönhausen und Lichtenberg sowie der Bezirksbürgermeister*innen und der demokratisch gewählten Bürgermeister*innen erfolgen.

Darüber hinaus soll eine Möglichkeit geschaffen werden, die namentliche Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung in den bisherigen Wahlperioden auf der Internetseite der BVV barrierefrei zu präsentieren.

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Stellungnahme des Ausschusses für Kultur, Weiterbildung, Gleichstellung und Inklusion angeschlossen, der die Annahme in geänderter Fassung empfohlen hat: „Die Präsentation wurde um die amtierenden Bezirksbürgermeister*innen und demokratisch gewählten Bürgermeister*innen erweitert, die ebenfalls gewürdigt werden sollten. Die Möglichkeit einer digitalen Darstellung wurde als sinnvoll erachtet, da eine analoge Darstellung sowohl angesichts des vorhandenen Platz als auch angesichts der unterschiedlichen Qualität der Bilddarstellungen möglicherweise zu Schwierigkeiten führen könnte. Angesichts der Zahl der Bezirksverordneten wurde eine Darstellung ihrer Namen auf der Website als sinnvoller erachtet als eine Darstellung im Rathaus.“ Es gibt keine größeren finanziellen Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rathaus Lichtenberg eine Galerie der BVV-Vorstehenden zu etablieren. Dazu soll im Rathaus fortlaufend eine angemessene Präsentation aller Vorstehenden aus Hohenschönhausen und Lichtenberg erfolgen. Darüber hinaus soll eine Möglichkeit geschaffen werden, die namentliche Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlungen in den bisherigen Wahlperioden im Rathaus zu präsentieren. Beide Darstellungen sollen zusätzlich über die Internetseite der BVV zugänglich gemacht werden.

Abstimmungsergebnis: 12 / 2 / 0