Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 24.02.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

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Betreff

Drucksache

Zirkus Mondeo und Schwarzer Kanal retten

1535/XIX

Ö 2.2

"Mitmachzirkus Mondeo retten"

1547/XIX

Ö 2.3

100ter Liste: Zirkus Mondeo und Schwarzer Kanal retten!

Die Bürgermeisterin hat das Wort

Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 8

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 8.1

Bennenung eines persönlichen Vertreters eines Mitgliedes des JHA

1534/XIX

Ö 9

Mündliche Anfragen

Ö 9.1

Perspektive Alpha-Bündnis Neukölln

Wann gibt es endlich Milieuschutz im Reuter- und Schillerkiez?

1541/XIX

Ö 9.4

Räumung Wagenplatz wegen Flüchtlingsunterkunft?

1543/XIX

Ö 9.5

Chaotische Zustände in der Rettungsstelle//Notaufnahme im Vivantes Klinikum Neukölln

1537/XIX

Ö 9.6

Verwendung der Mittel für fallunspezifische Arbeit (FUA) seit 2011

1546/XIX

Ö 9.7

Kontaktperson/Ansprechpartner*in "sexuelle und geschlechtliche Vielfalt"

Zusätzliches Personal für die Bekämpfung von Zweckentfremdung

Albert-Schweitzer-Gymnasium in Zukunft ohne Hausaufgabenbetreuung?

1544/XIX

Ö 10

Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 10.1

Leerstände mit Ausnahmegenehmigung

1455/XIX

Ö 10.2

Aufstellungsbeschluss für soziale Erhaltungssatzungen

1459/XIX

Ö 10.3

Prekäre Lebenssituationen junger Neuköllner_innen

1478/XIX

Ö 10.4

Fragen zu den Forderungen zur Änderung des Berliner Kinderschutzgesetz und des SGB VIII

1489/XIX

Ö 10.5

(Kinder-) und Jugendverbände in Neukölln

1480/XIX

Ö 10.6

Bürknerstraße zur Fahrradstraße machen

1399/XIX

Ö 10.7

Finanzierung der Seniorenfreizeiteinrichtung in Alt-Rudow sichern

1475/XIX

Ö 10.8

Anlaufstelle LSBTI im Bezirksamt

1267/XIX

Ö 11

Beschlussempfehlungen

Würdiges Erscheinungsbild am Gedenkstein Britz wiederherstellen

Große Anfragen

Sachstand zu der Umwidmung der SIWA I Mittel

1533/XIX

Ö 12.3

Chaos bei der Festlegung von neuen Standorten für modulare Flüchtlingsunterkünfte in Neukölln

VORLAGE

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Auf wie vielen Rechnern des Bezirksamtes läuft noch der Internet Explorer 8, 9 oder 10?

Auf wie vielen Servern des Bezirksamtes läuft noch Windows 2003 Server?

Wann erfolgt bei o.g. Rechnern die Umstellung auf eine aktuellere Software und auf welche?

Welche Software bzw. Betriebssysteme, die auf Rechnern des Bezirksamtes laufen, wird in den nächsten 3 Jahren veraltet sein, in dem Sinne dass der Support ausläuft und keine Sicherheitsupdates vom Hersteller mehr zur Verfügung gestellt werden?

Wann plant das Bezirksamt jeweils die jeweilige Software unter 4) auf den aktuellen Stand zu bringen?

24.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 12.4 - vertagt

Vertagt

Vertagt.

13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung

Ö 10.7 - beantwortet

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und wirtschaft vertreten durch Frau BzBm´in Dr

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm´in Dr. Giffey.

Redebeiträge: Herr BV Burger, Frau BzBm´in Dr. Giffey

Abstimmungsergebnis:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	1525_XIXVeraltete Software (19 KB)

Ö 12.5

Ergebnis des Sozialberichts Neukölln 2016

1521/XIX

Ö 12.6

Das Bundesministerium zahlt

1531/XIX

Ö 12.7

Abzocke bei Wohnungen für Geflüchtete?

1530/XIX

Ö 12.8

Küchenplanung für den Rütli-Campus

Rücknahme großflächiger Freistellungen bei Sozialwohnungen

1526/XIX

Ö 12.11

1000 Euro für neue Erzieher

1527/XIX

Ö 13

Große Anfragen - schriftlich

Ö 14

Anträge

Ö 14.1

Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)

1518/XIX

Ö 14.2

Harry-Wollenschlaeger-Platz

1505/XIX

Ö 14.3

Teilnahme am Bundeswettbewerb Klimaschutz im Radverkehr

1514/XIX

Ö 14.4

Earth Hour der WWF-Neukölln macht mit

1519/XIX

Ö 14.5

Personelle Verbesserung für die Neuköllner Kitas

1528/XIX

Ö 14.6

Modellprojekt Grüner Straßenzug

1506/XIX

Ö 14.7

Verlängerung der Busspur an der Sonnenallee

Berliner Mauerweg für Fußgänger und Radfahrer wiederherstellen

1508/XIX

Ö 14.10

Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen 2016

1520/XIX

Ö 14.11

Radstreifen auf der Karl-Marx-Straße

1516/XIX

Ö 14.12

Sicherheitsgefühl für Frauen am Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stärken

Aufstellung von Trinkwasserbrunnen

1517/XIX

Ö 14.15

Genehmigung für Gastsätten

1510/XIX

Ö 14.16

Open Data für Neukölln 2016

1522/XIX

Ö 14.17

Schnittstelle für die Datenbank der FamilienApp

Mitteilungen

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 16.1

Mobilitätshilfedienste in Neukölln

1299/XIX

Legende

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