Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0529  
    13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.  Drs.                Gegenstand der Beratung                                                                               

7                                    Mitteilungen des Vorstehers VI-12

8.1      VI/0523              Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellv. Bürgerdeputierten

8.2      VI/0527               Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

9.1      VI/0510              Parkplätze Segelfliegerdamm

12.2    VI/0336              Konzept für Baumpatenschaften

12.4    VI/0371              Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße

12.8    VI/0453              Finanzierung ''Der Cöpenicker e. V.'' (Flussbad Gartenstraße)

12.10  VI/0447              Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten

12.16  VI/0482              Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben

14.14  VI/0547              Neupflanzung von Straßenbäumen

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.      Drs.             Gegenstand der Beratung                                                      Ausschuss        

9.2      VI/0511              Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal           HhPV

13.1    VI/0528              Bebauungsplan XVI-37 /''Spreeknie Oberschöneweide'')           StaV
hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

14.2    VI/0532              Ausbildungsatlas Treptow-Köpenick (Beitritt: SAG)                 KuWiT

14.3    VI/0533              Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung                                   UmGrIm (ff),
                                                                                                 StaV

14.4    VI/0545              Ausrichtung der öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen               JHA
(Beitritt: SAG)

14.7    VI/0535              Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk               SozGes
(Beitritt: FDP-Gr.)

14.8    VI/0536              Erzieherausstattung                                                                    Schul

14.9    VI/0546              Heimatmuseum nicht verstecken                                                 BiBü

14.10  VI/0522              Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen                           StaV (ff),
                                                                                                 UmGrIm

14.11  VI/0537              Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV                      SozGes

Lfd.Nr.      Drs.             Gegenstand der Beratung                                                      Ausschuss        

14.12  VI/0538              Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal                          HhPV
(Beitritt: SAG)

14.15  VI/0540              Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells                         StaV

14.16  VI/0541              Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge                BiBü
Erwachsene
(Beitritt: SAG)

14.18  VI/0548              Nutzung von Sportanlagen (Beitritt: SAG)                                 Sp

14.19  VI/0543              Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und              HhPV
Tiefbauamtes (Beitritt: CDU, B´90Grüne, FDP-Gr.)

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.   Drs.          Gegenstand der Beratung                                                               Abstimmung       

11.1

VI/0551

Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)

Mehrh. / 2 / 2

12.1

V/1700

Bebauungsplan XVI-23 (''Innenbereich Müggelheim'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

einstimmig

12.3

VI/0347

Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet ''Dorfkern Alt Müggelheim'' im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim

Mehrh. / 2 / 3

12.5

VI/0385

Bebauungsplan XVI-86 (''Sportpromenade'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

einstimmig

12.6

VI/0386

Bebauungsplan XVI-1 (''Krusenick'')
hier: Teilung des Geltungsbereiches

Mehrh. / 2 / 3

12.7

VI/0397

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE (''Baumarkt Friedrichshagener Straße'')
hier: Einleitungsbeschluss

Mehrh. / 9 / 1

12.9

VI/0454

Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst

Mehrh. / 8 / 10

12.11

VI/0481

Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt ''KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick ''für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht

 

Mehrh. / 2 / 4

12.12

VI/0485

Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal

Einst. / - / 17

12.14

VI/0462

Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld

Einst. / - / 20

12.15

VI/0423

Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"

Einst. / - / 6

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Pkt. 1 und 2: Einstimmig angenommen.

Pkt. 3:

11.1       VI/0551      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   2.      Enthaltung:       2.

12.1       V/1700       dafür:    einstimmig

12.3       VI/0347      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   2.      Enthaltung:       3.

12.5       VI/0385      dafür:    einstimmig

12.7       VI/0397      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   2.      Enthaltung:        3

12.6       VI/0386      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   9.      Enthaltung:       1.

12.9       VI/0454      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   8.      Enthaltung:     10.

12.11     VI/0481      dafür:    mehrheitlich        dagegen:   2.      Enthaltung:       4.

12.12     VI/0485      dafür:    einstimmig           Enthaltung:      17

12.14     VI/0462      dafür:    einstimmig           Enthaltung:      20

12.15     VI/0423      dafür:    einstimmig           Enthaltung:        6

Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/0552  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0530  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_12      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0523  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0527  
Ö 8.3  
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0524  
Ö 8.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0516  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Parkplätze Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/0510  
Ö 9.2  
Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal  
Enthält Anlagen
VI/0511  
Ö 9.3  
Neues vom Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0519  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Situation der privaten Überschuldung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0514  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)  
Enthält Anlagen
VI/0551  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1700  
Ö 12.2  
Konzept für Baumpatenschaften
Enthält Anlagen
VI/0336  
Ö 12.3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Dorfkern Alt Müggelheim" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/0347  
Ö 12.4  
Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/0371  
Ö 12.5  
Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0385  
Ö 12.6  
Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0386  
Ö 12.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0397  
Ö 12.8  
Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)
Enthält Anlagen
VI/0453  
Ö 12.9  
Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst
Enthält Anlagen
VI/0454  
Ö 12.10  
Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten
Enthält Anlagen
VI/0447  
Ö 12.11  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht  
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 12.12  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 12.13  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0499  
Ö 12.14  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 12.15  
Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VI/0423  
Ö 12.16  
Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0482  
Ö 12.17  
Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0502  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-37 /"Spreeknie Oberschöneweide") hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0528  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-64ba ("Bärenquell") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, OT Niederschöneweide Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
VI/0525  
Ö 13.3  
Anhörungsverfahren im Planergänzungsverfahren zum Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld"  
Enthält Anlagen
VI/0526  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Charta der Vielfalt  
Enthält Anlagen
VI/0531  
Ö 14.2  
Ausbildungsatlas Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0532  
Ö 14.3  
Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung  
Enthält Anlagen
VI/0533  
Ö 14.4  
Ausrichtung der öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
VI/0545  
Ö 14.5  
Bezirksverordnete an Zukunft des Strandbads Rahnsdorf beteiligen  
Enthält Anlagen
VI/0521  
Ö 14.6  
Bauvorhaben Kanyon - modern Istanbul  
Enthält Anlagen
VI/0534  
Ö 14.7  
Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0535  
Ö 14.8  
Erzieherausstattung  
Enthält Anlagen
VI/0536  
Ö 14.9  
Heimatmuseum nicht verstecken  
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 14.10  
Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen  
Enthält Anlagen
VI/0522  
Ö 14.11  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
VI/0537  
Ö 14.12  
Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal  
Enthält Anlagen
VI/0538  
Ö 14.13  
Beseitigung der Verkehrsinsel im Glienicker Weg, Bereich OBI  
Enthält Anlagen
VI/0539  
Ö 14.14  
Neupflanzung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
VI/0547  
Ö 14.15  
Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells  
Enthält Anlagen
VI/0540  
Ö 14.16  
Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge Erwachsene  
Enthält Anlagen
VI/0541  
Ö 14.17  
Einrichtung eines Radweges in der Oberspreestraße  
Enthält Anlagen
VI/0542  
Ö 14.18  
Nutzung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
VI/0548  
Ö 14.19  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  
Enthält Anlagen
VI/0543  
Ö 14.20  
Umweltzone komplettieren  
Enthält Anlagen
VI/0549  
Ö 14.21  
Würdigung der Partnergemeinden  
Enthält Anlagen
VI/0550  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Entwicklung des Bahnverkehrs in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0544  
Ö 15.2  
Spielplatzsponsoring  
Enthält Anlagen
VI/0520  
                 
 
 

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